Chronik

Angriff auf GeflüchtetenNach den Ereignissen am Bahnhof wurde ein Geflüchteter an einem Supermarktparkplatz von mehreren Männern angegriffen und verletzt.

Kooperationspartner, Polizei

Angriffe nach Stadtfest in LöbauIn der Nacht zum Sonntag jagten laut Augenzeug_innenberichten ca. 25 Neonazis ein Gruppe von ca. 10 Geflüchteten über den Markt zum Bahnhof. Auch Steine sollen geworfen worden sein. Die Polizei ging dazwischen. Der Staatsschutz ermittelt wegen Landfriedensbruch. Zuvor hatte bereits eine Gruppe von ca. 15 Neonazis versucht, in den Jugendklub Klinik einzudringen. Als ihnen der Zutritt verwehrt wurde, beleidigten und bedrohten sie die Personen im Klub u.a. mit einem Elektroschocker.

Polizei, Augenzeug_innen

Rassistische Provokationen bei Stadtfest

Auf dem Löbauer Stadtfest provozierten fünf eindeutig als rechts zu identifizierende Personen gezielt Geflüchtete, indem sie deren Gesichter abfotografierten. Diese machten deutllich, dass sie das nicht wollen. In der Folge vergrößerte sich die Gruppe der Nazis und suchten gezielt die physische Konfrontation und es kam zu ersten Rangeleien. Die anderen Besucherinnen und Besucher des Festes reagierten auf diese Auseinandersetzung nicht. Nachdem das Stadtfest beendet wurde, waren noch minutenlang rechte Gesänge hörbar, die durch die Straßen von Löbau hallten.

Medien

Bedrohungen bei rechter Demonstration

Während einer rechten Demonstration auf dem Bautzener Kornmarkt wurden Gegendemontrant_innen von Teilnehmer_innen des rechten Protests permanent bedrängt und bedroht. Nach der Auflösung beider Veranstaltungen wurden die Gegendemonstrant_innen unter Polizeischutz zum Steinhaus geleitet. Dabei kam es wiederum zu ständigen Provokationen durch Rechte, die sich anschließend vor dem Steinhaus postierten. Nur zögerlich folgten diese schließlich der polizeilichen Aufforderung, den Platz zu verlassen.

Quelle: Presse, Polizeibericht

Flaschenwurf verletzt Geflüchteten

Ein 17-Jähriger wurde am Abend durch einen Flaschenwurf ins Fenster seiner Asylunterkunft leicht verletzt. Die Polizei stelle eine Gruppe von 6 mutmaßlichen Tätern fest. Zuvor wurden rassistische Parolen gerufen.

PD Chemnitz

Oschatz

Unbekannte haben am Oschatzer Neumarkt rechtsextreme Parolen und Zeichen gesprüht. Nach Angaben der Polizei handelt es sich um mehrere Hakenkreuze, teilweise unlesbare Parolen und das Kürzel „88“. Die Zahl ist ein Code, der für den verbotenen Hitlergruß steht.

Beschmiert wurden zwei Hausfassaden, Grundstücksmauern, ein Fahrzeug, ein Papierkorb und ein Verkehrszeichen. Die Polizei geht davon aus, dass die Sprühereien zwischen Mittwochabend und Donnerstagmittag entstanden sind. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ungefähr 1500 Euro.

Quelle: LVZ, koku

Borna

Unbekannte Brandstifter haben in der Nacht zu Freitag das an der Bundesstraße 95 in Borna aufgestellte Banner zur Anne-Frank-Ausstellung angezündet und vollständig zerstört. Das teilte Andreas Rauhut vom Flexiblen Jugendmanagement des Landkreises Leipzig mit. Die Organisatoren der Schau seien „zutiefst erschüttert und verurteilen diese Tat aufs Schärfste“, so Rauhut. Das Andenken an Anne Frank derartig zu schänden, sei eine abscheuliche Tat.

Wie die Polizei erklärte, sei das Banner etwa gegen 23.10 Uhr mutmaßlich mit Hilfe von Brandbeschleunigern entzündet. Unter dem einstmals etwa 4,5 mal zwei Meter großen Transparent wurde eine Petroleum-Flasche gefunden, so die Beamten am Freitagnachmittag.

In einer ersten Reaktion äußerte sich Thoma Voigt, Vertreter des Landkreises Leipzig, schockiert: "Diese gehässige Tat hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun und hat in unserer demokratischen Gesellschaft nichts verloren. Es bestürzt mich, dass nach dem Anschlag auf das Büro von Bon Courage im Juni diesen Jahres nun dieses Plakat und damit eine Ausstellung angegriffen wird, welche sich gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung stark macht. Ich hoffe, dass diese demokratieverachtenden Angriffe schnellstmöglich aufgeklärt werden". so der Beigeordnete in einer Mitteilung.

Die Wanderausstellung, die die Geschichte der jüdischen Familie Frank erzählt, wird seit dem 1. September bis zum Monatsende noch in Borna gezeigt. Anne Frank wurde von den Nationalsozialisten erst zur Flucht und dann zum jahrelangen Versteck in Amsterdam gezwungen. Ihre Erlebnisse hielt sie in einem Tagebuch fest. Mit 15 Jahren starb das Mädchen im Konzentrationslager Bergen-Belsen.

Quelle: LVZ, bw / mpu

Rassistischer Angriff auf Jogger

Ein Mann wurde aufgrund seiner Hautfarbe zunächst beleidigt und dann geschlagen. Als der Bundeswehrsoldat gerade in Richtung Großer Garten joggte, näherte sich ein Auto dem 38-Jährigen. Es stoppte und die Insassen beschimpften ihn rassistisch. Der Betroffene fotgrafierte das Auto und joggte weiter, doch der Fahrer stieg aus und schlug ihm mehrmals mit der Faust ins Gesicht. Als der Angreifer zum Auto zurück lief um, wie er selbst ankündigte, einen Schlagstock zu holen, konnte der Betroffene flüchten und die Polizei alarmieren.

Sächsische Zeitung

Rechte Demonstration

Am Samstagnachmittag fand in Löbau eine Rechte Demonstration statt. Während der Demonstration wurden drei Straftaten von der Polizei festgestellt. Zwei Männer trugen offensichtlich Tätowierungen mit verfassungsfeindlichen Symbolen. Eine Frau führte einen als Taschenlampe getarnten Elektroschocker mit sich. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat in den Fällen die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Angriff auf Büro der Linken

Am Wochenende wurde das Büro der Linken in Radeberg angegriffen, dabei wurde die Scheibe der Tür eingeschlagen.

Quelle: Presse

Körperverletzung in Tankstelle

Im September 2016 (Tag ist derzeit nicht bekannt) wurden zwei Geflüchtete in einer Tankstelle in Glesien (bei Schkeuditz) von zwei Männern attackiert. Einer der Männer schlug dem Geschädigten mit der Faust ins Gesicht. Dem Angriff waren verbale Bedrohungen und Beleidigungen vorausgegangen.

Am 8. Januar 2019 fand die Verhandlung gegen einen der Angeklagten im Amtsgericht Eilenburg statt. Zur Verhandlung kam es nur, weil der Täter Einspruch gegen einen zuvor ergangenen Strafbefehl von 70 Tagessätzen eingelegt hatte.Die Richterin wies eindeutig auf das Tatmotiv Rassismus hin. Auch war die Schuld durch die Aufzeichnung einer Überwachungskamera zweifelsfrei belegbar.Der Angeklagte ist wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und anderer Delikte bereits verurteilt worden.

Ein zweites anhängiges Verfahren, wegen eines Glaswurfes bei einer Auseinandersetzung in einer Kneipe, wurde eingestellt. Der Angeklagte hat den Strafbefehl nach Beratung mit seinem Anwalt akzeptiert.

Quelle: Gerichtsverhandlung, Zeug_innen

Rassistische Graffiti

Ende August wurden anverschiedenen Stellen in der Stadt arabische Graffiti angebracht, die Flüchtlinge aufforderten das Land zu verlassen.

Freie Presse

Rassisistische Demonstration in Wurzen

Nach einer Auseinandersetzung zwischen Geflüchteten und Besuchern einer Pizzeria folgten am darauffolgenden Montag, den 29.08.2016 ca. 300 Personen einem Aufruf zu einer Kundgebung auf dem Bürgermeister-Schmidt-Platz. Diese Versammlung ist mutmaßlich durch einen bekannten Wurzener Neonazi und Fußballhooligan angemeldet worden. Als Redner traten u.a. Markus Johnke (ehem. Legida-Akteur) und Benjamin B. (MMA-Freefighter, Fußballhooligan) auf.

chronik.LE

Fremdenfeindliche Beleidigung einer Person aus Syrien in der Öffentlichkeit.

Parlamentsanfrage Kerstin Köditz

Nachtrag zum IFC in Leipzig Nach dem umstrittenen Freefight-Event am Samstagabend im Leipziger Kohlrabizirkus, bei dem laut Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auch Rechtsradikale kämpften, ermittelt die Polizei in vier Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung und Störung des öffentlichen Friedens. Wie Sprecher Andreas Loepki am Montag gegenüber LVZ.de erklärte, wurde einer der Täter bereits identifiziert. Der 42-jährige Besucher des „Imperium Fighting Championship V“ habe eine Flasche in Richtung von Gegendemonstranten geworfen und sei deshalb von den Beamten festgenommen worden.

Während die Tat des 42-Jährigen für die Demonstranten folgenlos blieb, verletzte ein anderer Flaschenwurf am Samstag aber auch einen Blogger des Magazins „Die Zeit“. Der Täter konnte in diesem Fall unerkannt flüchten, die Polizei ermittelt nun wegen gefährlicher Körperverletzung. Darüber hinaus registrierten die Beamten am Samstag zwei Bombendrohungen gegen den Kohlrabizirkus, die sich letztlich aber als falsch herausstellten. „Wir ermitteln in diesem Fall wegen Störung des öffentlichen Friedens“ so Loepki weiter.

Keine Ermittlungen wegen Transparent am Gebäude

Ob ein Transparent mit der Aufschrift „Imperium Unbreakable“, das am Samstag auf dem Kohlrabizirkus angebracht wurde, illegal war, ist bisher noch unklar. Es liege bisher keine Anzeige vom Besitzer und Veranstalter dagegen vor. Auch ein vermeintlicher rechtsextremer Angriff von 20 bis 30 Personen auf den Techno-Club „Institut für Zukunft“ (ifz) im Keller des Kohlrabizirkus in der Nacht zum Samstag werde nicht weiterverfolgt, hieß es. „Die Schlüsse, die dazu in der Pressemitteilung des ifz gezogen wurden, waren einfach völlig falsch“, so der Polizeisprecher am Montag. Die Mitarbeiter des Techno-Clubs hatten unter anderem berichtet, dass die Angreifer mit Eisenstangen bewaffnet gewesen seien und dass sich einige von ihnen aus Richtung der Freefight-Halle Zutritt zu den Atelier- und Studioetagen des ifz verschafft hatten.

Die Beamten gehen davon aus, dass die Club-Mitarbeiter lediglich Sicherheitskräfte des Freefight-Events gesehen haben, die im Gebäude tätig waren. Die Sicherheitskräfte der umstrittenen Veranstaltung selbst beanstandeten am Freitag eine angebliche Sachbeschädigung an einem Stromkasten im Kohlrabizirkus. Im erweiterten Umfeld des Gebäudes nahm die Polizei deshalb Personalien von drei Personen auf, bei denen eine als linksextremer Straftäter bekannt gewesen sei.

Die Veranstaltung selbst und die Gegenproteste blieben insgesamt ohne Zwischenfälle. Gegen die fünfte Ausgabe des Freefight-Events waren am Samstag etwa 1000 Menschen auf die Straße gegangen. Grund für die Proteste waren mutmaßlich rechtsradikale Verbindungen von Kämpfern und Organisatoren. Teilweise wurden die Befürchtungen auch von den Behörden bestätigt. „Der Staatsregierung liegen Erkenntnisse vor, dass sich unter den Kämpfern der Veranstaltung ‚Imperium Fighting Championsship V‘ am 27. August 2016 in Leipzig einzelne Rechtsextreme befinden“, hatte Innenminister Ulbig kurz vor der Veranstaltung auf Anfrage von Linken-Politikerin Juliane Nagel erklärt. Zudem berichtet Ulbig, dass Erkenntnisse über Hooligans der Kategorie B und C aus dem Umfeld der Fanszene von Lokomotive Leipzig vorliegen, die an der Veranstaltung teilnehmen wollten.

Von mpu

LVZ