Rechte Mobilisierung zum CSD in Görlitz
Über 700 CSD-Teilnehmer*innen und eine Gegenversammlung mit etwa 460 Personen mit dem Motto „Heimat und Tradition bewahrn, Kinder schützen vor dem Gender-Wahn“.
Während der Anreise stellten Polizeikräfte sieben Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, darunter Vermummung und Schutzbewaffnung, sowie zwei Verstöße wegen des Tragens verfassungsfeindliche Symbole und zwei Fälle von Volksverhetzung fest. Diese Vergehen wurden zur Anzeige gebracht.
Während der Gegenversammlung riefen Demonstrant*innen zweimal verfassungsfeindliche Parolen. Außerdem wurden mehrere Auflagenverstöße, darunter die Verwendung einer verfassungsfeindlichen Geste, festgestellt und zur Anzeige gebracht.
Im weiteren Verlauf wurde ein weiterer Vorfall registriert, bei dem ein Teilnehmer der Gegenversammlung ein verfassungsfeindliches Symbol auf seiner Kleidung trug. Auch dies führte zu einer Anzeige.
Im Anschluss des CSDs kam es zu Bedrohungen, als die Teilnehmenden ihren Nachhauseweg angetreten sind.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 30.09.24 und Zeug*innenberichte