Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Hakenkreuzschmiererei
In den zurückliegenden Tagen haben Unbekannte ein öffentliches Toilettenhäuschen an der Straße Am Käferberg mit einem etwa 25 Zentimeter großen Hakenkreuz beschmiert. Der Sachschaden ist noch nicht bekannt. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Quelle: Polizeimeldung
Frau skandierte Hitlergruß
Polizist*innen des Reviers Meißen ermitteln gegen eine Frau (34) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Die 34-Jährige war Zeugin einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern an der Poststraße, zu der die Polizist*innen gerufen wurden. Nachdem die Beamt*innen die Kontrahenten getrennt und die entsprechende Anzeige aufgenommen hatten, baten sie alle Anwesenden den Ort zu verlassen. Dem kam auch die Frau nach, die jedoch im Weggehen in Richtung der Polizist*innen den Hitlergruß skandierte.
Quelle: Polizeimeldung
Rechte Parolen und misogyne Beleidigungen aus Querdenken-Demo
Eine Gruppe Passantinnen wartete an der Haltestelle Augustusplatz auf die Tram. Als Teilnehmer der zeitgleich stattfindenden Querdenken-Demonstration an ihnen vorbei liefen, riefen diese rechte Parolen und misogyne Beleidigungen in Richtung der wartenden Frauen. Diese machten die anwesende Polizei auf den Vorfall aufmerksam, konnten den Täter jedoch nicht mehr identifizieren.
Wie bereits an den Montagen zuvor hatten rechte Akteure zu Demonstrationen aufgerufen. Der mittlerweile zersplitterten Szene gelang es etwa 250 Personen zu mobilisieren. Die Aufzüge wurden von einem regen Gegenprotest und Sitzblockaden begleitet.
Quelle: Zeugin
Volksverhetzende Onlinenachricht
Eine ehemaligen Stadträtin der Partei Bündnis 90/Die Grünen erhielt eine volksverhetzende und antisemitische Onlinenachricht, in der u.a. zum Mord an "Grünen" aufgerufen wurde.
Quelle: Soziale Medien
Verfassungsfeindliche Begrüßung
Am frühen Abend hat eine 16-Jährige eine Streife vor dem Polizeirevier auf der Gobbinstraße in Görlitz mit verfassungsfeindlichen Äußerungen begrüßt. Die Deutsche konnte gestellt werden. Sie erhielt eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. (mm)
Quelle: Polizei (PD Görlitz)
Mann mit Messer verletzt
Gestern Nachmittag haben Unbekannte einen Tunesier (29) mit einem Messer am Albert-Wolf-Platz verletzt.
Bisherigen Ermittlungen zufolge schlugen die Täter den 29-Jährigen an einer Straßenbahnhaltestelle unvermittelt zu Boden. Kurz darauf attackierte ihn einer der beiden mit einem Messer. Der 29-Jährige erlitt Stichverletzungen und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Die Täter flohen in unbekannte Richtung.
Die Kriminalpolizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.
Quelle: Polizeimeldungen
Schmierereien
Unbekannte haben mehrere Graffiti an Wände einer Garageneinfahrt gesprüht. Unter anderem schmierten sie verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge. Die Polizei sucht Zeug*innen.
Quelle: Polizei
Hakenkreuzfahne bei Durchsuchung gefunden
Bei einer Hausdurchsuchung bei einem 24-jährigen Deutschen wurden neben Betäubungsmitteln und Konsumutensilien auch mehrere Hakenkreuzfahnen gefunden. Außerdem waren Möbelteile und Wände in der Wohnung mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Fahnen wurden beschlagnahmt. Er muss sich nun wegen Betäubungsmittelverstößen und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.
Quelle: Polizei
Mit Teleskopschlagstock hantiert und Hitlergruß gezeigt
Die Dresdner Polizei ermittelt gegen einen Mann (39) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoßes gegen das Waffengesetz.
Nach einem Hinweis, dass der 39-Jährige vor einem Einkaufsmarkt am Straßburger Platz mit einem Teleskopschlagstock hantiere, stellten alarmierte Beamte den Mann vor Ort fest. Dabei zeigte dieser den Hitlergruß. Ein Alkoholtest bei dem Deutschen ergab einen Wert von rund 3,6 Promille. Die Einsatzkräfte brachten ihn ins Gewahrsam.
Quelle: Polizeimeldung
Schmierereien mit verfassungsfeindlichen Symbolen
Bereits in der zweiten Woche des Jahres haben Unbekannte an insgesamt vier Orten in Hirschfelde Hinweistafeln und Verteilerkästen beschmiert. Die Täter malten wiederholt die Zahl 420. Weiterhin brachten sie „GAZY“ und 187 auf. Dazu nutzten die Vandalen blaue und schwarze Farbe. Dem nicht genug, machten sie auch vor Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen keinen Halt.
Quelle: Polizei (PD Görlitz)
Rassistisch motivierter Angriff
In Chemnitz kam es am Samstagabend (14.01.2023) zu einem rassistischen Angriff auf einen 23-Jährigen. Ein 40-jähriger Deutscher hatte ihn zunächst beleidigt, schlug danach auf ihn ein, bis der 23-Jährige stürzte und sich leicht verletzte. Der 23-Jährige konnte fliehen und die Polizei verständigen. Der Angreifer verfolgte ihn aber weiterhin und bedrohte ihn dabei mit einem Messer. Der 40-Jährige konnte von der Polizei gestoppt werden und wurde für kurze Zeit in Gewahrsam genommen. Gegen ihn wurden Anzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Bedrohung geschrieben.
Quelle: Presse, Polizei
Mann rassistisch beleidigt und geschlagen
Polizisten des Reviers Meißen ermitteln gegen einen 34-jährigen Deutschen, der einen Mann (44, türkischer Staatsangehöriger) rassistisch beleidigt, geschlagen und getreten hat.
Die beiden Männer gerieten auf der Straße Altkötzschenbroda in Streit. Als der 44-Jährige daraufhin die Polizei rufen wollte, schlug ihm der zunächst Unbekannte das Handy aus der Hand. Dann schlug und trat er den Mann, wobei er ihn rassistisch beleidigte. Der 44-Jährige wurde leicht verletzt. Das Handy im Wert von rund 1.200 Euro wurde komplett zerstört.
Anschließend fuhr der 34-Jährige davon, konnte aber nach Zeugenhinweisen von Polizisten gestellt werden.
Quelle: Polizeimeldung
Hakenkreuz geritzt
Unbekannte haben an einen Briefkasten eines Mehrfamilienhaus ein Hakenkreuz geritzt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.
Quelle: Polizei
Gerichtsurteil zum Straftatbestand ´Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen´
Der Angeklagte ist Mitglied einer 66 Mitglieder umfassenden Whatsapp-Gruppe, die im Namen das Wort ´Patrioten´ beinhaltet und in welcher über 26.000 Postings zu verschiedenen Themen geteilt wurden, teilweise auch verbotene rechte Symboliken. In diesem Zusammenhang wurder der 35-jährige Zeithauner wegen dem Verbeiten und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen angeklagt.
Der Angeklagte hat in der genannten Whats-App Gruppe Nazisymboliken verbreitet. Aufgedeckt wurden diese Postings eher durch Zufall und im Zusammenhang mit einer anderen Straftat.
Der Angeklagte wurde am Ende des Prozesses zu einer Geldstrafe von 1.750 Euro verurteilt.
Quelle: Presse
Verfassungsfeindliche Symbole geschmiert
Unbekannte sprühten an eine Mauer an der Crotenlaider Straße in Meerane ein Hakenkreuz sowie eine SS-Rune in schwarz und rot. Die Polizei ermittelt und sucht nach Zeug*innen.
Quelle: Polizei
