Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Rechte Symbole in Auto gekratzt
Auf einem Parkplatz an der Lößnitzstraße ritzten Unbekannte mehrere rechte Symbole in den Lack eines abgestellten Autos. Unter anderem hinterließen die Täter*innen ein etwa ein mal ein Meter großes Hakenkreuz auf der Motorhaube des Fahrzuges. Der Sachschaden wurde auf 1.000 beziffert.
Quelle: Polizei (PD Dresden)
Hitlergruß
Eine männliche Person hat gegenüber einer linken Versammlung auf dem Markt den Hitlergruß gezeigt. Die Polizei hat anschließend die Personalien der Person feststellen und eine entsprechende Anzeige einleiten können.
Quelle: Polizei
Women of Color bespuckt und bedroht
Zwei Women of Color im Alter von 36 und 39 Jahren wurden am Freitagnachmittag von einem Unbekannten beleidigt, bespuckt und bedroht. Der Vorfall ereignete sich an der Bushaltestelle Bürgerstraße. Im Anschluss an seine Tat stieg der etwa 50 bis 55 Jahre alte Unbekannte in einen Bus der Linie A in Fahrtrichtung Dresden. Die Ermittlungen hat der Staatsschutz der Kriminalpolizei übernommen.
Quelle: Polizei, Presse
Hakenkreuz auf Halfpipe geschmiert
Zwischen Donnerstagabend und Freitagnachmittag sprühten Unbekannte ein 70 mal 70 Zentimeter großes Hakenkreuz auf eine Halfpipe am Gerberdamm.
Quelle: Polizei (PD Dresden)
Eskalation bei Anti-Corona-Protesten
Am Mittwochabend eskalierte eine unangemeldete Versammlung gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie in der Pirnaer Innenstadt.
Wie schon an verschiedenen Tagen in den Wochen zuvor versammelten sich gegen 19 Uhr zunächst ca. 200 Personen auf dem Pirnaer Markt, um von dort einen sogenannten Spaziergang durch die Innenstadt zu unternehmen. Da die Polizei keine*n Verantwortliche*n für den Protest ausfindig machen konnte, versuchte sie den Demonstrationszug zu stoppen und anzusprechen. Nachdem dieser Versuch daran scheiterte, dass die Beamt*innen von der Menge bei Seite geschoben wurden, formierte sich an der Demonstrationsspitze eine Gruppe von ca. 30 Personen, die auf einen zweiten Stopp-Versuch der Polizei mit einem Angriff reagierte. Bei der Auseinandersetzung, in deren Verlauf die Beamt*innen außerdem als "Merkel-Schergen" denunziert und sexistisch beleidigt wurden, verletzte sich ein Beamter, nachdem er von zwei Männern umgestoßen und auf den Brustkorb geschlagen wurde.
Im Nachgang der Auseinandersetzung löste die Polizei die Versammlung auf und fertigte Strafanzeigen gegen acht Männer im Alter zwischen 23 und 36 Jahren an. Den zum Teil bereits einschlägig vorbestraften Männern wird neben Landfriedensbruch der tätliche Angriff auf Vollzugsbeamt*innen, Widerstand sowie Beleidigung vorgeworfen.
Dass zumindest ein Teil der Demonstrant*innen in Pirna auch vor Gewalt nicht zurückschreckt, machte bereits ein Vorfall am 3. Mai deutlich. Auch an diesem Tag griffen zwei Personen im Alter von 27 und 54 Jahren unabhängig voneinander drei Polizist*innen an, als diese mit anderen Beamt*innen versuchten, eine ebenfalls als illegal eingeordnete Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen aufzulösen.
Nachtrag: Bei einem ersten Verfahren wegen der Vorkommnisse am 13. Mai wurden zwei Männer im Alter von 35 und 36 Jahren vom Pirnaer Amtsgericht zu Freiheitsstrafen von sechs bzw. acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Während dem 35-Jährigen Beschuldigten zusätzlich eine Geldstrafe von 1.200 Euro auferlegt wurde, muss der 36-Jährige 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Gegen das am 10. Juni ergangene Urteil können innerhalb von 14 Tagen Rechtsmittel eingelegt werden.
Quelle: Polizei (PD Dresden), Presse
- Ergänzungsmeldung vom 07.12.21 –
Roberto S., der in der Gastronomie beschäftigt ist, war 2016 in Pirna wegen vorsätzlicher Körperverletzung verurteilt worden.
Weil er an den Ausschreitungen bei der unangemeldeten Corona-Demonstration beteiligt war ist der 41-Jährige am Amtsgericht wegen Landfriedensbruchs, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und versuchter Nötigung angeklagt. Roberto S. legte sich mit einem Pressevertreter an, indem er an dessen Kamerastativ zerrte und sich beim Durchbrechen der Polizeikette beteiligte.
Roberto S. wird wegen Landfriedensbruch und versuchter Nötigung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 40 Euro (insgesamt 2.400 Euro) verurteilt.
Quelle: Presse
Hakenkreuz in Auto geritzt
Auf der Hertelstraße ritzten Unbekannte ein ca. 50 mal 50 Zentimeter großes Hakenkreuz in den Lack eines PKWs. Das eingeritzte Hakenkreuz sowie weitere Kratzer im Lack des Fahrezugs verursachten einen Schaden von 3.000 Euro.
Quelle: Polizei (PD Dresden)
Rechte Schmierereien
In der Bahnhofstraße in Wurzen wurde eine Hausrückwand mit mehreren Hakenkreuzen, einer Reichskriegsflagge mit Hakenkreuzen sowie SS-Runen beschmiert. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Quelle: Polizei
Hakenkreuz angebracht
An einem Oberleitungsmast an der Haltestelle Moritzhof in Leipzig-Lößnig wurde ein Hakenkreuz angebracht.
Quelle: Chronik.LE
Verbotener Schriftzug auf Mauer gesprüht
Im Zeitraum zwischen Freitagabend, den 8. Mai, und Montagmorgen, den 11. Mai, sprühten Unbekannte eine verbotene Aufschrift an eine Mauer auf der Straße E. Die Ermittlungen in dem Fall, der sich im Hoyerswerdaer Ortsteil Zeißig ereignete, hat der Staatsschutz der Kriminalpolizei übernommen.
Quelle: Polizei (PD Görlitz)
Verfassungswidriges Symbol hinterlassen
Zwischen dem 20. März und dem 10. Mai hinterließen Unbekannte ein verfassungswidriges Symbol an einer Stahlstütze auf einem Betriebsgelände an der Straße B. Das Symbol wurde mit weißer Farbe auf den Untergrund aufgebracht.
Quelle: Polizei (PD Görlitz)
Musik mit volksverhetzendem Inhalt
In einem Kleingarten an der Lichtensteiner Straße in Niederdorf traf die Polizei 7 Männer an, welche an einem Feuer saßen und dabei Musik mit rassistischen Texten hörten sowie mitsangen. Die Textpassagen stehen dabei im Verdacht volksverhetzend gewesen zu sein. Gegen die Männer ermittelt die Polizei nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Quelle: Polizei
Rechte Parolen während Versammlung
Während einer unangemeldeten Versammlung auf dem Markt in Schwarzenberg rief eine Gruppierung rechte Parolen. Dies hatte eine Identitätsfeststellung sowie Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Folge.
Quelle: Polizei
Gewahrsam für Rechte Parolen
Ein Mann beleidigte in einem Wohnhaus Anwohner*innen und rief dabei rassistische Parolen. Auf Grund dessen kam die Polizei und fertigte zwei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung an. Kurze Zeit später wurde die Polizei erneut angerufen, da der Mann wiederholt rassistische Parolen rief. Daraufhin wurde der Mann für ein paar Stunden in Polizeigewahrsam genommen und eine weitere Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.
Quelle: Polizei
Parteibüro beschmiert
Das Wurzener Büro der Partei Die Linke wurde von Unbekannten mit rechten Symbolen und Codes besprüht. Die Polizei ermittelt entsprechend wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole sowie wegen Sachbeschädigung.
Quelle: Presse, Polizei
Nazi-Graffiti
In der Nacht zum 8. Mai wurden in Wurzen an mehrere Häuserwände im Wohngebiet Nord neonazistische Symbole und Slogans gesprüht. Darunter Hakenkreuze und Zahlencodes.
Quelle: Chronik.LE
