Chronik

Rechte Symbole an Buswartehäuschen

Im Ortsteil Jägersgrün schmierten Unbekannte mehrere Hakenkreuze an ein Buswartehäuschen an der Klingenthaler Straße. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 29.02.2024

Verbotene rechte Symbole auf Skaterbahn

Im Ortsteil Tannenbergsthal wurden zwischen Samstagmittag dem 24. Februar und Montagvormittag dem 26. Februar Hakenkreuze auf eine Skaterbahn gesprüht. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirekion Zwickau, 27.02.2024

Volksverhetzung, Pöbelei und Polizisten beleidigt

Zwei Personen pöbelten zunächst die Kund*innen des Marktes an, woraufhin eine Mitarbeiterin die Polizei informierte. Die eingetroffenen Beamten wurden von einem beleidigt. Zudem äußerte er sich volksverhetzend.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 27.02.2024

Verwenden von verfassungsfeindlichen Zeichen am Rande einer Demonstration

Personen aus dem rechtsextremen Spektrum versuchten bei der Demonstration "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus! Gemeinsam für Menschlichkeit und Demokratie!" zu den Versammlungsteilnehmer*innen zu gelangen um scheinbar den Ablauf zu stören.

Während der Versammlung wurden insgesamt acht Strafanzeigen aufgenommen. So wurden vier Anzeigen wegen des Anfangsverdachtes des Verwendens verfassungsfeindlicher Zeichen erstattet. Die Tatverdächtigen konnten alle identifiziert werden und gehörten nicht zu den Versammlungsteilnehmer*innen.

Quelle: Polizeidirketion Görlitz, 25.02.2024

Garagentor mit Schimpfwort beschmiert

Unbekannte Personen haben zwischen dem 24. und dem 25 Februar ein Schimpfwort mit volksverhetzendem Inhalt an ein Garagentor in der Friedrichstraße in Frankenberg geschrieben. Die Polizei ermittelt derzeit wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 26.02.2024

Hitlergruß gegenüber Polizist*innen

In der Bahnhofstraße in Oelsnitz/Erzgeb. wurden Polizist*innen gerufen, um einem Mann zu Hilfe kommen , welcher bewusstlos in einer Hecke liegen sollte. Als die Polizist*innen vor Ort eintrafen war der Mann wieder zu sich gekommen und wurde aggressiver. In der Folge rief und zeigte er mehrfach gegenüber den Polizist*innen den Hitlergruß. Die Polizei erstatteten Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisatione und erteilten ihm einen Platzverweis.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 25.02.2024

Verfassungswidrige Symbolik geschmiert

Unbekannte schmierten zwischen Montag dem 19. Februar und Donnerstag dem 22. Februar Hakenkreuze und eine SS-Rune auf dem Gelände eines Spielplatzes gegenüber des Amerika Tierparks in Limbach-Oberfrohna. Die Ermittlungen wegen des Verwendens verfassungswidriger Symbole wurden aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 23.02.2024

Graffiti mit verfassungsfeindlichen Inhalten

Ein Mitarbeiter eines Einkaufsmarktes in Görlitz auf der Reichenbacher Straße stellte fest, dass die Fassade des Marktes mit schwarzer Farbe beschmiert wurde. Die Schmierereien hatten verfassungsfeindliche Inhalte und es entstand Sachschaden in Höhe von circa 1.000 Euro. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen zur Sachbeschädigung und zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 24.02.2024

Gedenktafel der Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes beschmiert

Erst im Oktober 2023 wurde die Gedenkwand für die NSU-Opfer in der Friedrich-Viertel-Straße in Chemnitz-Hutholz eingeweiht. Das Bild soll die Träume, Wünsche sowie den Alltag der Opfer darstellen. Nun wurde zwischen dem 19. und dem 22. Februar auf der Tafel u.a. mehrere Namen der Todesopfer übersprüht und "Lügen" an die Gedenkwand geschmiert.

Es wurde Anzeige wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener sowie gemeinschädlicher Sachbeschädigung aufgenommen. Die weiteren Ermittlungen werden durch das Dezernat Staatsschutz der Chemnitzer Kriminalpolizei geführt

Quelle: Freie Presse Chemnitz vom 24.02.2024

Verfassungsfeindliche Symbole

Unbekannte haben nachts mehrere verfassungsfeindliche Graffitis in Kunnersdorf gesprüht. Die entsprechenden Zeichen und Schriftzüge wurden auf Objekte einer Kleingartenanlage gesprüht und verursachten so mindestens 500 Euro Sachschaden. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 22.02.2024

Rassistisches Graffiti geschmiert

Unbekannte sprühten auf dem Gelände des Schwanenteiches ein großflächig Graffiti. Sie beschmierten ein Denkmal sowie mehrere Bänke, Mauern und Bäume mit blauer Farbe, u.a. mit einem rassistischem Spruch. Betroffen ist unter anderem das Ehrenmal für die Opfer des Faschismus. Der Staatsschutz hat entsprechende Ermittlungen aufgenommen und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Freie Presse Zwickau, 21.02.2024

Verfassungsfeindliche Symbole aufgebracht

Unbekannte haben nachts acht verfassungsfeindliche Symbole auf ein Schild an der Teichnitzer Straße in Bautzen aufgebracht. Angaben zur Höhe des Sachschadens liegen derzeit nicht vor. Polizisten machten die Symbole unkenntlich. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 21.02.2024

Verfassungsfeindliches Symbol gezeigt

Am Morgen hat ein Mann in einem Supermarkt an der Steinstraße ein verfassungsfeindliches Symbol gezeigt. Das Personal informierte die Polizei. Eine Streife stellte den 44-jährigen deutschen Tatverdächtigen. Er wird sich nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu verantworten haben. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 20.02.2024

Hakenkreuzschmiererei

Am 15.02.2024 wurde am Leitenweg in Freital eine Parkbank mit einem 40cm großen Hakenkreuz versehen. Zwei Bänke wurden ebenfalls beschmiert. Nun ermittelt die Staatsschutzabteilung der Polizeidirektion Dresden.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 16.02.2023

Rassistisches Graffiti

Unbekannte haben mit Sprühfarbe eine rassistische Aussage an eine Mauer an der Neiße angebracht, die zur Gewalt auffordert.

Quelle: Zeug*innenbericht