Chronik

Verbotener Gegenstand

Ein Teilnehmer einer rechten Versammlung trug während der Veranstaltung einen verbotenen Gegenstand bei sich.

Quelle: Kleine Anfrage 7/13550

Hassposting

Laut einer kleinen Anfrage zu rechten Straftaten in Sachsen wurde ein Hassposting veröffentlicht, in dem eine Person verleumdet wurde.

Quelle: Kleine Anfrage, 7/13274

Verfassungswidrige Schmiererei an Bahnbrücke

Unbekannte haben die Eisenbahnbrücke an der Süßmilchstraße in Bischofswerda beschmiert. Sie trugen einen verfassungswidrigen Schriftzug mit schwarzer Farbe auf. Der geschätzte Sachschaden lag bei circa 500 Euro. Der Kriminaldienst aus Bischofswerda ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 25.05.2023

Mann zeigt Hitlergruß und schlägt Polizisten

Ein 42-jähriger Mann zeigte im Rosenhof im Chemnitzer Stadtzentrum zunächst den Hitlergruß gegenüber zwei Polizist*innen, die auf Streife waren. Bei der darauffolgenden Kontrolle beleidigte er die Beamt*innen und schlug einem Polizeihauptmeister unvermittelt mit der Faust ins Gesicht. Der 42-Jährige wurde anschließend in Polizeigewahrsam genommen. Nun wird gegen ihn wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Beleidigung sowie wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Quelle: Polizei

Hassposting veröffentlicht

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in Löbau ein Hassposting veröffentlicht, in dem Straftaten gebilligt wurden.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Festnahme nach Beleidigung und Hitlergruß

Laut Medienberichten informierten zwei Zeug*innen die Bundespolizei, da sie am Hauptbahnhof in Chemnitz von einem Mann beleidigt worden waren. In der Folge trafen Polizist*innen am Bahnsteig einen 35-jährigen an, der sie ebenfalls beleidigte und den Hitlergruß zeigte. Wie sich herausstellte, war der Mann wegen verschiedener einschlägiger Delikte, wie der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung sowie Verstoßes gegen das Waffengesetz bekannt und zur Fahndung ausgeschrieben, weshalb er festgenommen wurde.

Quelle: Presse

Hitlergruß auf dem Markt gezeigt

Als am Abend eine Polizeistreife eine Personengruppe in der Innenstadt passierte, zeigte ein 18-Jähriger gegenüber den Beamt*innen den Hitlergruß. Die Polizist*innen stellen daraufhin seine Identität fest und leiteten Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.

Quelle: Polizei

Verbotene Parolen skandiert

Am 23.04.2023 hörten Anwohner*innen der Löwenhainer Straße wiederholt rechtsextreme Parolen und riefen daraufhin die Polizei. Der Staatsschutz der Polizeidirektion Dresden ermittelt nun gegen sechs junge deutsche Männer im Alter zwischen 16 und 20 Jahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliche Äußerung gegenüber Paar

Am späten Abend wurde ein Paar in der Dewitzer Straße von einem Unbekannten angesprochen. Dabei äußerte der Mann verfassungsfeindliche Bemerkungen und zeigte ein nationalsozialistisches Symbol. Einer der Angesprochenen machte im Nachgang eine Polizeistreife auf den Vorfall aufmerksam. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung gegen den Unbekannten.

Quelle: Polizei

Transparente am Haus des Dresdner Oberbürgermeisters

Mitte April haben Unbekannte Transparente am Ferienhaus des Dresdner Oberbürgermeisters Dirk Hilbert (FDP) in Rathen aufgehangen, auf denen vorgeschlagen wurde, dort Flüchtlinge unterzubringen.

Bereits im Vorfeld der Aktion kam es vorallem aus dem Umfeld der rechtsextremen Partei "Freie Sachsen" immer wieder zu persönlichen Angriffen gegen Hilbert. So drohte deren Kreis-Chef in der Sächsischen Schweiz Max Schreiber in diesem Zusammenhang etwa damit, Demonstrationen vor dem Wohnhaus von Hilberts Familie in Dresden-Klotzsche durchzuführen.

Quelle: Presse

Verfassungsfeindliches Symbol angebracht - und überdeckt

Durch eine Onlineanzeige wurde bekannt, dass sich an einem Baucontainer in der Greogor-Fuchstraße ein verfassungsfeindliches Symbol befindet. Das Graffiti in blauer Farbe hatte eine Größe von etwa 1,20 x 1,35 Meter. Als Polizeikräfte den Baucontainer aufsuchten, hatten Unbekannte das Symbol bereits mit roter Farbe überdeckt. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung. Auch das Überdecken des Symbols zog Ermittlungen wegen Sachbeschädigung nach sich.

Quelle: Polizei

Rechte Symbole in Schule

In einer Schule wurden verfassungsfeindliche Symbole und Parolen geschmiert. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/13800

Zahlreiche verfassungswidrige Schmierereien angebracht

Zeug*innen beobachteten, wie mehrere Personen südöstlich des Leipziger Zentrums Graffiti angebrachten. Jene sprühten mit roter Farbe mehrere verfassungsfeindliche Symbole auf Plakate sowie Stromkästen und Hauswände. Die genaue Anzahl der Symbole sowie der entstandene Schaden sind noch nicht abschließend bekannt. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliche Schmiererei

GLaut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaen wurde in Bischofswerde eine verfassungsfeindliche Schmiererei festgestellt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/13800

Hitlergruß gezeigt

Eine Person zeigte im Büro eines Wachdienstes den Hitlergruß und skandierte eine rechte Parole. Der Vorfall wurde zur Anzeige gebracht. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren nach § 170 Abs. 2 StPO ein.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs. Nr.: 7/14635