Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Hitlergruß skandiert
Der Staatsschutz der Dresdner Polizei ermittelt aktuell gegen einen 27-jährigen Mann wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Mann hatte am 01.08. mehrfach den Hitlergruß am Fenster eines Wohnhauses am Mittelweg skandiert. Alarmierte Polizeikräfte machten den Tatverdächtigen in seiner Wohnung ausfindig und fertigten eine Anzeige.
Quelle: Polizeidirektion Dresden, 02.08.2023
Verbotenes Symbol auf Parkplatz
Unbekannte haben auf einem Parkplatz auf der Rumburger Straße in Löbau ein verfassungsfeindliches Symbol in den Asphalt gebrannt. Dabei verursachten sie einen Schaden von etwa 50 Euro. Die Kriminalpolizei befasst sich jetzt mit dem Fall.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 02.08.2023
Verbotene Parole gerufen
Am späten Dienstagabend hat ein 38-Jähriger am Demianiplatz in Görlitz lautstark eine verfassungsfeindliche Parole gerufen. Vor Ort eingesetzte Polizeikräfte nahmen umgehend eine Anzeige gegen den Deutschen auf. Die weiteren Ermittlungen führt die Kriminalpolizeiinspektion.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 02.08.2023
Anfeindungen und rechte Geste im Straßenverkehr
Zwei Radfahrer*innen wurden aus einem Kleinwagen heraus beleidigt, wobei die vorbeifahrende Person zudem die sogenannte "White Power"- Geste zeigte, ein Handzeichen, bei dem aus drei abgespreizten Fingern ein "W" und aus Daumen und Zeigefinger ein Kreis gebildet wird. Die Geste steht für eine vermeintliche Überlegenheit weißer Menschen.
Quelle: Chronik.LE
Verfassungswidrige Graffiti gesprüht
Im Bereich der Straßen Wettiner Ring, Am Ring und Furthweg wurden mehrere verfassungswidrige Symbole an einen Stromverteilerkasten, eine Glasscheibe einer Bushaltestelle sowie an eine Brücke gesprüht. Darüber hinaus wurden an der Brücke mehrere Schriftzüge in einer Gesamtgröße von 13 x 1 Meter angebracht. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.
Quelle: Polizeidirektion Leizig, 01.08.2023
Angriff auf Gegendemonstrantin
Während der Görlitzer "Montagsdemonstartion" am 31.07.2023 wurde eine etwa 30-jährige Gegendemonstrantin von einem etwa 65-jährigen Teilnehmer ins Gesicht geschlagen. Zwei Zeug*innen beobachteten den Vorfall und unterstützten die Betroffene. Sie erstattete noch vor Ort eine Anzeige wegen Körperverletzung gegen den Angreifer.
Quelle: Klient*innen
Hakenkreuz geschmiert
Unbekannte haben an der Dresdner Straße ein etwa einen Meter großes Hakenkreuz an ein Wartehäuschen gesprüht. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Quelle: Polizeidirektion Dresden, 02.08.2023
Verfassungsfeindliche Schmierereien
Unbekannte haben einen Kassenautomaten sowie mehrere Säulen in einem Parkhaus an der Äußere Lauenstraße in Bautzen beschmiert. Dabei brachten sie einen verfassungsfeindlichen Schriftzug an. Es entstand ein Sachschaden von circa 1.000 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 01.08.2023
Antisemitischer Schriftzug an Wohnungstür
Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in Königswartha ein antisemitischer Schriftzug an eine Wohnungstür geschmiert.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835 und Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634
Scheiben von Parteibüro der Grünen eingeworfen
Laut Medien haben Unbekannte bei zwei Attacken auf das Parteibüro der Grünen in Plauen drei Scheiben eingeworfen. Der erste Vorfall soll sich zwischen Freitagnachmittag, dem 28.07.2023, um 16:00 Uhr und Samstag, dem 29.07.2023, um 12:30 Uhr ereignet haben.
Tags darauf wurde festgestellt, dass noch eine Weitere Scheibe eingeschmissen wurde, wahrscheinlich in der Nacht zuvor. Der Bundestagsabgeordnete Kassem Taher Saleh wertete den Vorfall auf Anfrage der Freien Presse als „Angriff auf unsere demokratisch-politische Arbeit“.
Beide Angriffe auf das Büro des Kreisverbands der Partei wurden angezeigt. Ebenso ein Post in den sozialen Netzwerken, der als Aufforderung zu solchen Taten verstanden werden könnte. Auch das Büro der Partei in Auerbach (Vogtland) wurde im April diesen Jahres schon mit rechten Parolen beschmiert.
Quelle: Freie Presse, 30.07.2023
rassistischer Angriff
Eine Person wurde aufgrund eines rassistischen Motives angegriffen und beleidigt.
Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung.
Quelle: Kleine Anfrage, 7/15695
Angriffe und rechter Protest gegen den Chemnitzer CSD
Am Samstag fand der bisher größte Christopher Street Day in Chemnitz statt, an dem sich etwa 1500 Personen beteiligten. Während der Demonstration und der Veranstaltungen kam es jedoch auch mehrfach zu Störaktionen von jungen Rechten.
So griffen Neonazis am Schillerplatz Teilnehmende der CSD-Demonstartion an. Auch im weiteren Verlauf der Veranstaltung kam es zu verbalen Anfeindungen durch Rechte. Die Polizei sprach Platzverweise aus. Ebenso berichtete der Sprecher des Chemnitzer CSD von einem Hiltergruß, der in Richtung des Aufzugs gezeigt wurde.
Quelle: Tag24, 30.07.2023
Pride-Flaggen zerstört
In der Nacht auf den 29.07.2023 haben Unbekannte an einem Büro auf dem Brühl in Chemnitz zwei aufgehangene Pride-Flags abgerissen und versucht, sie anzuzünden. Die Flaggen waren extra für den CSD am 29. Juli aufgehangen worden.
Quelle: Social Media
Hakenkreuze geschmiert
Wie die Freie Presse berichtete, waren seit dem 10. Mai verfassungsfeindliche Schmierereien, vor allem Hakenkeuze, die an einer Mauer und einem Verteilerkasten an der Gerberstraße in Meerane angebracht waren, nicht entfernt worden, obwohl sie angezeigt wurden.
Bis zum 20. Juni wurde dann zwar das Hakenkreuz auf dem Verteilerkasten entfernt, die Hakenkreuze auf der Wand jedoch nicht. Der Eigentümer war der Aufforderung der Stadt, dies zu veranlassen, zunächst nicht nachgekommen, da es wegen der Bemalung der Wand kompliziert sei. Am Freitag dem 28.07.2023 wurden die Hakenkreuze schließlich entfernt.
Quelle: Freie Presse, 28.07.2023
Rechte Parolen vor Asylunterkunft
Am Freitagabend, dem 28. Juli, rief ein Mann rechte Parolen vor einer Asylunterkunft im Chemnitzer Stadtteil Altchemnitz. Dabei hatte er auch Bewohner*innen rassitisch beschimpft. Die Polizei nahm ihn anschließend kurzzeitig in Gewahrsam, da er einen ausgesprochenen Platzverweis ignoriert hatte. Gegen ihn wird nun wegen Volksverhetzung und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Quelle: MDR Sachsen, 29.07.2023
