Chronik

Verfassungsfeindliche Parole in Gartensparte gerufen

Nachdem ein 57-jähriger Mann lautstark eine Gartensparte mit Musik beschallte, beschwerten sich zwei Nachbar*innen über die Ruhestörung. Im Zuge einer darauffolgenden verbalen Auseinandersetzung rief der 57-Jährige den Nachbar*innen eine verfassungsfeindliche Äußerung zu. Alarmierte Polizist*innen kontrollierten den Mann wenig später. Die Ermittlungen in dem Fall hat der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion übernommen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz), Presse

Sitzgruppe beschädigt und mit verfassungsfeindlichen Sprüchen beschmiert

In der Nacht von Montag auf Dienstag beschädigten Unbekannte eine Sitzgruppe im Rosensportpark und beschmierten diese mit einem verfassungswidrigen Symbol sowie entsprechenden Schriftzügen. Der Schaden an der Sitzgruppe beträgt ca. 500 Euro.

Quelle: Polizei (PD Görlitz), Presse

Brückenpfeiler mit Hakenkreuzen beschmiert

Vermutlich über das zweite Juniwochenende beschmierten Unbekannte den Stützpfeiler einer Brücke auf der Chopinstraße mit diversen Symbolen und Namen. Unter den auf ca. 30 Quadratmetern verteilten Graffitis befanden sich auch zahlreiche Hakenkreuze.

Quelle: Presse

Zwischenfälle bei Autokonvoi gegen die Anti-Corona-Proteste auf der B96

Wie Betroffene und mehrere Medien berichteten, wurde ein angemeldeter Autokonvoi unter dem Slogan "Karawane der Vernunft" während seiner Ausfahrt gegen die Anti-Corona-Proteste auf der B96 von den Teilnehmer*innen des sogenannten stillen Protestes verbal und physich angefeindet.

Bereits kurz nach Abfahrt des Konvois in Zittau wurden Fahrzeuge von den am Straßenrand stehenden und mit diversen rechten Flaggen bestückten Protestierenden bespuckt und mit Eiern beworfen. Einen Höhepunkt erreichten die Anfeindungen, als der Konvoi auf Höhe der Ortschaft Walddorf von der Polizei angehalten wurde, weil sich Teilnehmer*innen der Anti-Corona-Proteste über das nach dem Versammlungsgesetz zugelassene Abkleben der Autokennzeichen beschwert hatten. Hier musste das begonnene Freilegen der Kennzeichen zeitnah von der Polizei abgebrochen werden, da die Teilnehmer*innen des Konvois wiederum von Anti-Corona-Protetierenden umringt, beleidigt und bespuckt wurden.

In einem Zeitungsbericht von Ende Juni ist zu lesen, dass der Polizei im Zusammenhang mit den Geschehnissen vom 14. Juni zehn Strafanzeigen vorliegen würden. Sie ermittele unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung, Nötigung, Bedrohung und Sachbeschädigung.

Quelle: Betroffenenberichte, Presse

Alkoholisierter Autofahrer äußert sich verfassungsfeindlich

Nachdem Polizist*innen einen 25-jährigen Autofahrer aufgrund seiner gefährlichen Fahrweise stoppten, mussten sie sich diverse Beleidigungen, Bedrohungen und verfassungsfeindliche Parolen von dem stark alkoholisierten und unter dem Einfluss von Drogen stehenden Mann anhören. Daneben führte der Mann mehrere CDs mit sich, welche die Polizei sicher stellte. Neben der Gefährdung des Straßenverkehrs wird dem 25-Jährigen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung, Bedrohung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz), Presse

Stolpersteine beschmiert

Zwischen dem 11. und 13 Juni beschmierten Unbekannte die Stolpersteine von Carl und Hans Jacobsohn auf der Görlitzer Bismarckstraße. Die Steine wurden 2012 von Walter Jacobsohn (dem Bruder von Hans und dem Sohn von Carl) gestiftet und gedenken der Deportation und Ermordung beider im Konzentrationslager Auschwitz.

Nachdem die Steine von Hans und Carl Jacobsohn bereits am 14. Juni von einer Görlitzerin gereinigt wurden, folgte am 22. Juni eine Putzaktion engagierter Bürger*innen, in deren Zuge alle Stolpersteine der Stadt poliert wurden.

Quelle: Presse, Zeug*inbericht

"Sieg Heil"-Rufe in Parkanlage

Am späten Donnerstagabend riefen zwei Männer im Alter von 55 und 59 Jahren die Parole "Sieg Heil" in einer Parkanlage am Marienplatz. Die zunächst Unbekannten konnten im Zuge einer Fahndung der Polizei ausfindig gemacht werden. Gegen sie wird nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizei (PD Görlitz), Presse

Rechte Parolen von Dach gerufen

Im Portsmouther Weg beobachtete ein Zeuge mehrere Personen, die auf einem Dach standen und von dort verfassungswidrige Parolen riefen sowie entsprechende Gesten zeigten. Alarmierte Polizist*innen konnten in der Folge drei Personen ausfindig machen. Von diesen muss sich ein 15-Jähriger wegen der Vorwürfe verantworten.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

40-Jähriger bedroht Passant*innen und zeigt Hitlergruß

Am Mittwochnachmittag bedrohte ein 40-jähriger Mann auf der Berliner Chaussee mehrere Passant*innen. Daneben brachte der Mann seine Gesinnung durch das Zeigen des Hitlergrußes zum Ausdruck. Die Ermittlungen in dem Fall hat der Staatschutz der Kriminalpolizei übernommen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

37-Jähriger zeigt Hitlergruß

Auf der Weißenberger Straße zeigte ein alkoholisierter 37-jähriger Mann am späten Mittwochabend gegenüber Polizeibeamt*innen den Hitlergruß. Der Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Rechte Parolen im Hinterhof

Am Abend des sogenannten Herrentages wurden Polizeibeamt*innen in die Äußere Oybiner Straße gerufen, weil aus einem Hinterhof verfassungswidrige Parolen gerufen wurden. Als die Polizist*innen vor Ort eintrafen, begegneten ihnen am Hauseingang zwei Männer, die im Angesicht der Beamt*innen die Flucht ergriffen. Obwohl sich die Männer mit Schubsen gegen ihre Ergreifung wehrten, konnten sie schließlich festgesetzt werden. Neben den 32- und 57-jährigen Männern fand die Polizei im Zuge einer staatsanwalschaftlich angeordneten Durchsuchung des Gebäudes fünf weitere Personen im Alter zwischen 27 und 33 Jahren sowie sechs verdächtige CDs auf. Gegen die zwei Frauen und fünf Männer wurden Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung eingleitet.

Quelle: Polizei (PD Görlitz), Presse

Demonstrant schlägt gegen Auto

Weil ein Autofahrer eine Kundgebung der AfD gegen die Maßnahmen in der Corona-Epedemie durch anhaltendes Huppen störte, schlug ein Teilnehmer der Kundgebung gegen das fahrende Fahrzeug. Die Kundgebung der AfD fand auf dem Zittauer Markt statt.

Quelle: Presse

Gefährliche Körperverletzung in der Öffentlichkeit

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen wurde ein*e Deutsche*r im Görlitzer Stadtteil Königshufen geschlagen. Die Polizei ermittelt in dem Fall wegen des Straftatbestands der gefährlichen Körperverltzung.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz (MdL)

Verfassungsfeindliches Symbol gesprüht

Wie die Polizei mitteilt, wurde in Schleife im Landkreis Görlitz ein verfassungsfeindliches Symbol auf eine Außenfassade eines Gebäudes gesprüht. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei ermittelt.

Quelle: PD Görlitz

Verfassungsfeindliches Symbol gesprüht

Wie die Polizei mitteilt, haben Unbekannte in den letzten Tagen eine Betonmauer an der Glückaufstraße in Weißwasser mit einem verfassungsfeindlichen Symbol beschmiert. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei ermittelt.

Quelle: PD Görlitz