Chronik

Weitere Anzeigen bei Anti-Corona-Protesten an der B96

Nur zwei Tage nach der Veröffentlichung eines Artikels, in dem über 18 Ermittlungsverfahren der Polizei im Kontext der Anti-Corona-Proteste an der B96 berichtet wird (siehe: https://www.raa-sachsen.de/support/chronik/vorfaelle/goerlitz-oderwitz-4835), kam es bei einem erneuten Protest zu zwei weiteren Anzeigen. Während eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen wurde, wird in einem weiteren Fall wegen des Schriftzugs eines in Oderwitz gezeigten Banners ermittelt.

Quelle: Presse

Hakenkreuz geschmiert

An die Innenseite des Wartehäuschens am S-Bahnhof in Markkleeberg wurde mit schwarzer Farbe ein Hakenkreuz geschmiert.

Quelle: Chronik.LE

Beleidigungen in Straßenbahn

Ein Mann verhielt sich aggressiv in der Straßenbahn und beleidigte jugendliche BPoC. Zwei Frauen, die ihn vermutlich kannten, hielten ihn zurück.

Quelle: Zeug*innen

Erneut Hakenkreuze gesprüht

Vor dem 19. Juli 2020 haben Unbekannte auf der Eubaer Straße auf einem Radweg und an Garagenwänden insgesamt neun Hakenkreuze geschmiert.

Schon am 14. Juli 2020 meldete die Polizei auf dem Radweg zwischen der Kutusowstraße und der Eubaer Straße mindestens vier Hakenkreuze, welche mittels einer Schablone gesprüht wurden. Hier hat die Polizei Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Polizei

Rechte Straftaten im Kontext der Anti-Corona-Proteste an der B96

Wie aus einem Bericht der Sächsischen Zeitung vom 17. Juli hervorgeht, ermittelt die Polizei im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Protesten an der B96 in 18 Fällen. Neben vier Fällen, in denen Mitglieder der Facebookgruppe "Stiller Protest B96" vermeintlich strafbare Äußerungen im Internet tätigten, geht die Polizei in jeweils vier Fällen dem Verdacht einer Nötigung im Straßenverkehr sowie der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten nach. Außerdem werden jeweils zwei Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen Beleidigung geführt. Hinzu kommen Verfahren wegen einer Sachbeschädigung sowie einer Nötigung im Straßenverkehr in Tateinheit mit einer Beleidigung.

Quelle: Artikel der Sächsischen Zeitung vom 17. Juli 2020

Erneut schwarz-weiß-rotes Projektil im interkulturellen Stadtteilgarten gefunden

Nur zehn Tag nachdem ein Kind ein schwarz-weiß-rot bemaltes und mit der Aufschrift "Druck 18" versehenes Projektil im interkulturellen Stadtteilgarten in Dresden-Prohlis gefunden hat, wurde unweit der ersten Fundstelle ein nahezu identisches Projektil aufgefunden. Bereits nach dem ersten Fund hatte eine Mitarbeiterin des Projekts in einem Interview ihrer Sorge Ausdruck verliehen, dass mit dem Vorfall eine neue Eskaltionsstufe der Anfeindungen erreicht worden sei.

Zu weiteren rechten Anfeindungen gegen den Stadtteilgarten siehe: https://www.raa-sachsen.de/support/chronik/vorfaelle/dresden-prohlis-4804.

Quelle: Betroffenenbericht

Fahrrad beschädigt

Vor dem Betreten eines Einkaufsmarktes wurde eine Person zunächst von zwei Männern angesprochen und provoziert, die offensichtlich der rechten Szene zuzuordnen sind. Nachdem sie den Markt wenig später wieder verlassen hatte, stellte sie fest, dass ihr Fahrrad beschädigt sowie ein neonazistischer Aufkleber an einem der Schutzbleche angebracht wurde. Die beiden Männer waren indes verschwunden. Bereits zuvor hatte es einen ähnlichen Fall in Hoyerswerda gegeben.

Quelle: Betroffenenberichte

16-Jähriger zeigt Hitlergruß

Am Freitagabend begrüßte ein 16-Jähriger drei Bekannte, indem er auf der Thürmsdorfer Straße einen Mülleimer bestieg und von dort aus den Hitlergruß in ihre Richtung zeigte. Da die Situation nicht unbemerkt blieb, konnten Polizeibeamt*innen wenig später die Personalien des Jugendlichen aufnehmen und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen ihn einleiten.

Quelle: Polizei (PD Dresden); Presse

Hakenkreuz geklebt

Unbekannte haben mit Aufklebern ein Hakenkreuz an die Wand einer Mehrzweckhalle in der Ernst-Grohmann-Straße in Gelenau geklebt. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Gewalttätiger LVB-Kontrolleur

Ein LVB-Kontrolleur attackierte an der Haltestelle "Waldplatz" einen Mann aus Australien wegen eines vermeintlich fehlenden Tickets. Dabei würgte er ihn über eine Minute lang am Hals. Zeug*innen berichteten von Äußerungen des Kontrolleurs, dass man sich in Deutschland befinde und er deswegen kein Englisch sprechen müsse.

Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts einer gefährlichen Körperverletzung.

In der Vergangenheit gab es immer wieder rassistische und andere Übergriffe durch LVB-Mitarbeiter*innen auf Fahrgäste.

Quelle: Polizei, Presse

Einschüchterungsversuch gegen AIDS-Hilfe

In der Nacht vom 15. zum 16. Juli brachten Unbekannte homophobe Plakate einer Nazi-Kleinstpartei an der Tür des AIDS-Hilfe Leipzig e.V. an.

Quelle: Betroffene

Hakenkreuze geschmiert

Unbekannte haben in der Nacht auf den 16. Juli 2020 auf der Markersdorfer Straße Hakenkreuze geschmiert. Gleichzeitig wurde ein Fenster der Kirche in der Markersdorfer Straße beschädigt. Wohl wurden auch zwei Tage eher schon mehrere Hakenkreuze in eine Litfaßsäule in der Nähe geritzt. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Polizei

Aktualisierung: Antisorbischer Angriff nach Diskobesuch am 8. Februar 2020

In einem am 15. Juli veröffentlichten Beitrag des Nachrichtenmagazins "MDR Exakt" äußerten sich ein Zeuge sowie ein Betroffener eines antisorbischen Angriffs, der sich am 8. Februar während einer Faschingsfeier des sorbischen Gymnasiums im Ralbitz-Rosenthaler Ortsteil Schönau zutrug.

Wie der Zeuge zunächst berichtete, wurde sein Bekannter vor der Lokalität von einem augenscheinlich der Neonaziszene zuzuordenden Mann agrssiv beleidigt und mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der Betroffene ergänzte in dem Beitrag die Entwicklung der Situation nach dem tätlichen Angriff: So hätten ca. 25 Personen sein Auto umstellt und auf es eingeschlagen, als er gemeinsam mit einem Bekannten vom Ort des Geschehens fliehen wollte. Neben einem Sachschaden von knapp 100 Euro am PKW hatte der Betroffene dabei eine blutende Verletzung am Unterkiefer erlitten.

Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich bereits im Oktober 2018 in der Disktohek. Auch damals wurde ein junger Sorbe aus einer größeren Gruppe heraus aufgrund seiner Herkunft beleidigt und später vor dem Lokal angegriffen (Siehe: https://www.raa-sachsen.de/support/chronik/vorfaelle/ralbitz-rosenthal-ot-schoenau-3320)

Quelle: Beitrag von MDR Exakt vom 15. Juli 2020

Hakenkreuze auf Fußweg

Unbekannte haben mehrere Symbole auf einen Fußweg im Ortsteil Mylau in Reichenbach gesprüht, darunter mindestens ein Hakenkreuz. Die Polizei sucht nach Hinweisen.

Quelle: Polizei

Gehbehinderte Frau auf Bahnhofsgleis gestoßen

Als eine 34-jährige Frau mit Gehbehinderung einen Zug am Bischofswerdaer Bahnhof verlassen wollte, wurde sie von einem 35-jährigen Mann aus dem Zug gestoßen. Bei dem Sturz zog sich die Frau Verletzungen zu, die stationär behandelt werden mussten. Aufgrund von Augenzeug*innenberichten konnte der Täter in unmittelbarer Umgebung von der Polizei gefasst werden.

Quelle: Presse