Chronik

Rassistische Äußerungen

Ein Mann äußert sich rassistisch gegenüber Migrant*innen. Die Ermittlungen zu dem Vorfall wurden eingestellt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs. Nr.: 8/1495

Verfassungsfeindliche Parole gerufen

In den Mittagsstunden des 24. Juli rief eine 44-jährige Person auf dem Parkplatz eines Supermarktes in Bautzen eine verfassungsfeindliche Parole. Polizist*innen nahmen in der Folge ihre Personalien auf und fertigten eine entsprechende Anzeige.

Quelle: Polizeimeldung, 29.07.2024

Verfassungsfeindliche Parolen skandiert

Polizist*innen stellten am Abend des 23. Juli zwei Personen im Alter von 23 und 52 Jahren fest, die in der Straße der Nationen mehrfach verfassungsfeindliche Parolen skandiert haben sollen. Zudem soll die 23-jährige Beteiligte den Hitlergruß gezeigt und sechs Wahlplakate von Laternen abgerissen haben. Die Polizist*innen erteilte ihnen Platzverweise und fertigte u.a. Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 24.07.2024

Rassistische Anfeindungen im Internet

Nachdem eine Frau aus Syrien, die in Coswig lebt, in einem Artikel der Sächsischen Zeitung portraitiert wurde, erhielt sie zahlreiche rassistische Anfeindungen in den sozialen Medien. Unter dem entsprechende Artikel wurden mehr als 2000 Kommentare gepostet, die zum Teil Beschimpfungen, Beleidigungen, Herabsetzungen und rassistischen Äußerungen enthielten.

Quelle: Sächsische Zeitung, 01.08.2024, Pressemitteilung Coswig "Ort der Vielfalt" 01.08.2024

Frau geschlagen und Hitlergruß gezeigt

Eine Frau wurde auf der Finsterwalder Straße von zwei Männern körperlich angegriffen und verletzt. Als alarmierte Polizeikräfte daraufhin am Tatort eintrafen, zeigte einer der beiden Verdächtigen einen Hitlergruß. Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung. Zusätzlich muss sich einer der beiden Männer wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 23.07.2024

Verfassungsfeindliche Gesänge

Eine Gruppe von Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter zwischen 12 und 23 Jahren spielte am Oschatzer Busbahnhof lautstark Musik ab und skandierte dazu verfassungsfeindliche Texte. Das Polizeirevier Oschatz ermittelt wegen Volksverhetzung.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 23.07.2024

Hakenkreuz auf Getreidesilo geschmiert

Unbekannte haben ein etwa 70 Zentimeter großes Hakenkreuz auf einem Getreidesilo an der Straße von Leckwitz nach Goltzscha hinterlassen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 22.07.2024

Rassistische Beleidigung

Personen aus dem Iran wurden rassistisch beleidigt. Die Poliei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs. Nr.: 8/887

Rassistische Parolen

Nachdem Zeug*innen die Polizei darüber informierten, dass während einer Feier in der Grünaer Straße mehrfach rassistische Parolen skandiert worden waren, wurden die Personalien von etwa zehn Personen festgestellt und Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 21.07.2024

Wahlkampfhelfer*innen angefeindet

Als zwei Männer im Stadtteil Möckern unbefungt Wahlplakate der Partei Die Linke entfernten und von Wahlkampfhelfer*innen darauf angesprochen wurden, beleidigten sie diese.

Quellen: Tag24, 21.07.2024

Brandstiftung an geplanter Unterkunft für Geflüchtete

Auf eine noch in Bau befindliche Geflüchtetenunterkunft ist in der Nacht von Freitag auf Samstag ein Brandanschlag verübt worden. Dabei wurde eine Holzpalette vor dem Gebäude platziert und in Brand gesteckt. Zudem wurden rechte und verfassungsfeindliche Schriftzüge an dem Gebäudekomplex angebracht.

Bereits zuvor hatten Anwohner*innen eine Petition gegen die Unterbringung von etwa 120 geflüchteten Menschen in der Nachbarschft gestartet und gegen die Pläne protestiert. Mittlerweile wurde ein Tatverdächtiger identifiziert. Die Polizei ermittelt wegen schwerer Brandstiftung, Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, Volksverhetzung und Sachbeschädigung.

Quelle: MDR, 21.07.2024

Wahlhelfer mit Messer bedroht

Zwei Wahlhelfer der Partei "Die Linke" wurden beim Aufhängen von Wahlplakaten von einem 64-jährigen Mann beleidigt sowie verbal und anschließend mit einem Küchenmesser bedroht. Die Polizei ermittelt wegen Bedrohung und Beleidigung.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 21.07.2024

Rassistische Parolen und Hitlergruß skandiert

Gegen 23 Uhr skandierte eine Gruppe Jugendlicher am Elbufer mehrfach rassistische Parolen zur Melodie des Liedes „L'Amour Toujours” von Gigi D’Agostino. Zudem wurde währenddessen der Hitlergruß gezeigt. Die herbeigerufene Polizei konnte die Personengruppe stellen und nahm ihre Personalien sowie entsprechende Anzeigen auf.

Quelle: Zeug*innenbericht

Rechte Vorfälle bei Simson-Treffen

Beim jährlichen Treffen von Fans des Kult-Mopeds Simson in Zwickau kam es auch in diesem Jahr wieder zu zahlreichen rechtsextremen Vorfällen.

Auf einem Video, welches der Polizei zugespielt wurde, war zu sehen, wie Teilnehmer*innen u.a. ausländerfeindliche Parolen skandierten. Journalist*innen berichteten zudem von Hitlergrüßen, zur Schau gestellten Hakenkreuzen und zahlreichen weiteren rechtsetxremen Symbolen und Parolen, die etwa auf Kleidungsstücken von Teilnehmer*innen getragen wurden. Außerdem sollen auf dem Gelände auch Banner der AfD und Symbole der extrem rechten Kleinstpartei "Der Dritte Weg" gezeigt worden sein.

Wie die Polizei im Nachgang der Veranstaltung mitteilte, waren am Sonnabend auf dem Gelände zudem zu mehrere Brände gelegt worden, in deren Folge eingesetzte Rettungskräfte und Feuerwehrleute beim Löschen von meist jugendlichen Teilnehmer*innen angegriffen und mit Gegenständen beworfen worden waren.

Die Polizeidirektion Zwickau hat inzwischen einen entsprechenden Zeug*innenaufruf zu der Veranstaltung gestartet. Hinweise zu weiteren vorfällen und Täter*innen können unter anderem auf dem Hinweisportal der sächsischen Polizei im Internet abgegeben werden.

Quelle: TAZ, 23.07.2024; Sächsische Zeitung, 26.07.2024

Bedrohung von Wahlhelfer*innen

Nachdem ein Mann Wahlplakate der Partei "Die Linke" abgerissen hatte, wurde er von in der Nähe befindlichen Wahlkampfhelfer*innen darauf angesprochen. Daraufhin beleidigte er die Helfer*innen, spuckte nach ihnen und drohte ihnen mit einem spitzen Gegenstand. Anschließend flüchetete er. Die Polizei ermittelt wegen Bedrohung, Beleidigung und Sachbeschädigung.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 20.07.2024