Chronik

20-Jähriger von Trio rassistisch beleidigt und verletzt

Ein aus Guinea stammender Mann stieg am Samstagabend gegen 22.40 Uhr an der Haltestelle "Walpurgisstraße" in die Straßenbahn der Linie 11 in Richtung Zschertnitz ein. Dort wurde er von drei Männern im Alter von 32, 40 und 42 rassistisch beleidigt. Als der 20-Jährige das Trio daraufhin ansprach, wurde er von den Männer geschlagen und leicht verletzt. Mehrere Fahrgäste eilten dem Betroffenen zu Hilfe und konnten zwei der Männer an der Haltestelle "Gret-Palucca-Straße" an die Polizei übergeben. Der dritte Täter konnte wenig später ebenfalls in der Nähe gestellt werden. Am gleichen Tag hatte in der Innenstadt ein Neonaziaufmarsch mit etwa 800 Teilnehmer*innen stattgefunden.

Quelle: Presse

Volksverhetzendes Hassposting veröffentlicht

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde ein volksverhetzendes Hassposting im Internet veröffentlicht.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/13800

Strafbare Schriftzüge in der Innenstadt

Wie aus einer kleinen Anfrage zu rechten Straftaten im sächsischen Landtag hervorgeht, wurden in der Bautzner Innenstadt mehrere fremdenfeindliche Schriftzüge angebracht.

Quelle: Kleine Anfrage

Verfassungsfeindliche Geste im Zug

In einem Zug zeigte eine Person eine verfassungsfeindliche Geste. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen aufgenommen.

Quelle: Parlamentsanfrage

Neonaziaufmarsch zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens

Auch in diesem Jahr fand im Zuge des Jahrestages der Bombardierung Dresdens am 13.02.1945 ein Neonaziaufmarsch statt, der am Wiener Platz startete und zum Bahnhof Mitte führte. An der Veranstaltung, die weiterhin zu den größten Naziaufzügen in der Bundesrepublik zählt, beteiligten sich etwa 800 Personen aus dem In- und Ausland. Gegen vier Teilnehmer im Alter von 30 bis 49 Jahren wurden im Verlauf der Demonstration Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Zudem nahm die Polizei einen 68-Jährigen in Gewahrsam, der am Tag zuvor als Redner bei einer live im Internet gestreamten Neonaziveranstaltung den Holocaust geleugnet hatte.

Quelle: Polizeimeldung

Aktion der Identitären Bewegung

Am Samstag, dem 11. Februar, hat die Ortsgruppe der Identitären Bewegung eine Mauer vor das Rathaus im Stadtteil Einsiedel errichtet. Auf der Mauer war ein Schriftzug zu lesen, der sich gegen die Unterbringung von Geflüchteten im Stadtteil richtete. Außerdem wurde Pyrotechnik gezündet. Bilder der Aktion und ein Statement wurden später auf den Seiten der Identitären Bewegung veröffentlicht. Die Steine wurden vom zuständigen Bauhof entfernt, die Polizei ermittelt wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Außerdem wurde das zuständige Staatsschutz-Dezernat der Chemnitzer Kriminalpolizei über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.

Quelle: Presse, Polizei

Hakenkreuze an einer Bahnbrücke

Unbekannte Personen haben an das Tragwerk einer Bahnbrücke in der Augustusburger Straße in Chemnitz insgesamt zehn Hakenkreuze gesprüht. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen und die Deutsche Bahn AG wurde wegen der Beseitigung angesprochen.

Quelle: Presse, Polizei

Verfassungsfeindliche Graffitis

In der Nacht auf Samstag, den 11. Februar, haben Unbekannte an verschiedenen Orten im Ortsteil Vielau spiegelverkehrte Hakenkreuze angebracht. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliches Symbol

Laut einer kleinen Landtagsanfrage wurde in Weißwasser eine verbotene rechte Schmiererei festgestellt.

Quelle: Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (15.05.2023)

Schmiererei

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten in Sachsen wurde in Wittichenau ein verfassungsfeindliches Symbol in der Öffentlichkeit angebracht.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/13274

Bedienung bedroht und rassistisch beleidigt

Die Dresdner Polizei ermittelt aktuell gegen einen 52-Jährigen wegen Bedrohung und Beleidigung. Bisherigen Ermittlungen zufolge war der Mann in einem Restaurant in Dresden-Laubegast zu Gast und hörte dabei lautstark Musik über sein Handy. Als ihn eine Bedienung daraufhin ansprach, bedrohte er die 37-jährige vietnamesische Frau mit einem Tierabwehrgerät in Form einer Pistole. Gleichzeitig beleidigte er die Frau rassistisch. Der Tatverdächtige wurde wenig später von alarmierten Polizeikräften gestellt. Ein Alkoholtest bei dem 52-jährigen Deutschen ergab einen Wert von rund 1,8 Promille. Nun ermittelt der Staatsschutz der Dresdner Polizei.

Quelle: Polizeimeldung

Verfassungsfeindliche Schmiererei

Laut einer kleinen Anfrage im sächsischen Landtag zu rechten Straftaten wurde am 7. Februar ein verfassungsfeindliches Symbol auf einem Sportplatz hinterlassen.

Quelle: Kleine Anfrage

Verfassnugsfeindliche Beitrag

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten veröffentliche eine Person aus Ebersbach-Neugersdorf einen verfassungsfeindlichen Beitrag im Internet.

Quelle: Kleine Anfrage, 7/13274

Rassistische Verunglimpfung per Messanger

In einem Beitrag auf Telegram wurden vier migrantische Jugendliche verunglimpft und beschimpft. Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16346

Hassposting im Internet

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten in Sachsen veröffentlichete eine Person aus Zittau ein Hassposting im Internet, in dem Straftaten gebilligt wurden.

Quelle: Kleine Anfrage, 7/13274