Chronik

Verbotene Symbole gesprüht

Unbekannte haben an einer Bushaltestelle an der Cainsdorfer Straße/Robert-Schumann-Straße in Wilkau-Haßlau zwei Hakenkreuze angebracht.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 25.04.2024

Großflächig neonazistische und rechtsradikale Sticker verklebt

Unbekannte haben im Zeitraum zwischen dem 19. und dem 23. April großflächig neonazistische und rechte Sticker im Dresdner Stadtteil Prohlis hinterlassen. Besonders betroffen war das Gebiet um das Einkaufzentrum "Prohliszentrum" sowie angrenzende Straßen. Die mehr als 100 Sticker, die verklebt wurden, stammen u.a. von regional aktiven Neonazigruppen wie den Jungen Nationalisten und Werra Elbflorenz sowie verschiedenen Szene-Versandhändlern, aber auch von rechtsradikalen Gruppen wie der Jungen Alternative Dresden und der Identitären Bewegung.

Quelle: Kooperationspartner

Sachbeschädigung an Vereinsgebäude

Der Verein Treibhaus e.V. schrieb am 23. April 2024 in einem Statement, dass am vergangenen Wochenende ein großes Verinsschild an ihrem Vereinsgebäude aus der Wand gerissen und entwendet wurde. Außerdem beschreiben sie, dass sie "Solche Vorfälle [...] gerade gehäuft" erleben. Dabei nennen sie Aufkleber rechter Gruppierungen am Haus, die Beschädigung der Galerie an der Fassade oder Angriffe mit Buttersäure. Außerdem sprechen sie von einem Böllerwurf auf das Vereinsgebäude und die davor stehenden Menschen aus dem Umfeld des Autokorsos der Freien Sachsen.

Quelle: Statement Treibhaus Döbeln e.V., 23. April 2024

Angriffe auf Journalistin

Am Montag Abend dem 22. April 2024 fand in Freiberg erneut eine unangemeldete Demonstration aus dem rechten Querdenkermilieu statt. Dabei sind Teilnehmer*innen auf eine freie Journalistin losgegangen. Die Journalistin berichtet von einem Schlag auf dem Arm und dass Demoteilnehmende sie bedrängen. Auch ein Zivilpolizist sei geschubst worden. Ebenso soll es eine Morddrohung gegenüber der Journalistin und dem Begleitschtz gegeben haben.

Quelle: Freie Presse, 23.04.2024

Antisemitische Sachbeschädigung

In einem Treppenhaus wurde ein israelischer Name auf einem Briefkasten übermalt und ein nationalsozialistisches Buchstabenkürzel daneben geschmiert. Der Vorfall wurde zur Anzeige gebracht.

Quelle: Zeug*in

Verfassungsfeindliche Symbole

Zeug*innenberichten zufolge haben Unbekannte in der Nacht von Donnerstag, den 18.04., zum Freitag, den 19.04.2024, an einem ehemaligen Firmengelände in Weißenberg mehrere verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge angebracht. Die Verantwortlichen haben die Zeichen bereits entfernt. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 23.04.2024

Verfassungsfeindliches Symbol

Am Donnerstag, den 18.04.2024, informierte eine Zeugin die Polizei in Pulsnitz darüber, dass unbekannte Täter*innen mit einem blauen Stift ein verfassungsfeindliches Symbol auf einem Gullydeckel in Pulsnitz angebracht hatten. Die Beamt*innen des Reviers Kamenz entfernten das Symbol. Der entstandene Sachschaden ist bisher unbekannt. Die Staatsschutzbehörde hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 23.04.2024

Hitlergruß und andere Straftaten

Am 18. April betrat eine 25-jährige Frau ein Schnellrestaurant an der Lößnitzer Straße in Aue - Bad Schlema, verwickelte Jugendliche in ein Gespräch, klaute den Fahrzeugschlüssel eines Microcars. Als sie nach der Konversation die Örtlichkeit verließ, soll die Frau einen Mitarbeiter durch eine Geste beleidigt und danach den Hitlergruß skandiert und gezeigt haben. Mit dem Microcar begang die Frau noch mehrere Straftaten im Straßenverkehr.

Die 25-Jährige wurde vorläufig festgenommen und auf ein Polizeirevier gebracht. Indes dauern die Ermittlungen zum Fahrzeugdiebstahl sowie Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Diebstahls amtlicher Kennzeichen sowie Urkundenfälschung und Gefährdung des Straßenverkehrs an. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirekion Chemnitz, 19.04.2024

Verfassungsfeindliches Symbol

Von Mittwoch, den 17.04., auf Donnerstag den 18.04.2024, wurde ein verfassungsfeindliches Symbol an einem Gebäude in Radeberg angebracht. Der entstandene Sachschaden ist bisher unbekannt. Die Ermittlungen werden vom Staatsschutz übernommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 23.04.2024

Schmierereien

Neben verschiedenen Sachbeschädigungen sind der Polizei an einem Unterstand an der Bahnhofstraße Schmierereien, darunter Hakenkreuze und zwei rechte Schriftzüge, aufgefallen.
Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und zudem wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 16.04.2024

Verfassungsfeindliche Parolen + Bedrohung

In Görlitz nahe dem Lutherplatz werden häufig verfassungsfeindliche Parolen gerufen und Fensterscheiben von Bewohner*innen mit Obst beworfen.

Quelle: Zeug*innenbericht, 16.04.2024

Verfassungsfeindliches Symbol

Am Montag, den 15.04.2024, trug ein Teilnehmer auf der wöchentlichen Demonstration der "Mahnwache Bautzen" ein verfassungsfeindliches Symbol auf seinem Rucksack. Die Polizei hat Anzeige erstattet.

Quelle: Sächsische Zeitung, 23.04.2024

Neonaziangriff in Regionalbahn

Gegen etwa 21.30Uhr stiegen am Montagabend drei Personen am Bahnhof Bischofswerda in einen Regionalzug, der in Richtung Dresden fuhr. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich ebenfalls etwa 20-30 Neonazis in der Bahn auf, die sich mutmaßlich auf der Rückreise von einer sogenannten „Montagsdemonstration“ in Bautzen befanden. Nachdem die Rechten die drei Personen aufgrund ihres Erscheinungsbildes als Linke identifiziert hatten, wurden diese in der Folge von der Gruppe u.a. beleidigt, gestoßen und so massiv bedrängt, dass sie sich zunächst in die Toilettenkabine des Abteils und schließlich am Bahnhof Dresden-Industriegelände aus dem Zug flüchteten.

Die Neonazis beklebten das Zugabteil zudem mit rechten Stickern und verließen den Zug laut Polizeiinformationen wenig später an den Haltestellen Dresden-Neustadt sowie Dresden-Hauptbahnhof.

Die Bundespolizei hat Ermittlungen wegen Landfriedensbruch und gemeinschädlicher Sachbeschädigung eingeleitet und bittet Zeug*innen des Vorfalls sich bei der Bundespolizeiinspektion Ebersbach unter der Telefonnummer 03586 / 76020 zu melden.

Quellen: Meldungen Bundespolizeiinspektion Ebersbach / Sächsische Zeitung / Tag24, 18.04.2024

Verfassungsfeindliches Symbol

Ein verfassungsfeindliches Symbol wurde am Montag, den 15.04.2024, von einem/einer unbekannten Täter*in an einem Baum in Pulsnitz mit weißer Farbe angebracht. Die Ermittlungen wurden vom Staatsschutz übernommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 17.04.2024

Verfassungsfeindliche Symbole

Am Montagmorgen den 15.04.2024 wurden auf der Kurzen Straße in Kamenz verfassungsfeindliche Symbole angebracht. Die Täter*innen benutzten goldene Farbe, um die Zeichen auf den Gehweg zu malen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 17.04.2024