Chronik

Rassistische Anfeindung

In der Stötteritzer Papiermühlenstraße wurde eine PoC von einem Mann rassistisch beleidigt.

Quelle: Chronik.LE

Hitlergruß gezeigt

Am 27. Juli 2020 hat ein 60-jähriger Mann auf einem Parkplatz auf der Flemmingstraße mehrfach den Hitlergruß gezeigt. Beamt*innen stellten den alkoholisierten Mann kurz danach und nahmen Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf.

Quelle: Presse, Polizei

Auto und Haustür mit Hakenkreuzen beschmiert

Wie aus einem Artikel von Zeit Online vom 26. Juli hervorgeht, beschmierten Unbekannte die Haustür und das Auto von zwei Teilnehmer*innen der Karawane der Vernunft mit Hakenkreuzen.

Die Karawane der Vernunft war eine Aktion von zivilgesellschaftlichen Initiativen aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz, um den Anti-Corona-Protesten auf der B96 Paroli zu bieten. Bereits während der Karawane kam es zu Anfeindungen der Teilnehmer*innen (siehe: https://www.raa-sachsen.de/support/chronik/vorfaelle/zittau-walddorf-4781).

Quelle: Artikel von Zeit Online vom 26. Juli 2020

Hitlergruß bei Anti-Corona-Protesten an der B96

Während des sonntäglichen Anti-Corona-Protests an der B96 wurde vermeinltich erneut ein Hitlergruß von einem*r Teilnehmer*in gezeigt. Die Ermittlungen in dem Fall hat der Staatsschutz übernommen. Zu weiteren Geschehnissen im Kontext der Anti-Corona-Proteste siehe u.a.: https://www.raa-sachsen.de/support/chronik/vorfaelle/goerlitz-oderwitz-4835

Quelle: Presse

24-Jähriger zeigt Hitlergruß

An einem Stausee im Großdubrauer Ortsteil Quatitz zeigte ein 24-Jähriger im Besein mehrerer Personen den Hitlergruß. Alarmierte Polizist*innen konnten den Mann noch am Ort des Geschehens feststellen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Hakenkreuze an Haltestelle geschmiert

In der Nacht von Samstag auf Sonntag schmierten Unbekannte drei Hakenkreuze und andere rechte Symbole auf die Wand eines Wartehäuschens im Klipphausener Ortsteil Burkhardswalde. Außerdem hinterließen die Unbekannten ein Hakenkreuz auf der Fahrbahn vor dem Unterstand.

Quelle: Polizei (PD Dresden), Presse

Journalist bei Anti-Corona-Protesten an der B96 angegriffen

Wie in einem am 27. Juli veröffentlichten Beitrag von SpiegelTV zu sehen ist, wurde bei den sonntäglichen Anti-Corona-Protesten an der B96 im Cunewalder Ortsteil Weigsdorf-Köblitz ein Journalist von SpiegelTV geschlagen, als er das Gespräch mit den Demonstrant*innen suchte. Dem Angriff voran gingen das Filmen des Kamerateams sowie verbale Bedrohungen.

Nachdem bereits im Vorfeld immer wieder Journalist*innen eingeschüchtert wurden, so z.B. auch am 5. Juli (siehe dazu: https://www.raa-sachsen.de/support/chronik/vorfaelle/cunnewalde-4819), kam es mit diesem Vorfall zur ersten dokumentierten Körperverletzung gegenüber einem Medienvertreter bei den Protesten an der B96.

Quelle: Beitrag von SpiegelTV vom 27. Juli 2020; Presse

Kot-Anschlag auf Interim

Das Projekte- und Abgeordnetenbüro von Linken-MdL Marco Böhme wurde erneut beschädigt. Nach zahlreichen Angriffen mit Steinen wurde nun Kot an die Eingangstür geschmiert.

Quelle: Betroffener

Hakenkreuzflagge gehisst

Zwölf Männer im Alter zwischen 30 und 37 Jahren hissten auf einem Schlauchboot auf der Mulde bei Bennewitz eine Hakenkreuzflagge und zeigten den Hitlergruß.

Laut Polizei wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Trunkenheit im Verkehr ermittelt.

Quelle: Polizei, Presse

"Sieg Heil"-Ruf und Notbremse gezogen

Laut eines Zeitungsberichts beging ein Mann zunächst eine Körperverletzung in Zeitz und nahm anschließend den Zug nach Leipzig. Auf der Fahrt belästigte er einige Fahrgäste, zog kurz vor dem Leipziger Hauptbahnhof die Notbremse und hinderte eine TRAM am Weiterfahren. Hinzukommende Polizist*innen wurden beleidigt und der Mann rief "Sieg Heil". Die Polizei ermittelt wegen der entsprechenden Delikte.

Quelle: Presse

Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung

Laut einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu politisch motivierten Straftaten durch Rechte, wurde am 24. Juli 2020 eine Frau jesidischen Glaubens in Leipzig geschubst. Die Polizei ermittelt entsprechend.

Quelle: Kleine Anfrage

Hakenkreuz geschmiert

In Stollberg hat eine unbekannte Person ein Hakenkreuz an einem Fahrplanaushang angebracht.

Quelle: Polizei

Rassistische Beleidigungen gegen Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes

Nachdem der Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes einen 33-jährigen Mann auf den versuchten Diebstahl von zwei Bierflaschen ansprach, beleidigte der Ertappte den Mitarbeiter rassistisch und schrie dazu eine verfassungswidrige Parole. Zusätzlich zu einer Anzeige wegen Ladendiebstahls erhielt der 33-Jährige Anzeigen wegen Beleidigung sowie wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizei (PD Dresden)

Massive Bedrohungen nach Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen

Nachdem Anfang Juli ein Video veröffentlicht wurde, auf dem eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Jugendlichen in den "Katholischen Anlagen" an der Löbauer Maschinenhausstraße zu sehen ist, entbrannte in den Sozialen Medien eine intensive Debatte über die Herkunft eines Tatverdächtigen und seiner Tatmotivation. Im Zuge der sich zuspitzenden Debatte - die Polizei ermittelt mindestens gegen einen 40-jährigen Deutschen wegen des Verdachts der Volksverhetzung - wurden der Name und die Anschrift der jugendlichen Person of Color sowie personenbezogene Daten weiterer Familienangehöriger veröffentlicht. Die Familie erhielt daraufhin diverse Bedrohungen per Telefon, E-Mail und persönlicher Ansprache.

Einen vorläufigen Höhepunkt der Bedrohungslage stellte für die Familie eine Demonstration der AfD am 23. Juli dar. Dass ihre Befürchtungen nicht unbegründet waren, zeigte dann auch der Verlauf der Demonstration. Nach Abschluss der Kundgebung auf dem Löbauer Altmarkt sammelte sich nach Angaben der Polizei "eine mittelgroße Gruppe der Teilnehmer" und setzte sich gemeinsam in Bewegung. Da der Verdacht auf die Begehung einer Straftat bestand, stellte die Polizei 17 Personen. Während drei Personen Einhandmesser mit sich führten, trug eine vierte Person Schutzbewffnung. Im Rahmen der Kontrolle kam es außerdem zur Verwendung eines Kennzeichens verfassungswidriger Organisationen. Mit der Erteilung von Platzverweisen konnte die Situation vorläufig beruhigt werden.

Mittlerweile hat ein Teil der Familie Löbau verlassen.

Quelle: Betroffenenbericht, Polizei (PD Görlitz), Presse

Erneut Auto demoliert

Wie bereits vor einigen Wochen wurde am Steinbruch Spielberg ein Auto demoliert. Dabei wurden die Reifen zerstochen, Spiegel abgeschlagen und neonazistische Sticker am Auto angebracht. Die Polizeikräfte, die die Anzeige vor Ort aufnahmen, sahen einen rechten Hintergrund der Tat zunächst nicht unbedingt als gegeben an.

Quelle: Chronik.LE