Chronik

Neonazis beim Sprühen von "Anti-Nazi" Parolen erwischt

Am Vorabend einer Demonstration unter dem Motto "Nazistrukturen aufdecken und zerschlagen, damals wie heute" sprühten fünf Neonazis mit Hilfe von vorgefertigten Schablonen Parolen wie: "Nazis angreifen" und "Nazifreie Zone Rochlitz" an eine Vielzahl privater und öffentlicher Gebäuden. Die alarmierte Polizei konnte die Personen festsetzen. Schnell wurde klar, dass es sich bei den Verdächtigen um fünf bekannte Neonazis aus dem Raum Rochlitz, Burgsädt und Limbach-Oberfrohna handelte. Diese versuchten die Teilnehmer und Organisatoren der Demonstration sowie andere Menschen, die sich aktiv gegen Neonazis engagieren, zu kriminalisieren und bei der Bevölkerung von Rochlitz in Verruf zu bringen.

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Sowjetischer Soldatenfriedhof mit Schlössern blockiert

Unbekannte haben sich in der Nacht vom Freitag auf den Sonnabend am sowjetischen Soldatenfriedhof am Bautzener Ziegelwall zu schaffen gemacht. Nach Angaben der Polizei brachten sie mehrere Transparente mit schwarzer Aufschrift an. Außerdem blockierten sie den Zugang mit schweren Panzerschlössern. Eine Passantin alarmierte die Beamten am frühen Sonnabendmorgen. Die Schlösser mussten mit einem Winkelschleifer durchtrennt werden, sagte Roland Fleischer, stellvertretender Leiter des Bautzener Polizeireviers. Die Transparente konnten Polizisten ohne Probleme abnehmen, sie waren lediglich mit Schnüren festgebunden. Die Polizei ermittelt jetzt wegen Verunglimpfung. Nach ersten Vermutungen sollte mit der Aktion das Gedenken zum 65. Jahrestag des Kriegsendes gestört werden. Die weiteren Untersuchungen übernimmt der Staatsschutz. (he)

Sächsische Zeitung

Am 8. Mai morgens um 2:15 Uhr wird ein 19-jähriger Punk aus Sachsen-Anhalt, der auf einer Parkbank in der Nähe des Bahnhofs sitzt, von drei, mit Kapuzen vermummten Männern unvermittelt angegriffen. Die Angreifer brechen ihm das Nasenbein und reißen ihm einen "Tunnel" aus dem Ohrläppchen. Sie klauen sein Handy und machen seinen Rucksack kaputt.

Kooperationspartner

In der Nacht vom 7. zum 8.Mai 2010 wurde das Mahnmal auf dem Friedhof für KZ-Häftlinge in Borna mit einer antisemitischen Parole ("Jude raus du") besprüht. Nach Angaben der Initiative "Flößberg gedenkt" haben auf dem Friedhof 98 zumeist jüdische Opfer des KZ-Außenlagers Flößberg in Eulatal bei Borna hier ihre letzte Ruhe gefunden. Die amerikanische Militärregierung hatte unmittelbar nach Kriegsende 1945 eine Exhumierung der in Massengräbern verscharrten Lagertoten angeordnet. Als Ort der Wiederbestattung war damals der Platz an der Lobstädter Straße in Borna gewählt worden.

Die Schändung des Friedhofs ereignete sich unmittelbar vor dem 65. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs. Aus diesem Anlass fand auf dem Häftlingsfriedhof in Borna eine Gedenkveranstaltung statt. Die Initiative "Flößberg gedenkt" wertet den Übergriff als eine bewusste Störung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: "Mit dem Übergriff und der Schändung des Häftlingsfriedhofs ist erneut die Würde der Opfer nationalsozialistischer Gewaltverbrechen des KZ-Außenlagers Flößberg missachtet worden." Die Grabstätte in der Lobstädter Straße war bereits vor drei Jahren, im April 2007, Ziel eines neonazistischen Anschlags, berichtet die Flößberger Geschichtsinitiative.

Nach Angaben von Bon Courage e.V. wurden in Borna zum 8. Mai noch an weiteren Stellen Nazi-Schmierereien angebracht, u.a. am am Schwimmbad, gegenüber der Grundschule Borna-West sowie auf einem Schalthäuschen am Bahnhof. In der Nacht zum 8. Mai wurden kurz nach Mitternacht zwei nicht-rechte junge Frauen von vier der Neonazi-Szene zuzuordnenden Männern und einer Frau überfallen und bestohlen.

Quelle: Initiative "Flößberg gedenkt" vom 08.05.2010, Bon Courage e.V. vom 09.05.2010

chronik.LE

In Geithain wurde in der Nacht zum 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus (NS), das Ernst-Thälmann-Denkmal mit der Parole "Volksverräter" besprüht.

Der Kommunist und Antifaschist Ernst Thälmann ist 1944 im Konzentrationslager Buchenwald ermordet worden. Wie viele andere Opfer des Nationalsozialismus wurde er als Widersacher des NS zugleich bezichtigt, Deutschland und das "deutsche Volk" – gemeint waren NS-Herrschaft und "Volksgemeinschaft" – verraten zu haben. Der 8. Mai 1945 bedeutete das Ende des NS-Systems und wird von Neonazis folglich nicht als Befreiung, sondern wiederum als ein Akt von Volksverrat angesehen.

Bon Courage e.V.

Fotografieren und Einschüchtern: Leipziger JN-Aktivist als Anti-Antifa-Fotograf unterwegs

Ein stadtbekanntes Mitglied der Leipziger Ortsgruppe der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) hat am 6. Mai in der Südvorstadt versucht, einem Journalisten im Stile der "Anti-Antifa" nachzustellen und Fotos von ihm zu schießen.

Der Betroffene recherchiert seit mehr als einem Jahr in der Leipziger Neonazi-Szene. Als der Journalist gegen Mittag an der Haltestelle Richard-Lehmann-Straße wartete, bemerkte er auf der gegenüberliegenden Straßenseite den 23-Jährigen Neonazi. Dieser entfernte sich umgehend und stieg in einen Volkswagen-Kombi ein, der in der Kantstraße geparkt worden war und anschließend Richtung Innenstadt fuhr.

Seit langem bereits versuchen Neonazis, unter der Bezeichnung "Anti-Antifa" Informationen über ihre "politischen Gegner" – neben AntifaschistInnen zählen dazu auch JournalistInnen – zu sammeln und zu veröffentlichen, oft im Zusammenhang mit einer Gewaltdrohung. Das heimliche Anfertigen von Bildmaterial soll offenbar der Einschüchterung dienen. Porträtaufnahmen des diesmal betroffenen Journalisten wurden bereits wiederholt auf Neonazi-Websites veröffentlicht.

chronik le

Leipziger NPD-Vorsitzender Hermann wegen SS-Losung verurteilt

Der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD in Sachsen, Helmut Herrmann, ist vom Amtsgericht Leipzig wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden. Auf der Website der Leipziger NPD wurde 2007 ein Nachruf auf ein verstorbenes NPD-Mitglied veröffentlicht und darin dessen Zugehörigkeit zur Waffen-SS mit der verbotenen SS-Losung "Meine Ehre heißt Treue" gerühmt.

Da Helmut Herrmann im Impressum der Seite steht und für diese inhaltlich verantwortlich ist, hatte das Amtsgericht Leipzig einen Strafbefehl in Höhe von 1200 Euro gegen Herrmann erlassen. Gegen den legte der sächsische NPD-Vize aber Widerspruch ein. Für den 7. Mai 2010 war deshalb eine öffentliche Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Leipzig anberaumt worden.

Nach Mitteilung des Amtsgerichts gegenüber einem zum Prozess geladenen Zeugen wurde der Widerspruch gegen den Strafbefehl aber zwischenzeitlich zurückgezogen. Der Angeklagte hat die in dem Strafbefehl ausgesprochene Verurteilung akzeptiert, das Urteil ist damit rechtskräftig.

chronik le

Sprayer gestellt

Borna. Durch eine Funkwagenbesatzung wurde am Dienstag, kurz nach Mitternacht ein 24-Jähriger gestellt, der gerade einen Schaltkasten in der Nähe des Nettomarktes besprühte. Er hatte rechtsgerichtete Aufkleber bei sich. Die Ermittlungen dauern noch an.

PD Westsachsen

20-Jährigen bei Schmiererei ertappt

Zwei Kriminalpolizisten haben in der Nacht zum Sonntag einen 20-Jährigen festgenommen, den sie bei Schmierereien ertappt hatten. Wie die Polizei erst gestern mitteilte, hatte der 20-Jährige zwischen Bahnhof- und Moritzstraße mit einem wasserfesten Stift zwei auf einem Werbeträger abgebildete dunkelhäutige Menschen verunstaltet. Beiden malte er ein Hakenkreuz auf die Schneidezähne und an die Oberlippe einen so genannten Hitler-Bart. Der Tatverdächtige, der 1,7 Promille intus hatte, wurde vorläufig festgenommen. Gegen den 20-Jährigen wird jetzt wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen Sachbeschädigung ermittelt.

PD Chemnitz Erzgebrige

21-Jähriger beleidigt und bedroht – Tatverdächtiger gestellt

Ein junger Mann (21) ist am Sonntagabend von zwei Männern in einer Straßenbahn beleidigt und bedroht worden. Der 21-Jährige befand sich in einer Bahn der Linie 2. Auf der Fahrt zwischen den Haltestellen „Stübelallee“ und „Zwinglistraße“ kamen zwei Jugendliche auf ihn zu und beleidigten ihn unvermittelt. Offenbar zielten sie auf sein äußeres Erscheinungsbild ab. Letztlich drohten sie dem Mann mit dem Tod. An der Haltestelle „Zwinglistraße“ flüchteten die Täter aus der Bahn. Alarmierte Polizeibeamte suchten die Umgebung nach den beiden Jugendlichen ab und konnten einen der Tatverdächtigen stellen. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 17-jährigen Dresdner. Nach seinem Komplizen wird gegenwärtig noch gefahndet.

Polizei

Körperverletzung

Laut Angabe des Sächsischen Ministerium des Innern wird eine Person aus politisch rechts motivierten Gründen angegriffen und verletzt. Ob der Angriff beispielsweise rassitisch motiviert war, sich gegen eine NICHT- neonazistische Person richtete oder ob dem Angriff ein anderes Tatmotiv zu Grunde liegt, geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage nicht hervor.

SMI

rassistischer Angriff in Kändler

Auf dem Rückweg von einem so genannten "Hexenfeuer" hielt ein PKW neben zwei jungen Männern. Der Fahrer des PKWs stieg aus und beleidigte einen der beiden Männer, der daraufhin weg rannte. Der Schwarze Mann wurde von dem Angreifer eingeholt und durch mehrere Faustschläge ins Gesicht zu Boden geschlagen. Anschließend raubte der Täter die Geldbörse des Angegriffenen. Der junge Mann wurde verletzt in ein Krankenhaus gebracht.

PD Chemnitz-Erzgebirge

Angriff auf Gegendemonstranten

40 Neonazis griffen teils vermummt und bewaffnet eine große Gruppe von Menschen, die sich auf einer Kundgebung gegen den Aufmarsch von Neonazis versammelt haben. In der Versammlung der Gegendemonstranten befanden sich Kinder und ältere Menschen. Durch das engagierte eingreifen von einigen jungen Menschen konnten die Neonazis bis zum Eingreifen der Polizei zurückgedängt werden. Durch den Angriff wurde mindestens eine Person aus den Reihen der Gegendemonstranten verletzt.

Kooperationspartner

Steine auf Büro der Linkspartei

In der Nacht vom 30. April zum 1. Mai haben Unbekannte eine Fensterscheibe vom Büro des Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert und zwei Scheiben der Geschäftsstelle der Linken zerstört. Der Schaden wird auf 1200 Euro geschätzt.

Sächsische Zeitung

Schmierereien an Hochwasserschutzwand

Eilenburg. In der Zeit vom 23.04.2010, 23.00 Uhr bis zum 28.04.2010, 10.00 Uhr beschmierten Unbekannte in der Ziegelstraße die Hochwasserschutzwand mit Graffiti. Auf einer Länge von 35 Metern und einer Höhe von 2 Metern wurde mit schwarzer Farbe rechtsextremistische Parolen aufgebracht. Der Schaden kann noch nicht beziffert werden.

PD Westsachsen