Chronik

Durchsuchungen wegen mutmaßlicher Bildung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung

Am 31. Mai kam es im Erzgebirge zu mehreren Durchsuchungen. Ziel der Durchsuchungen waren fünf Personen, die mit weiteren 29 Personen im Alter zwischen 17 und 23 Jahren, seit Februar 2022 als Gruppierung "Starke Jugend" eine Ultra- und Hooligangruppierung beim FC Erzgebirge Aue aufgreteten sind. Ziel dieser Gruppierung war laut Generalstaatsanwaltschaft Dresden die Begehung von Gewalttaten, insbesondere Körperverletzungen und Raubdelikten gegen Anhänger anderer Fußballvereine als auch Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte. Da vier der fünf Beschuldigten in der Vergangenheit mit rechten Straftaten wie Volksverhetzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Erscheinung getreten sind, ermittelt die Soko Rex.

Quelle: Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Presse

Aktion der Identitären Bewegung vor dem Rathaus in Plauen

Akteure der Identitären Bewegung haben am Pfingstmontag auf den Rathaustreppen des Alten Rathauses in Plauen Pyrotechnik gezündet. Acht Personen betraten die Treppe ungefähr um 12 Uhr, entzündeten Qualm und entrollten ein Banner mit einer rassistischen Botschaft. Außerdem verbreiteten sie ihre Ansichten über ein Megafon und Flyer. Die Pyrotechnik beeinträchtigte Gäste, die in den gastronomischen Einrichtungen am Altmarkt saßen.

Die Aktion dauerte laut Zeug*innen nur wenige Minuten an. Als die Polizei vor Ort eintraf waren die Personen schon verschwunden.

Quelle: Presse, Social Media

Hakenkreuze und rechte Schriftzüge gesprüht

Unbekannte haben zwischen dem 27. und dem 28. Mai mehrere Graffiti in einem Garagenkomplex in der Eubaer Straße gesprüht. Die Graffitis zeigen ein Hakenkreuz und drei rechte Schriftzüge. Die Polizei ermittelt wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung.

Quelle: Polizei

Kinder und Jugendliche zeigen Hitlergruß

Eine 12-Jährige hat laut Polizei am frühen Abend des 27. Mai die Beamt*innen verständigt, weil Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 12 und 14 Jahren den Hitlergruß gemacht haben sollen. Die Beamt*innen stellten die Identität der Jugendlichen und Kinder vor Ort fest. Gegen die strafmündigen 14-Jährigen wird nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizei, Presse

Unbekannte schmieren rechte Symbole

Unbekannte haben zwischen dem 26. und dem 29. Mai mit grauer Farbe auf einem Radweg zwischen den Ortsteilen Lottengrün und Droßdorf SS-Runen geschmiert. Die Gemeinde hat die Säuberung des Radweges veranlasst und die Polizei sucht nun nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Pärchen zeigt Hitlergruß

Ein Pärchen (38 und 41 Jahre) zeigte am 25. Mai nahe der Nicolaikirche in Aue einer Streife der Polizei beim Vorbeifahren den Hitlergruß. Gegen beide wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizei

Mit Hakenkreuz auf der Brust Stromkästen beschmiert

Passant*innen meldeten der Polizei im Fraureuther Ortsteil Ruppertsgrün eine männliche Person, welche auf der Talstraße unterwegs war und Stromkästen beschmierte. Polizist*innen konnten einen 35-jährigen Mann vor Ort stellen. Er war laut Polizei oberkörperfrei, mit einem selbstgemalten Hakenkreuz auf der Brust, unterwegs. Er muss sich nun wegen Sachbeschädigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.

Quelle: Polizei

Klettergerüst angesägt und beschmiert

Zwischen dem 20. und dem 21. Mai 2023 haben Unbekannte an einer Gartenanlage im Glück-Auf-Weg im Ortsteil Aue mehrere Holzbalken und Sprossen eines Klettergerüstes durch- und angesägt. Die Polizei entdeckte an den Spielgeräten außerdem Hakenkreuze und weitere volksverhetzende Schriftzüge. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung sowie Sachbeschädigung aufgenommen. Außerdem sucht die Polizei nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Hakenkreuz-Fahnen

Ein Video, welches auf Twitter verbreitet wurde, zeigte mehrere Männer, welche an einem Lagerfeuer sitzen. Das Video wurde am Freitag dem 19. Mai 2023 im Döbelner Ortsteil Gärtitz aufgenommen. Im Hintergrund, an einem Pavillon, sind unter anderem mehrere Hakenkreuze auf Fahnen und ein Reichsadler zu sehen. Die junge Frau, die das Video gefilmt hatte, stellte die Männer darin zur Rede.

Die Polizei reagierte auf das Video und fuhr gegen 18 Uhr an den Ort. Als die Polizei vor Ort eintraf waren keine Hakenkreuzfahnen mehr zu sehen. Laut Polizeidirektion Chemnitz wurden die Personalien der etwa 15 anwesenden Männer aufgenommen und Ermittlungen eingeleitet.

Quelle: Twitter, Presse

Verfassungswidrige Äußerungen bei Polizeikontrolle

In der Nacht von Donnerstag dem 18. auf Freitag den 19. Mai 2023 kontrollierten Beamt*innen des Polizeireviers Zwickau ein Auto auf dem Dr.-Friedrichs-Ring. Während der Kontrolle versuchte sich der 48-jährige Beifahrer vom Ort zu entfernen und äußerte sich dabei verfassungswidrig. Als ein Polizeibeamter ihn festhalten wollte schubste der Beifahrer den Polizisten und beleidigte ihn. Er muss sich nun wegen muss sich nun wegen eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamten, Beleidigung, Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.

Quelle: Polizei

Radweg beschmiert

Unbekannte Personen haben am 18. Mai 2023 - dem sogenannten Männertag - im Zwickauer Ortsteil Crossen den Radweg Am Birkengrundbach beschmiert. Mittels Ketchup haben die Unbekannten mehrere Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wie SS-Runen oder Schriftzüge, auf dem Radweg hinterlassen. Nach Aufnahme einer Anzeige wurde der Radweg gereinigt.

Quelle: Polizei

Verbotene Parole skandiert

Am Nachmittag des 18.05.2023 - sogenannter Vatertag - wurde die Polizei auf den Neumarkt in Chemnitz gerufen, weil ein 38-jähriger Mann dort mehrfach den Hitlergruß skandiert haben soll. Die Polizei traf den Mann an und hat nun Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen den Deutschen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Verbotene Parolen skandiert

Am 15.05.2023 stellten Polizist:innen einen Mann (32), auf der Bahnhofstraße, nachdem dieser verbotene Parolen gerufen hatte. Zeug:innen hatten die Polizei alarmiert, nachdem sie den 32-Jährigen auf einem Bahnhofsvorplatz die Parolen sowie Beleidigungen rufen hörten. Gegen ihn wird nun wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung ermittelt.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliche Graffitis

An einem Stromkasten an der Werdauer Straße in Höhe des ehemaligen Restaurants Am Fernblick im Zwickauer Ortsteil Marienthal haben Unbekannte mit schwarzer und weißer Farbe ein Hakenkreuz gesprüht. Laut Polizei gab es an diesem Stromkasten schon wiederholt Schmierereien mit verfassungswidrigem Inhalt.

Quelle: Polizei

Fahrgäste im Bus rassistisch beschimpft

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde die Polizei zu einem Nachtbus in die Dresdner Straße auf dem Chemnitzer Sonnenberg gerufen. Zeug*innen gaben an, dass ein 35-jähriger Mann nach dem Einsteigen Fahrgäste queerfeindlich und rassistisch zu beleidigen. Ein Zeuge schritt ein und hielt den 35-Jährigen in der Folge mit einer 40-jährigen Betroffenen bis zum Eintreffen der Polizei fest. Gegen den Mann wird nun wegen Volksverhetzung ermittelt.

Quelle: Polizei, Presse