Leipzig

Leipziger NPD-Vorsitzender Hermann wegen SS-Losung verurteilt

Der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD in Sachsen, Helmut Herrmann, ist vom Amtsgericht Leipzig wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden. Auf der Website der Leipziger NPD wurde 2007 ein Nachruf auf ein verstorbenes NPD-Mitglied veröffentlicht und darin dessen Zugehörigkeit zur Waffen-SS mit der verbotenen SS-Losung "Meine Ehre heißt Treue" gerühmt.

Da Helmut Herrmann im Impressum der Seite steht und für diese inhaltlich verantwortlich ist, hatte das Amtsgericht Leipzig einen Strafbefehl in Höhe von 1200 Euro gegen Herrmann erlassen. Gegen den legte der sächsische NPD-Vize aber Widerspruch ein. Für den 7. Mai 2010 war deshalb eine öffentliche Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Leipzig anberaumt worden.

Nach Mitteilung des Amtsgerichts gegenüber einem zum Prozess geladenen Zeugen wurde der Widerspruch gegen den Strafbefehl aber zwischenzeitlich zurückgezogen. Der Angeklagte hat die in dem Strafbefehl ausgesprochene Verurteilung akzeptiert, das Urteil ist damit rechtskräftig.

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