Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Rechte Demonstration
Am Samstagnachmittag fand in Löbau eine Rechte Demonstration statt. Während der Demonstration wurden drei Straftaten von der Polizei festgestellt. Zwei Männer trugen offensichtlich Tätowierungen mit verfassungsfeindlichen Symbolen. Eine Frau führte einen als Taschenlampe getarnten Elektroschocker mit sich. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat in den Fällen die Ermittlungen aufgenommen.
Quelle: Polizei
Angriff auf Büro der Linken
Am Wochenende wurde das Büro der Linken in Radeberg angegriffen, dabei wurde die Scheibe der Tür eingeschlagen.
Quelle: Presse
Körperverletzung in Tankstelle
Im September 2016 (Tag ist derzeit nicht bekannt) wurden zwei Geflüchtete in einer Tankstelle in Glesien (bei Schkeuditz) von zwei Männern attackiert. Einer der Männer schlug dem Geschädigten mit der Faust ins Gesicht. Dem Angriff waren verbale Bedrohungen und Beleidigungen vorausgegangen.
Am 8. Januar 2019 fand die Verhandlung gegen einen der Angeklagten im Amtsgericht Eilenburg statt. Zur Verhandlung kam es nur, weil der Täter Einspruch gegen einen zuvor ergangenen Strafbefehl von 70 Tagessätzen eingelegt hatte.Die Richterin wies eindeutig auf das Tatmotiv Rassismus hin. Auch war die Schuld durch die Aufzeichnung einer Überwachungskamera zweifelsfrei belegbar.Der Angeklagte ist wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und anderer Delikte bereits verurteilt worden.
Ein zweites anhängiges Verfahren, wegen eines Glaswurfes bei einer Auseinandersetzung in einer Kneipe, wurde eingestellt. Der Angeklagte hat den Strafbefehl nach Beratung mit seinem Anwalt akzeptiert.
Quelle: Gerichtsverhandlung, Zeug_innen
Rassistische Graffiti
Ende August wurden anverschiedenen Stellen in der Stadt arabische Graffiti angebracht, die Flüchtlinge aufforderten das Land zu verlassen.
Freie Presse
Rassisistische Demonstration in Wurzen
Nach einer Auseinandersetzung zwischen Geflüchteten und Besuchern einer Pizzeria folgten am darauffolgenden Montag, den 29.08.2016 ca. 300 Personen einem Aufruf zu einer Kundgebung auf dem Bürgermeister-Schmidt-Platz. Diese Versammlung ist mutmaßlich durch einen bekannten Wurzener Neonazi und Fußballhooligan angemeldet worden. Als Redner traten u.a. Markus Johnke (ehem. Legida-Akteur) und Benjamin B. (MMA-Freefighter, Fußballhooligan) auf.
chronik.LE
Fremdenfeindliche Beleidigung einer Person aus Syrien in der Öffentlichkeit.
Parlamentsanfrage Kerstin Köditz
Während die Tat des 42-Jährigen für die Demonstranten folgenlos blieb, verletzte ein anderer Flaschenwurf am Samstag aber auch einen Blogger des Magazins „Die Zeit“. Der Täter konnte in diesem Fall unerkannt flüchten, die Polizei ermittelt nun wegen gefährlicher Körperverletzung. Darüber hinaus registrierten die Beamten am Samstag zwei Bombendrohungen gegen den Kohlrabizirkus, die sich letztlich aber als falsch herausstellten. „Wir ermitteln in diesem Fall wegen Störung des öffentlichen Friedens“ so Loepki weiter.
Keine Ermittlungen wegen Transparent am GebäudeOb ein Transparent mit der Aufschrift „Imperium Unbreakable“, das am Samstag auf dem Kohlrabizirkus angebracht wurde, illegal war, ist bisher noch unklar. Es liege bisher keine Anzeige vom Besitzer und Veranstalter dagegen vor. Auch ein vermeintlicher rechtsextremer Angriff von 20 bis 30 Personen auf den Techno-Club „Institut für Zukunft“ (ifz) im Keller des Kohlrabizirkus in der Nacht zum Samstag werde nicht weiterverfolgt, hieß es. „Die Schlüsse, die dazu in der Pressemitteilung des ifz gezogen wurden, waren einfach völlig falsch“, so der Polizeisprecher am Montag. Die Mitarbeiter des Techno-Clubs hatten unter anderem berichtet, dass die Angreifer mit Eisenstangen bewaffnet gewesen seien und dass sich einige von ihnen aus Richtung der Freefight-Halle Zutritt zu den Atelier- und Studioetagen des ifz verschafft hatten.
Die Beamten gehen davon aus, dass die Club-Mitarbeiter lediglich Sicherheitskräfte des Freefight-Events gesehen haben, die im Gebäude tätig waren. Die Sicherheitskräfte der umstrittenen Veranstaltung selbst beanstandeten am Freitag eine angebliche Sachbeschädigung an einem Stromkasten im Kohlrabizirkus. Im erweiterten Umfeld des Gebäudes nahm die Polizei deshalb Personalien von drei Personen auf, bei denen eine als linksextremer Straftäter bekannt gewesen sei.
Die Veranstaltung selbst und die Gegenproteste blieben insgesamt ohne Zwischenfälle. Gegen die fünfte Ausgabe des Freefight-Events waren am Samstag etwa 1000 Menschen auf die Straße gegangen. Grund für die Proteste waren mutmaßlich rechtsradikale Verbindungen von Kämpfern und Organisatoren. Teilweise wurden die Befürchtungen auch von den Behörden bestätigt. „Der Staatsregierung liegen Erkenntnisse vor, dass sich unter den Kämpfern der Veranstaltung ‚Imperium Fighting Championsship V‘ am 27. August 2016 in Leipzig einzelne Rechtsextreme befinden“, hatte Innenminister Ulbig kurz vor der Veranstaltung auf Anfrage von Linken-Politikerin Juliane Nagel erklärt. Zudem berichtet Ulbig, dass Erkenntnisse über Hooligans der Kategorie B und C aus dem Umfeld der Fanszene von Lokomotive Leipzig vorliegen, die an der Veranstaltung teilnehmen wollten.
Von mpu
LVZ
Hakenkreuze auf Spielplatz gesprüht
Unbekannte haben am Montagmorgen mehrere Hakenkreuze auf die Spielgeräte eine Spielplatzes gesprüht.
Quelle: Polizei, Presse
Rechte Graffitis geschmiert
Unbekannte haben in der vergangenen Woche ein Hakenkreuz und SS-Runen an die Fassade eines Hauses gesprüht.
Quelle: Polizei, Presse
Journalisten von Nazis durch Flaschenwürfe verletzt
Eine Demonstration gegen die Kampfsport-Veranstaltung Imperium Fighting Championship im Kohlrabizirkus durch Leipzig verlief am Samstagnachmittag friedlich. Unter dem Motto „Rechte Netzwerke zerschlagen“ richteten sich die Veranstalter gegen das Mixed-Martial-Arts-Event, welches ihrer Auffassung eine Plattform von Hooligans und Rechtsradikalen sei.
Gegen 17.30 Uhr setzten sich etwa 350 Mann am Herderplatz in Bewegung. Auf dem Zug durch den Leipziger Süden wuchs die Demonstration auf etwa 1000 Teilnehmer an, teilte die Initiative Durchgezählt mit. Die Polizei sicherte den Zug mit einem großen Aufgebot ab. Auch zwei Wasserwerfer waren im Einsatz.
Nach etwa einer Stunde waren die Gegner des Kampfsport-Events am Kohlrabizirkus angelangt. Beobachter vor Ort berichten, dass die Stimmung aufgeheizt aber friedlich sei. Nach einer Zwischenkundgebung vor trat der „Rechte Netzwerke zerschlagen“-Protestzug wieder den Rückweg an. Ohne Zwischenfälle wurde die Demonstration gegen kurz vor 21 Uhr am Herderplatz für beendet erklärt.
IFC-Teilnehmer attackieren Journalisten
Seitens der IFC-Teilnehmer gab es hingegen mehrere Angriffe auf Journalisten und Teilnehmer der Gegendemonstration, erklärte Polizeisprecher Andreas Loepki. Ein Reporter des „Störungsmelder“-Blogs der Zeit, soll durch einen Flaschenwurf verletzt worden sein. Der Polizei lagen zu Verletzten keine Angaben vor. Ein Tatverdächtiger aus den Reihen der IFC-Besucher wurde durch die Polizei vorläufig festgenommen und ins zentrale Polizeigewahrsam gebracht.
Auf dem Kohlrabizirkus hatten Unbekannte ein Transparent befestigt mit der Aufschrift „Imperium Unbreakable“. Wie der Zugang möglich war, ist noch unklar. Denn am Veranstaltungsort wurden unter der Woche die Sicherheitsvorkehrungen erhöht. Unter anderem um zu verhindern, dass beide Lager aufeinandertreffen.
Demonstration und Kampfsport-Wettbewerb treffen auf eine aufgeheizte Stimmung in der Stadt. Erst in der Nacht zum Samstag wurde der Club „Institut für Zukunft“ am Kohlrabizirkus attackiert. Zeugen sprechen von 20 bis 30 Angreifern aus dem rechten Spektrum. Die Polizei in Leipzig distanzierte sich gegenüber LVZ.de von dieser Darstellung. Auch die linke Szene war im Vorfeld der Kampfsport-Veranstaltung aktiv. In der Woche gab es Anschläge auf ein Autohaus, welches die IFC finanziell unterstützt. Mehrere Büros von AfD-Politikern wurden durch Unbekannte beschädigt.
joka
LVZ
Rechte Schmierereien in Straßenbahn
Unbekannte haben die Innenverkleidung einer Straßenbahn mit Hakenkreuzen, SS-Runen und der Zahl 88 beschmiert. Außerdem schrieben sie den Spruch "Hitler an die Macht, Sieg Heil [&] Fette Beute".
Quelle: Polizei, Presse
Jugendliche aus Afghanistan wegen zu lauter Musik geschlagen
Zwei 18-Jährige aus Afghanistan befanden sich in einem Park und hörten Musik. Dort wurden sie von einem Jugendlichen aufgefordert, die Musik leiser zu machen. Obwohl sie der Aufforderung nachkamen, kehrte der Jugendliche kurze Zeit später zurück und schlug die beiden 18-Jährigen. In der weiteren Folge stießen drei weitere Männer zum Geschehen, auch sie schlugen auf die beiden ein. Die 18-Jährigen erlitten dabei Verletzungen, die in einem Fall von einem Arzt behandelt werden mussten.
Quelle: Polizei, Presse
Die Polizei rückte am Freitag nach 21.30 Uhr tatsächlich an. Der Schilderung des IFZ kann Polizeisprecher Andreas Loepki jedoch nicht folgen. Die Beamten konkretisierten jetzt den Ablauf des Abends aus ihrer Sicht und kommen zu einem völlig anderen Ergebnis: Die Vermutung liege nahe, „dass das Agieren im Umfeld des Kohlrabizirkus allein auf Aktivitäten der linksextremen Szene beruhte“.
Wegen der umstrittenen Veranstaltung und Demo-Ankündigungen aus der linken Szene habe der Veranstalter des Freefight-Events am Freitagabend die Zahl der Sicherheitskräfte am Kohlrabizirkus erhöht. Gegen 21.30 Uhr hätten diese Personen am Bauzaun beobachtet, „die nach optischer Wahrnehmung eher dem linken Spektrum zuzuordnen waren“.
Ein Bauzaunelement sei demontiert worden und etwa drei Personen auf das Gelände gelangt. Nach Schilderung der Sicherheitskräfte hatten sie es auf einen Stromverteilerkasten abgesehen. Die Personen seien geflüchtet, als sie angesprochen wurden, so die Polizei am Samstag.
Die Beamten schickten dann Streifen zu dem Gelände. Von einzelnen Personen seien im Laufe des Abends die Personalien aufgenommen worden, so Loepki gegenüber LVZ.de. Zwei Männer im Alter von 24 und 26 Jahren, von denen einer ein T-Shirt der BSG Chemie getragen habe, hätten „Vermummungs- und Schlagschutzgegenstände“ bei sich getragen, zum Beispiel einen Zahnschutz, wie er beim Boxen verwendet werde, so Loepki. Die Gegenstände seien sichergestellt und die Verdächtigen noch vor Ort wieder frei gelassen worden.
Wegen des Eindringens in das Gelände über den Bauzaun liege ein Hausfriedensbruch vor. Andere Straftaten seien nicht dokumentiert, auch kein Einbruchsversuch in den Räumen des Kohlrabizirkus, so die Polizei.
IFZ schildert beängstigende LageIn einer zunächst über Twitter und Facebook verbreiteten Schilderung des IFZ hört sich die Lage komplett anders und für die Besucher des Clubs beängstigend an. Danach sollen 20 bis 30 Personen versucht haben, sich gewaltsam Zutritt zum Club zu verschaffen. Die Personen seien laut Augenzeugen dem Umfeld des Events „Imperium Fighting Championship“ zuzuordnen. Dieses steht in der Kritik wegen mutmaßlicher Verstrickungen von Teilnehmern und Mitveranstaltern ins rechtsradikale Milieu.
Bei dem Versuch, in den Kohlrabizirkus einzudringen, sei laut IFZ von der Gruppe auf dem Vorplatz zunächst ein Zaun entfernt worden. Ein IFZ-Vertreter betonte am Samstag gegenüber LVZ.de „Die Leute haben sich so direkt Zugang zu unserem Bereich verschafft.“ Dass es sich dabei um Personen aus dem linken Milieu gehandelt haben soll, hält er für „absurd“.
Das IFZ hatte in seiner Mitteilung erklärt, dass schon vorher Personen mit Eisenstangen und Zangen auf dem Gelände beobachtet worden seien. Laut IFZ-Schilderung seien dann von der Halle, in der am Samstag die „Imperium Fighting Championship“ stattfindet, Personen in die Atelier- und Studioetagen des IFZ gelangt. Dort hätten sie versucht, eine verschlossene Tür aufzubrechen. „Das sind einfache Türen, die Büros trennen und nur vom Hausmeister provisorisch verschlossen sind“, so der IFZ-Vertreter weiter. Die Personen aus dem Freefight-Bereich hätten versucht, die Türen gewaltsam aufzudrücken. „Wir haben mit allem gerechnet“, so der Augenzeuge. Deshalb habe man ja auch die Polizei gerufen.
„Wir hoffen, dass nichts passiert“Die Polizei sei laut IFZ-Pressemeldung schnell vor Ort gewesen und niemand zu Schaden gekommen. Trotzdem sei die Gefahr, die von diesem Event ausgehe, nicht zu unterschätzen, heißt es weiter. Auch am Samstag empfinden IFZ-Vertreter die Lage als bedrohlich. Der Zaun sei bisher nicht repariert, deshalb könnten die Freefight-Anhänger im Prinzip jederzeit in den Bereich des Clubs gelangen. „Wir hoffen, dass nichts passiert und werden im Zweifel wieder die Polizei rufen“, hieß es vom IFZ.
In diesem Jahr verlor die linke Szene bereits Räume im Kohlrabizirkus. In der Nacht zum 10. Januar fiel der Fitness- und Boxclub „8 Weapons Gym“ einem Brand zum Opfer. Die Ursache des Feuers ist bis heute nicht geklärt. Das Ereignis fand nur wenige Stunden vor dem Überfall von Hooligans auf Connewitz statt. Die Gegner der Freefight-Szene vermuten auch hier eine Verbindung in die rechte Szene.
Zur Durchführung des Freefight-Events im Kohlrabirkus habe man sich aus Gründen politischer Neutralität und Ausgewogenheit entschlossen, sagte ein Vertreter der Eigentümer gegenüber LVZ.de. Dazu habe es auch Abstimmungen mit der Stadtverwaltung und den Veranstaltern gegeben. Aus dem linken Milieu wurde eine Demonstration gegen die Championship angezeigt. Der Aufzug soll ab 17 Uhr von Connewitz bis in die Nähe des Veranstaltungsorts führen.
Von lyn
LVZ
Nachdem mehrere Gäste einer Pizzeria, darunter auch mindestens ein in der 90er Jahren aktiver Neonazis, einen Flüchtling aus Marokko rassistisch attakierten, kam es vor der Pizzeria zu einer Auseinandersetzung. Dabei wurden einige Personen leichtverletzt und die Pizzeria beschädigt. In der Öffentlichkeit wurde der Vorfall zu einem „Überfall durch Asylbewerber“ aufgebauscht, ohne jedoch genauere Hintergründe zu kennen. In sozialen Medien, wie Facebook, häufen sich gewalttätige Äußerungen und rassistische Anfeindungen.
chronik.LE
Fensterscheiben gesprengt und eingeschlagen
Wurzen, 29.08.2016: In der Nacht von Freitag auf Samstag (27.08.2016) wurden mehrere Fensterscheiben des Kultur- und Bürger_innenzentrums D5 in Wurzen durch Unbekannte zerstört. Das D5 ist der Sitz des Netzwerks für Demokratische Kultur e.V. (NDK). Insgesamt wurden fünf Fensterscheiben im Erdgeschoss eingeschlagen, davon wurde eine mutmaßlich durch eine Explosion zerstört. Ermittler der Polizei stellten am Samstagmorgen Reste eines Knallkörpers sicher. Zeug_innen hatten in der Nacht gegen 3 Uhr Lärm auf dem Domplatz gehört, u.a. durch Böller-Explosionen, und mindesten drei Personen weglaufen gesehen. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 600 Euro. Vermutungen legen nahe, dass die Zerstörungen rechtsextrem motiviert waren und in Zusammenhang mit einem gewalttätigen Vorfall an einer Wurzener Pizzeria stehen könnten. Dort gab es einige Stunden vorher eine Auseinandersetzung, an welcher mehrere Flüchtlinge und Deutsche beteiligt waren. Zu dem Verlauf dieser Auseinandersetzung, bei der u.a. die Eingangstür und Mobilar der Gaststätte beschädigt und Personen verletzt wurden, gibt es unterschiedliche Aussagen. Das NDK engagiert sich zusammen mit vielen Ehrenamtlichen für Geflüchtete in Wurzen und Umgebung. In der Vergangeheit waren der Verein und das D5 bereits mehrfach Ziel von Angriffen. So wurden im Oktober 2012 Hakenkreuze an die D5-Eingangstür gesprüht, 2014 wurde ein Sprengstoffanschlag auf das damalige Büro des NDK in der Bahnhofstraße verübt.
www.ndk-wurzen.de
