Chronik

Rassistische Beleidigung

Eine Person wurde rassistisch beleidigt. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16929

Digitale Bedrohung

Eine Person wurde im Internet bedroht. Der Vorfall wurde von der Polizei dem Phänomenbereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts" zugeordnet.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16731

Drei Frauen rassistisch beleidigt und bedroht

Am Sonntagabend wurden auf dem Postweg in Pirna drei Frauen im Alter zwischen 17 und 46 Jahren von zwei Männern (46 und 64 Jahre alt) rassistisch beleidigt und bedroht.

Alarmierte Polizist*innen konnten in der Folge die Personalien der mutmaßlichen Täter im Alter von 46 und 64 Jahren feststellen, wobei sich einer von ihnen gegen die Maßnahme wehrte und anschließen erneut die Auseinandersetzung mit den Betroffenen suchte, was jedoch durch die Poliziekräfte verhindert werden konnte. Gegen beiden Männer wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt, den 64-Jährigen erhielt zusätzlich eine Anzeige wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und falscher Namensnennung.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 17.06.2024

Verfassungsfeindliche Parolen

Unbekannte haben in Brand-Erbisdorf politische Parolen auf einem Gehweg in der Müdisdorfer Straße geschmiert. Außerdem wurde ein verfassungsfeindliches Symbol sowie ein durchgestrichener Davidstern auf einem Pumpenhaus hinterlassen. Es wurde Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung gestellt.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 17.06.2024

Rassistische Schmierereien am Bahnhof

Beamt*innen der Bundespolizei stellten am 16. Juni einen rassistischen Schriftzug am Bahnhof in Freiberg fest und leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung und Volksverhetzung ein.

Quelle: Freie Presse, 18.06.2024

Rassistische Anfeindungen

Eine Personengruppe ist in Höhe der Ara-Spiel-Bar auf der Georg-Schwarz-Straße von einer anderen Personengruppe rassistisch angefeindet worden. Die Angreifer äußerten dabei rassistische Beleidigungen und versuchten eine körperliche Auseinandersetzung mit den Betroffenen zu provozieren.

Quelle: Chronik.LE

Rassistische Parolen

In der Öffentlichkeit wurden rassistische Parolen gerufen. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16929

Rechter Angriff im Park

In der Nacht zum 13. August hielten sich mehrere Studierende im Lene-Voigt-Park auf und hörten Musik. Dabei beobachteten sie, wie zwei andere Personengruppen in eine handgreifliche Auseinandersetzung miteinander gerieten, woraufhin mehrere Einsatzkräfte der Polizei im Park eintrafen. Wenig später begab sich einer der Studenten auf den Heimweg, wobei er drei Männern im Alter von etwa 20 Jahren begegnete, die mehrfach lautstark "AfD" skandierten. Als er sie daraufhin ansprach, tätigten sie rassistische Aussagen. Einer von ihnen schlug dem Betroffenen anschließend gegen den Kopf. Der Angegriffene flüchtete daraufhin und kehrte zu seiner Gruppe zurrück. Die Männer folgten ihm und drohten weiter, bis die im Park verbliebenen Polizeikräfte einschritten. Die Personalien der Angreifer wurden jedoch nicht festgestellt.

Bereits in der Nacht vom 01. zum 02. Juni sowie in der Nacht vom 07. zum 08. Juni gab es rechte Angriffe im Lene-Voigt-Park.

Quelle: Zeug*in

Verfassungsfeindliche Symbole

Bei einer Grenzkontrolle nahe Görlitz, die am 15. Juni stattfand, stellten Polizeikräft eine 43-jährige Person fest, die eine Mütze sowie ein Schlüsselband mit aufgedruckten Hakenkreuzen trug. Es wurde ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Quelle: Pressemeldung: Sächsiche Zeitung, 17.06.2024

Angriff nach Bannerentfernung

Nachdem 2 Personen ein Banner entfernten, welches sich gegen den CSD richtete, wurden sie von 3 Personen angegriffen. Ein Betroffener musste im Krankenhaus behandelt werden.

Quelle: Zeug*innenbericht

Rechte Symbole am Mulderadweg

Eine Sitzgruppe mit Bänken und Überdachung am Muldentalradweg wurde mit verfassungsfeindlichen Symbolen und Schriftzügen versehen. Das Polizeirevier Grimma hat die Ermittlungen aufgenommen.

Die Ermittlungen gegen Unbekannt wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 17.06.2024 + Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 8/570

Rassistische Parolen und Gesänge

Im Leipziger Stadtzentrum skandierte eine Gruppe von fünf Männern mehrfach verfassungsfeindliche Parolen und Gesänge. Gegenüber der hinzugerufenen Polizei äußerten sie sich ebenfalls rassistisch. Es wurden entsprechende Anzeigen gestellt.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 14.06.2024

Rassistischer Angriff

Am Bahnhof in Meißen wurde ein Mann, der sich auf dem Heimweg vom Schauen des EM-Spiels zwischen Deutschland und Schottland befand, von mehreren Männern zunächst rassistisch beleidigt und bedroht und anschließend körperlich angegriffen. Dabei wurde der Betroffene unter anderem mit einer Fahnenstange attackiert, die einer der Täter bei sich führte. Nachdem es ihm anschließend gelang, die Polizei zu rufen, flüchteten die Angreifer. Den Einsatzkräften gelang es in der Folge jedoch einen der Täter zu stellen und seine Personalien aufzunehmen. Entsprechende Ermittlungen wurden aufgenommen.

Quelle: Betroffenenbericht

Rechte Beleidigung im Netz

Ein Beitrag mit beleidigendem Inhalt wurde veröffentlicht. Der Vorfall wurde von der Polizei dem Phänomenbereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts" zugeordnet.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16929

verbotene Zeichen auf Boden gelegt

Im Freitaler Stadtteil Hainsberg haben Unbekannte hinter einer Grundschule mehrere Steine zu einem Hakenkreuz in einer Größe von 1,50m x 1,50m zusammengelegt. Daneben ritzten sie den Schriftzug "Heil Hitler" auf den Boden. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 16.06.2024