Chronik

Hauswand mit Hakenkreuz beschmiert.

Unbekannte brachten mit einem schwarzen Stift drei Hakenkreuze an einem Haus an der Leipziger Straße an. Ein etwa 80cm x 60cm großes Kreuz wurde an die Fassade, zwei kleinere an die Eingangstür geschmiert. Der Sachschaden beläuft sich auf 100,00 EUR.

Polizeibericht Sachsen

Sicherheitsbehörden beschlagnahmen bei Razzia Laptops und Hakenkreuz-Shirt

Bei einer Wohnungsdurchsuchung im Landkreis Bautzen stießen die Ermittler möglicherweise auf ein illegales Vertriebsnetz zum Verkauf von T-Shirts mit Hakenkreuz-Aufdrucken. Bei der Durchsuchung einer Wohnung im Landkreis Bautzen und sechs Wohnungen und Geschäftsräumen im Landkreis Pirna am 18.09.07 seien ein T-Shirt mit Hakenkreuz-Aufdruck, Laptops mit Zubehör und mehrere Unterlagen beschlagnahmt worden.

Einige von den Beschuldigten seine bereits als Mitglieder der verbotenen rechtsextremen Kameradschaft "Skinhead Sächsische Schweiz" auffällig geworden.

freiepresse

Amtsgericht verurteilt vorbestraften Coswiger

Dem Angeklagten wurde vorgeworfen Polizisten auf dem Dresdner Hauptbahnhof provoziert zu haben. Als der 32-jähriger dann unbeteiligten Mitreisenden erklärte: "Wir machen heute ein Feuer, trinken Bier und machen eine Judenverbrennung", schritten die Beamten ein, da der Straftatbestand der Volksverhetzung vorlag. Da der Angeklagte schon mehrmals, u. a. wegen gefährlicher Körperverletzung, vor Gericht stand, verurteilte der Richter ihn zu einer 6-monatigen Haftstrafe ohne Bewährung.

sz-online

Anklage gegen Rädelsführer verbotener rechtsextremer Organisation

Gegen 5 Gründungsmitglieder und Rädelsführer einer verbotenen rechtsextremen Vereinigung hat die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag Angklage erhoben. Den Männern im Alter zwischen 18 und 40 Jahren wird Bildung einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und Volksverhetzung vorgeworfen, wie die Behörde mitteilte. Sie sollen der im April verbotenen "Kameradschaft Sturm 34" angehören. Die Angeklagten stammen zumeist aus dem Landkreis Mittweida. Zwei von ihnen befinden sich derzeit wegen anderer Vorwürfe in Haft. Die Ermittlungen gegen weitere Mitglieder sind noch nicht abgeschlossen.

dnn-online

Brasilianer in Straßenbahn attackiert

In der Nacht zum Sonnabend attackierte ein Unbekannter in der Straßenbahn der Linie einen brasilianischen Studenten der Technischen Universität Dresden. Der 25-jährige Geschädigte erlitt leichte Verletzungen im Gesicht. Zusammen mit einem Kommilitonen hatte er an der Haltestelle Indistriestraße auf die Straßenbahn gewartet.

Die auf portugiesisch geführte Unterhaltung hatte der angetrunkene Täter offenkundig gehört. Er forderte die beiden schreiend auf deutsch zu sprechen. Unvermittelt griff der Unbekannte dann einen der Studenten an, shclug ihm mehrfach ins Gesicht und trat ihm in die Seite.Ein junger Mann ging beherzt dazwischen und beendete die körperliche Attacke. Schließlich gelang es ihm auch den Täter zu beruhigen.

Polizei Bericht Sachsen

Angriff auf afghanischen Bürger

Am späten Abend des 12.09.07 war der 32-jährige Mann auf seinem Fahrrad auf der Brander Straße unterwegs, als ihn kurz vor halb 11 vier junge Männer tätlich angriffen und beschimpften, dabei fielen auch ausländerfeindliche Äußerungen. Dann ließen sie von den Betroffenen ab. Der Mann blieb weitesgehend unverletzt. Die Täter konnten leider nicht näher beschrieben werden. Alle 4 trugen dunkle Bekleidung, einer einen Kapuzenpullover und einer Glatze. Hinweise bitte an die Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge: 03 71/38 72 319

Polizei Sachsen, Kooperationspartner

Neonazis scheitern am Widerstand von Stadt und Landratsamt

Am massiven Widerstand von Stadt und Landratsamt sind Neonazis am Wochenende im Brand-Erbisdorfer Stadtteil Gränitz gescheitert. Der von Ex-NDP-Chef Günter Deckert geplante Musikabend im alten Gränitzer Gasthof mit Bands aus rechtsradikalen Kreisen fand nicht statt, wie die Polizei bestätigte.

Sie war an beiden Tagen vor Ort mit mehreren Einsatzwagen präsent. „Deckert hat sich an die Verbote gehalten“, konstatierte Jürgen Kittel, Chef des Polizeieinsatzes. „Wir haben alle uns zur Verfügung stehenden Mittel ausgereizt, um verfassungsfeindliche Aktionen zu verhindern“, zeigte sich Landrat Volker Uhlig (CDU) erleichtert. Auch künftig würden die Behörden im Kreis Freiberg und Kommunen gemeinsam wachsam sein: „Das Schmuddelimage einer Nazihochburg wird es hier nicht geben.“ Das Landratsamt hatte Deckert hohe Geldstrafen angedroht, falls er gegen Verbote verstoße.

freiepresse

SS-Runen und Hakenkreuz

Unbekannte Täter haben am Wochenende in Wolkenstein ein Auto und eine Hauswand mit Nazisymbolen beschmiert. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde in der Nacht zum Samstag eine komplette Fahrzeugseite mit SS-Runen und einem Hakenkreuz besprüht. Auch die Wand des Hauses, vor dem das Auto stand, wurde beschmiert. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zur Aufklärung der Straftat werden Zeugen gesucht.(dpp)

Freie Presse

Neonazi muss Haftstrafe antreten

Ein ehemaliger Anführer der verbotenen rechtsextremen Vereinigung "Skinheads Sächsische Schweiz" muss eine 2003 vom Gericht angedrohte 2-jährige Freiheitsstrafe absitzen. Das Bewährungsurteil sei widerrufen worden, teilte die Staatsanwaltschaft Dresden mit. Der 33-jährige Thomas S. war 2006 zu weiteren 8 Monaten Haft verurteilt worden, weil er die 2001 verbotene Organisation mit weitergeführt hat.(dpa)

SZ

Mopedfahrer markieren Hakenkreuz in Maisfeld

Drei Männer habe in einem Maisfeld in der Region Freiberg ein 20 mal 20 Meter großes Hakenkreuz markiert. Laut Polizei hatten die mit ihren Mopeds die Pflanzen in Form des Hakenkreuzes niedergefahren. Ein 29-jähriger Tatverdächtiger konnte gefasst werden, nach den Anderen wird gefahndet.

sz

Gericht verurteilt rechtsextremen Abgeordneten zu Bewährungsstrafe

Der rechtsextreme Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Menzel ist am Donnerstag vom Amtsgericht Dresden zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Zudem erhielt er eine Geldauflage von 8000 Euro, teilte die Staatsanwaltschaft Dresden mit. Das frühere NPD-Mitglied musste sich wegen uneidlicher Falschaussage und versuchter Strafvereitelung verantworten. Er hatte in einem früheren Prozess einem rechtsradikalen Schläger ein falsches Alibi verschaffen wollen. Der Gewalttäter sei inzwischen auch in zweiter Instanz verurteilt, hieß es. Das Urteil gegen Menzel ist noch nicht rechtskräftig.

Nach Angaben des Landtages hat Menzels Verurteilung auf Bewährung keine Konsequenzen für einen Verbleib im Landtag. Demnach kann der partei- und fraktionslose Abgeordnete sein Mandat bis zum Ende der Legislatur im Herbst 2009 ausüben.

dnn

NPD in Sachsen überholt SPD

Die NPD ist einer neuen Umfrage zufolge die Gewinnerin der sächsischen Regierungskrise. Die Rechtsextremen überholen erstmals die SPD. Die Partei ist erschüttert.Die NPD bejubelte die Zahlen in einer Pressemitteilung als "wirklich sensationell" und als Ergebnis dessen, "dass wir uns nicht an medialen Hetzkampagnen gegen unsere eigenen Landsleute wie in Mügeln beteiligen", die "geradezu rassistisch" seien: "Keine Angst, die nächsten Wahlen kommen bestimmt."

spiegel-online

Hakenkreuz auf Auto geschmiert

Am Sonnabend den 1.9 haben unbekannte Täter ein Hakenkreuz auf die Motorhaube eines Autos geschmiert. Der rote Subaru Justy war ab 7.30 Uhr bis 14.30 Uhr an der Hauptstraße in Schellerhau abgestellt. Das Auto stand am Hintereingang eines Hotels. Das Hakenkreuz wurde mit blauer Metallicfarbe auf die die Motorhaube geschmiert.

sz-online

NPD-Funktionär verurteilt

In der Berufungsverhandlung gegen Sven H. (34) ging die zweite Strafkammer des Landgerichts Dresden weiter als noch das Amtsgericht Dresden in erster Instanz. Die Kammer kassierte das alte Urteil (60 Tagessätze und einen Teilfreispruch) und verurteilte den Angeklagten wegen Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von 2000 Euro (100 Tagessätze).

Das Gericht war überzeugt, dass H., früher Dresdner Kreisvorsitzender der NPD, am Rande von Montagsdemos im Herbst 2004 zweimal auf Angehörige der linken Szene eingeschlagen habe. Den beiden Taten im September und im November 2004 seien jeweils gezielte Provokationen der Linken vorausgegangen, so das Gericht. Während die Attacken – mindestens drei Jugendliche sollen von H. geschlagen worden sein – meist glimpflich blieben, erlitt einer eine Gesichtsfraktur und lag Tage in einer Klinik. Auch dieses Urteil ist nicht rechtskräftig. H.s Verteidigerin kündigte an, Revision zu beantragen.

Eine lange Beweisaufnahme bestimmte den Prozess, der schon im Mai begonnen hatte. Bekanntester Zeuge war der Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Menzel. Der 67-Jährige, der aus der NPD flog, weil er eine Pistole in den Landtag schmuggeln ließ, soll H. bereits erstinstanzlich ein falsches Alibi gegeben haben und muss sich daher selbst wegen uneidlicher Falschaussage am Amtsgericht Dresden verantworten. Auch in H.s Berufungsprozess blieb Menzel bei seiner Version, dass „Kamerad“ H. das Bierzelt am Postplatz nicht verlassen habe, als Linke davor provoziert hatten. Menzel sprach von einem politischen Prozess und soll den Satz: „Ich will hier nicht den Eindruck erwecken, die Wahrheit zu sagen“ gesagt haben. Das könnte ihm nun in seinem Prozess auf die Füße fallen.

sz-online

Propaganda zum Heß-Todestag in Pirna beseitigt

Pirna. Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben gestern Vormittag an 33 Stellen im Stadtgebiet Pirna und den Ortsteilen rechtsextremes Propagandamaterial entdeckt und entfernt. Es steht im Zusammenhang mit dem heutigen 20.Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. An städtischen Einrichtungen und Objekten wie Bushaltestellen, Verkehrszeichen, Laternenmasten, Ampeln und Parkscheinautomaten wurden Plakate, Aufkleber und Schmierereien beseitigt. Sie waren in der Nacht zuvor von Unbekannten angebracht worden. Das teilte das Rathaus auf SZ-Anfrage mit. Die Stadt habe wegen der Sachbeschädigungen Anzeige gestellt. Privaten Grundstückseigentümern sei empfohlen worden, selbiges zu tun, so Sprecher Klaus Hensel.(df)

sz-online