Chronik

Verbotene Symbole an Sitzecke hinterlassen

Unbekannte haben mit blauer Farbe vier verbotene Symbole von je etwa 30 Zentimeter Größe auf einem Abfallsammler und zwei Bänke einer Sitzecke geschmiert. Auf einer der Bänke befanden sich zudem der Schriftzug „ADI“ und eine Rune. Es entstand ein Sachschaden von rund 50 Euro. Die Polizei veranlasste die Beseitigung der Schmierereien und nahm entsprechende Anzeigen auf. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Rassistische und queerfeindliche Äußerungen

Unweit des Torgauer Platzes unterhielt sich ein Mann in der Tram lautstark mit seiner Begleiterin und äußerte dabei wiederholt rassistische und queerfeindliche Äußerungen.

Quelle: Zeug*in

Hitlergruß im ICE

Nachdem ein 44-jähriger Mann, der in einem ICE von Berlin nach Leipzig saß, keinen Fahrschein vorweisen konnte, beleidigte er das Zugpersonal und zeigte den Hitlergruß. Bei der Ankunft in Leipzig wurde er von der Bundespolizei empfangen, die seine Personalien aufnahm.

Quelle: Presse

Mann mit verbotenen Tattoos

Nach einem Hinweis des Stadtordnungsdienstes der Stadt Chemnitz kontrollierten Polizist*innen einen Mann in der Straße am Wall, der mehrere verfassnungsfeindliche Tattoos offen zur Schau stellte. Seine Tattoowierungen zeigten u.a. mehrere SS-Runen, ein Portrait von Hitler sowie einen Reichsadler mit der Nummer 88. Nachdem der Mann zunächst aufgefordert wurde, die verfassungsfeindlichen Tattoos abzukleben, stellte sich seiner Überprüfung heraus, dass ein Haftbefehl gegen ihn vorlag. Jenen konnte er mit dem Begleichen einer Geldstrafe abwenden.

Quelle: Polizei

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im Juni 2022 wurde nach § 130  Farbe auf eine Straße geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -  Drs.-Nr. 7/10187  S. 1

Gehisste Reichskolonialflagge

An einem Gerüst auf einem Privatgrundstück gegenüber dem Lokal Villa Else wurde eine Reichskolonialflagge gehisst.

Laut Erklärung des Heidenauer Rechts- und Ordnungsamts unterliegt die Kolonialflagge des Deutschen Kaiserreichs in den Farben Schwarz, Weiß, Rot mit einem schwarzen Adler in der Mitte jedoch keinem Verbot.

Der Unternehmer aus Heidenau, der die Fahne aufgezogen hat, begründete die Aktion damit, dass von "der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeladene zahlreiche "N***r" auf den Straßen entlang laufen würden". Die Flagge hängt weiterhin.

Quelle: Presse

Gemeinschädliche rechte Sachbeschädigung

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen wurden antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte mit Farbe an ein Gebäude geschmiert

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - Drs.-Nr. 7/10187, Juni 2022

Nazi-Devotionalien, verbotene Tonträger und Waffen sichergestellt

Bei einer Wohnungsdurchsuchung in Freital wurden mehrere verbotene Tonträger und Waffen sichergestellt. Ein 41-jähriger Deutscher steht im Verdacht des Handels mit verbotenen Tonträgern.

Polizist*innen beschlagnahmten u.a. Nazi-Devotionalien, elektronische Geräte und verschiedene Waffen. Unter ihnen befandenen sich etwa als Taschenlampen getarnte Elektroschocker, Schlagringe, Wurfsterne, Nunchakus, Teleskopschlagstöcke und ein Patronengurt.

Gegen den 41-Jährigen wird nun unter anderem wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und Volksverhetzung ermittelt.

Quelle: Polizei, Presse

Auto besprüht

Unbekannte haben die Motorhaube eines Fahrzeugs eines Pflegedienstes mit einem neonazistischen Schriftzug besprüht.

Quelle: Polizei

Hakenkreuze auf Sitzbank

Unbekannte haben zwischen dem 13. und dem 15. Mai mindestens zwei Hakenkreuze in eine öffentliche Holzsitzgruppe geritzt und eingebrannt. Auch andere Teile der Sitzgruppe wurden beschädigt. Die Polizei schätzt den Schaden auf etwa 1.000€ und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Hakenkreuz auf Motorhaube geschmiert

Die Motorhaube eines BMW, welcher auf einem Parkplatz am Langen Weg stand, wurde von Unbekannten mit einem Hakenkreuz beschmiert. Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt die Kriminalpolizei.

Quelle: Polizei

Hakenkreuz gesprüht und Bäume beschädigt

Unbekannte beschädigten in der Brunnenstraße zwei Bäume und sprühten anschließend mehrere Schriftzüge sowie ein Hakenkreuz auf Bänke und Teile eines Brunnens in der Nähe. Der Sachschaden belief sich auf etwa 1000 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verfassungsfeindliche Parolen und Hitlergruß

Nachdem Polizist*innen aufgrund einer Körperverletzung in die Scultetusstraße gerufen wurden, trafen sie vor Ort auf einen Zeugen, der sie zunächst beleidigte und anschließend mehrmals den Hitlergruß zeigte sowie verfassungsfeindliche Parolen äußerte. Die Beamt*innen fertigten Anzeigen wegen Beleidigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen den Mann.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verfassungsfeindliches Symbol an Hauswand

Passant*innen meldetet ein mit schwarzer Farbe gemaltes Hakenkreuz an einer Hauswand in der Görlitzer Altstadt. Anwohnende kümmerten sich um die Beseitung des Symbols.

Quelle: Zeug*innenbericht