Chronik

Rechte Parolen gerufen

Am Abend des 4. Juni wurden aus einer Personengruppe, die sich auf einem Parkplatz in der Chemnitzer Straße in Burgstädt aufhielt, mehrfach rechte und verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Vor Ort konnte die alarmierte Polizei noch sechs Personen antreffen und drei von ihnen als Tatverdächtige identifizieren. Gegen die Verdächtigen im Alter von 20, 24 und 25 Jahren wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Quelle: Freie Presse vom 05.06.2025

Rechte Parolen in Chemnitzer Innenstadt gerufen

Am späten Abend des 4. Juni wurden aus einer Personengruppe, die sich auf einem Parkplatz in der Bernsdorfer Straße im Chemnitzer Zentrum aufhielt, u.a. mehrfach rechte und verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Die alarmierte Polizei stellte vor Ort zwölf Männer im Alter zwischen 18 und 63 Jahren fest und leitete Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen sie ein.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 05.06.2025

Wegen Kopftuch angepöbelt

Am Abend des 2. Juni wurde eine Frau, die auf der Zeppelinstraße in Bautzen unterwegs war, aus einem vorbeifahrenden schwarzen PKW heraus wegen ihres Kopftuches angepöbelt.

Quelle: Betroffenenbericht

Verbotenes Symbol getragen und Messer mitgeführt

Im Großen Garten in Dresden fiel Passant*innen ein junger Mann auf, der offen sichtbar eine Kette mit einem Hakenkreuz trug. Die daraufhin verständigte Polizei, konnte den 21-Jährigen noch vor Ort festsellen und führte eine Kontrolle durch, wobei neben dem verfassungsfeindlichen Symbol auch ein verbotenes Messer bei ihm gefunden wurde. Er erhielt daraufhin eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 01.06.2025

Hakenkreuz und SS-Runen gesprüht

Zwischen dem 28. und 31. Mai brachten Unbekannte mehrere rechtsextreme und verfassungsfeindliche Symbole im Zwickauer Ortsteil Niederplanitz an. Die Schmierereien befanden sich u.a. an einem Bahnhofshäuschen in der Straße Am Hammerwald. In der nahegelegenen Fußgängerunterführung wurden zudem ein Hakenkreuz sowie zwei SS-Runen hinterlassen. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 01.06.2025

15-Jähriger zeigt Hitlergruß in Sehma

Am Abend des 31. Mai 2025 zeigte ein 15-jähriger Jugendlicher in der Bahnhofstraße im Sehmataler Ortsteil Sehma den Hitlergruß. Zeug*innen meldeten den Vorfall, woraufhin die Polizei den Jugendlichen noch vor Ort stellte. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Nach Abschluss der Maßnahmen wurde er einem Erziehungsberechtigten übergeben.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 02.06.2025

Versammlungen rund um den CSD

Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen zum 32. Christopher Street Day und einer Demonstration des rechten Spektrums war die Polizei am Samstag mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei Sachsen im Einsatz. Die CSD-Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmer*innen begann gegen 12 Uhr, zog störungsfrei durch die Dresdner Innenstadt und endete am späten Nachmittag auf dem Altmarkt.

Bereits am Vormittag startete am Bahnhof Dresden-Mitte eine Versammlung aus dem rechten Spektrum. Nach einer Auftaktkundgebung zog der Aufzug über die Wilsdruffer Straße bis zum Pirnaischen Platz und wieder zurück. Während des Marsches kam es jedoch zu mehreren Straftaten: Fünf Teilnehmer*innen, darunter zwei Kinder, trugen Gürtelschnallen mit verfassungsfeindlichen Runen, ein weiterer skandierte über ein Megaphon verbotene Parolen. Die Polizei stoppte den Aufzug vorübergehend am Freiberger Platz und leitete Ermittlungsverfahren gegen die deutschen Tatverdächtigen ein.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 31.05.2025

Beleidigungen und rechte Einschüchterungsversuche bei Kundgebung der Linksjugend

Nach rechten Einschüchterungsversuchen gegen die Linksjugend in Altenberg veranstaltete das "Demokratiebündnis Osterzgebirge" gemeinsam mit der Linksjugend einen Grillabend auf dem Markt in Dippoldiswalde. Auch gegen diese Veranstaltung wurde vom einschlägig vorbestraften Rechtsextremisten Max Schreiber ("Freie Sachsen") und anderen Neonazis mobil gemacht.

Nachdem sich etwa 50-60 zumeist junge Menschen auf der Solidaritätskundgebung eingefunden hatten, provozierte Max Schreiber gemeinsam mit etwa 20 Gefolgsleuten, unter denen sich neben erkennbaren Neonazis auch der Youtuber "Weichreite" befand, die Teilnehmer*innen, indem sie mehrfach versuchten in die Kundgebung einzudringen, Teilnehmer*innen abzufilmen und zu bedrängen sowie durch verbale Äußerungen einzuschüchtern.

Wie auf entsprechenden Videos zu sehen ist, ließen die vor Ort eingesetzten Polizeikräfte diese massiven Provokationen und Störungen der Kundgebung bis hin zu tätlichen Beleidigungen zu, ohne einzugreifen. Jedoch sollen im Nachgang noch entsprechende Ermittlungen gegen einige der Beteiligten eingeleitet worden sein.

Quellen: Mitteilung der Linkspartei, Social Media - Beiträge 31.05.2025

Aus Auto heraus mit Dose beworfen

Am Nachmittag des 30. Mai wurden zwei Frauen (PoC), die in Dresden-Gruna unterwegs waren, aus einem vorbeifahrenden Auto heraus mit einer Getränkedose beworfen.

Quelle: Betroffenenbericht

Hakenkreuz gesprüht

Zwischen dem 29. und 30. Mai schmierten Unbekannte ein großflächiges Hakenkreuz auf einen Fußweg in der Seumestraße im Plauener Ortsteil Jößnitz. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 31.05.2025

Hitlergrüße und Neonaziparolen zum "Männertag"

Eine Gruppe von mindestens 40 jungen Neonazis fuhr am sogenannten "Männertag" mit einer S-Bahn nach Bad Schandau in der Sächsischen Schweiz. Nachdem die zumeist alkoholisierten Jugendlichen am Bahnhof Schmilka den Zug verlassen hatten, beobachteten Zeug*innen, wie aus der Gruppe heraus mehrfach verbotene rassistische und neonazistische Parolen skandiert sowie der Hitlergrüße gezeigt wurden. Zudem soll es durch das Verhalten der Gruppe zu einer größeren Verspätung des Zuges gekommen sein.

Quellen: Zeug*innenberichte

Ausfahrten in Wehrmachtsausrüstung zum "Männertag"

Wie bereits in den vergangen Jahren wurde auch in diesem Jahr der sogenannte "Männertag" in Sachsen von Neonazigruppen genutzt, um in Wehrmachtsausrüstung und entsprechenden Armeefahrzeugen Ausfahrten zu unternehmen. Entsprechende Fahrzeuge mit Insassen, die Uniformteile wie etwa Stahlhelme trugen, wurden u.a. in Meißen und Tharandt gesehen. In Tharandt unterstrichen diese ihre Gesinnung zusätzlich durch das Mitführen einer schwarz-weiß-roten Fahne.

Quellen: Beiträge auf SocialMedia 29.05.2025; Zeug*innenberichte

Kleingarteneinbruch und rechte Parolen

Zwei junge Männer verschafften sich unerlaubt Zutritt zu einer Kleingartenanlage. Während des Einbruchs spielten sie rechtsextreme Musik ab und skandierten verfassungsfeindliche Parolen.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker vom 30.05.2025

Rechte Gruppe mit Hitlergruß und Schreckschusswaffe in Chemnitz

Ebenfalls am Abend des 29. Mai 2025 wurde die Polizei wegen eines Schusses auf einem Parkplatz in der Bernsdorfer Straße in Chemnitz alarmiert. Vor Ort trafen die Einsatzkräfte auf eine Gruppe junger rechter Erwachsener und Jugendlicher, die zuvor durch rechte Parolen und das Zeigen des Hitlergrußes aufgefallen war. Ein 18-Jähriger aus der Gruppe führte eine Schreckschusswaffe mit sich. Obwohl er eine Erlaubnis besaß, wurde gegen ihn eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Schießens im öffentlichen Raum gestellt.

Quelle: Polizeidierktion Chemnitz, 30.05.2025

Verfassungsfeindliche Musik am Himmelfahrtstag abgespielt

Am 29. Mai 2025 sollen in Bobritzsch-Hilbersdorf vier bis fünf Jugendliche verfassungsfeindliche Musik abgespielt haben. Der Vorfall ereignete sich gegen Mittag an einem Garagenkomplex in der Bahnhofstraße. Beim Eintreffen der Polizei waren die Personen bereits verschwunden. Es wurden Ermittlungen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 30.05.2025