Chronik

Scheibe eingeworfen

Ein Fenster einer Wohnung, an deren Balkon eine Israelfahne hängt, wurde gezielt mit einem Stein eingeworfen.

Quelle: Zeug*in

Verfassungsfeindliche Symbole geschmiert

In den vergangenen Tagen haben Unbekannte in Ebersbach mehrere Wahlplakate mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert. Die Polizei veranlasste daraufhin ihre Entfernung. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung, 02.09.2024

Verfassungsfeindliches Symbol

Am 1. September wurde in einem Görlitzer Park ein verfassungsfeindliches Symbol entdeckt. Die Polizei dokumentierte den Vorfall und veranlasste die Entfernung des Symbols, welches auf einen Stein gesprüht worden war. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizeimeldung, 02.09.2024

Rechte Bedrohung

In der Öffentlichkeit wurden Personen bedroht. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 8/572

Rechte Parolen am Wahlwochenende

Am Wochenende nach den Landtagswahlen waren an mehreren Orten im Großraum Leipzig verfassungsfeindliche Parolen zu hören.

In Markleeberg hörten vier Jugendliche und junge Erwachsene zunächst Rechtsrock auf einem Parkplatz und skandierten später ensprechende Parolen. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.

In der Pegauer Bahnhofstraße waren ebenfalls rechte Parolen zu hören. Die Polizei nahm in der Folge Ermittlungen gegen zwei Männer im Alter von 24 und 26 Jahren auf.

Quelle: LVZ, 01.09.2024

Vorfälle bei antifaschistischer Demonstration

Am Abend der Landtagswahlen in Sachsen fand in der Dresdner Neustadt eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto "Wir bleiben unregierbar" statt, an der sich mindestens 500 Menschen beteilgten.

Als sich der Demonstrationszug durch die Görlitzer Straße bewegte, wurde er aus einem Fenster eines Wohnhauses mit Eiern und anderen Gegenständen beworfen. Zudem soll eine Person auf der Rudolf-Leonard-Straße einen Hitlergruß in Richtung der Teilnehmer*innen gezeigt haben.

Quellen: Zeug*innenberichte

Person angegriffen

Wie aus einer Kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten in Sachsen hervorgeht, wurde am 1. September eine Person in der Seevorstadt aus rassistischen Motiven körperlich angegriffen.

Quelle: Kleine Landtagsanfrage (PMK 12/24)

Hitlergruß auf Balkon

Am Abend des 1. September, dem Tag der sächssischen Landtagswahl, entzündete ein 44-Jähriger auf einem Balkon eines Mehrfamilienhauses an der Kurt-Hein-Straße ein blaues bengalisches Feuer, zeigte mehrfach den Hitlergruß und sang lautstark rassistische Liedtexte. In der Folge wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen ihn aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 02.09.2024

Verfassungsfeindliche Parolen skandiert

An einem Spätverkauf am Bonhoefferplatz skandierte ein Mann rechte Parolen, um dadurch eine Auseinandersetzung mit linken Personen zu provozieren und in die Presse zu kommen.

Quelle: Zeug*innenbericht

Verurteilung wegen Tragens verbotener NS-Uniform bei Treffen in Zwönitz

Ein Erwachsener wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt. Der Verurteilte nahm am 1. September 2024 in Zwönitz an einem Treffen für historische Krafträder teil und trug dabei die Nachfertigung einer verbotenen Uniform des Nationalsozialistischen Kraftfahrerkorps. Das erkennende Gericht stellte bei der Verurteilung das politische Tatmotiv gemäß § 46 Absatz 2 Satz 2 StGB fest und berücksichtigte dies strafschärfend.

Quelle: Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (Die Linke), Drs.-Nr.: 8/2805

Aktivistin mit Glasflasche beworfen

Am 31. August wurde eine Aktivistin aufgrund ihres politischen Engagements von einer anderen Person als "Scheiß Zecke" beleidigt. Zudem wurde eine Glasflasche nach ihr geworfen, die sie jedoch verfehlte, wodurch sie unverletzt blieb.

Die Polizei hat entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Betroffenenbericht

Anwältin bedroht

Mehrere Personen der rechtsextremen "Identitären Bewegung" initiierten eine öffentlichkeitswirksame Aktion vor einer Anwaltskanzlei in Dresden-Blasewitz, bei der drei symbolische Gräber mit jeweils einem Holzkreuz sowie ein Plakat aufgestellt wurden, auf dem behauptet wurde, die Kanzlei sei für den Tod von drei Menschen in Solingen mitverantwortlich, die bei einem islamistischen Terroranschlag im August getötet worden waren.

Hintergrund der Aktion war die Tatsache, dass der 26-jährige Tatverdächtige aus Solingen in der Vergnagenheit durch die Kanzlei bei seinem Asylverfahren vertreten wurde.

In der Folge der Outingaktion wurden die betreffende Anwältin sowie die weiteren Mitarbeiter*innen der Kanzlei u.a. über die Sozialen Medien massiv bedroht und angefeindet.

Die Staatsschutzabteilung der Polizei Dresden ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 04.09.2024

Rassistische Beleidigung

Mehrere Personen aus Syrien wurden in der Öffentlichkeit rassistisch beleidigt. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr. 8/572

Verfassungsfeindliche Parolen skandiert

Zeug*innen meldeten eine etwa 30-köpfige Gruppe auf der Georgstraße, aus der lautstark verfassungsfeindliche Parolen gerufen wurden sowie der Hitlergruß gezeigt wurde. Daraufhin stellten Polizeikräfte 34 Personen im Alter zwischen 15 und 34 Jahren fest und fertigte Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Anscheinend handelte es sich bei der Gruppe um junge Neonazis, die zuvor an einer Gegenveranstaltung zum Christopher Street Day in Zwickau teilgenommen hatten.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 01.09.2024

Drei Personen in Wilkau-Haßlau angegriffen

Am 31. August 2024 kam es in Wilkau-Haßlau zu einem Angriff auf drei Personen im öffentlichen Raum. Die Tat wird als politisch motiviert eingestuft.

Quelle: Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag, Drs. 8/14