Chronik

Verfassungsfeindliche und antisemitische Parolen gerufen

Zeug*innen informierten am Abend des 09. März 2024 die Polizei, da im Bereich des Harthweges in Chemnitz-Siegmar verfassungsfeindliche sowie antisemitische Parolen gerufen worden waren. Polizist*innen stellten wenig später an einem Unterstand eine Gruppe von Personen im Alter zwischen 15 und 59 Jahren fest. Laut Polizei waren die strafrechtlich relevanten Rufe mutmaßlich von dieser Gruppe ausgegangen, weshalb die Personalien der Beteiligten festgestellt und Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Volksverhetzung gegen sie gefertigt wurden.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 10.03.2024

Queerfeindliche Bedrohung

Eine Person wurde in der Öffentlichkeit aus queerfeindlicher Motivation bedroht. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16345

Rechte Parolen

Ein Zeuge alarmierte die Polizei, weil er eine Personengruppe gehört hatte, die verfassungsfeindliche Parolen skandierte. Polizeikräfte stellten am angegebenen Tatort eine Gruppe männlicher Jugendlicher fest. Es wird ermittelt, ob Mitglieder dieser Gruppe im Zusammenhang mit den verfassungsfeindlichen Äußerungen stehen.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 10.03.2024

Hakenkreuzschmiererei

Unbekannte haben am Wochenende ein Treppenhaus sowie die Fassade eines Gebäudes an der Johannes-Paul-Thilmann-Straße beschmiert. Dabei hinterließen sie mit roter Farbe mehrere Sprüche sowie ein Hakenkreuz in der Größe von etwa 40 Zentimeter. Der Sachschaden wurde mit etwa 6.000 Euro angegeben. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 12.03.2024

Rechte Parole gerufen und Person angespruckt

An einer Haltestelle wurde eine Person unvermittelt von einen 37-jährigen Mann angespuckt. Anschließend lief der Täter weiter und rief eine rechte Parole. Er konnte in der Folge von Polizeikräften festgestellt werden und muss sich nun wegen Beleidigung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 10.03.2024

Mehrere verfassungsfeindliche Symbole entdeckt

Unbekannte haben die Fahrbahn der Käferhainer Straße mit einem verfassungsfeindlichen Graffiti in der Größe von 1,40 x 1,60 Meter beschmiert. Zwei weitere verfassungswidrige Symbole hinterließen sie an einem Baum und einer Mauer. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 08.03.2024

Hörstation in Erinnerung an Anne Frank beschmiert

Eine Hörstation mit Zitaten aus dem Tagebuch von Anne Frank, die vor der Deutschen Nationalbibliothek platziert ist, wurde mit einem Schriftzug verunstaltet, der die Echtheit des Tagebuchs anzweifelt.

Das Bestreiten der Tatsache, des Ausmaßes, der Mechanismen oder der Vorsätzlichkeit der Shoa ist laut der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Rememberence Alliance (IHRA) eine Erscheinungsform von Antisemitismus. Diese spezielle Erscheinungsform wird auch als sekundärer Antisemitismus oder Post-Shoa-Antisemitismus bezeichnet.

Quelle: Chronik.LE

Körperlicher Angriff

Eine Person wurde in der Öffentlichkeit körperlich attackiert.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16149

Hakenkreuze geschmiert

Unbekannte haben einen Altkleidercontainer an der Straße Am Hang mit mehreren Hakenkreuzen beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 07.03.2024

Hakenkreuz in Wartehäuschen gesprüht

Unbekannte haben eine Innenwand des Wartehäuschens an der Haltestelle „Abzweig Bad Schandau, Hohnstein“ an der Sebnitzer Straße in den Farben schwarz, weiß und rot besprüht sowie ein Hakenkreuz angebracht. Der Sachschaden beträgt rund 500 Euro. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 07.03.2024

Verfassungsfeindliche Graffiti

Unbekannte haben ein rechtes verfassungsfeindliches Symbol sowie einen entsprechenden Schriftzug auf eine Wanderhütte in Wiednitz aufgebracht. Der entstandene Sachschaden wurde auf etwa 50 Euro geschätzt. Die Polizei hat eine entsprechende Anzeige aufgenommen und die Entfernung veranlasst. Die Ermittlungen wurden vom Staatsschutz übernommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 06.03.2024

Rechte Symbole an Gemeinschaftsunterkunft

An eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete wurden Aufkleber mit rassistischen Inhalten verklebt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16149

Hakenkreuze in Wartehäuschen

Unbekannte haben ein Wartehäuschen an der Haltestelle „Börnersdorf Unterdorf“ in Bad Gottleuba mit Hakenkreuzen und weiteren verbotenen Kennzeichen beschmiert. Die Symbole hatten eine Größe von etwa 50 mal 50 Zentimeter. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 06.03.2024

Verfassungsfeindliches Symbol

In der Nacht zum 5. März wurde auf der Nordstraße in Pulsnitz ein verfassungsfeindliches Symbol auf die Fahrbahn gemalt. Die Polizei hat eine entsprechende Anzeige aufgenommen und die Entfernung des Symbols veranlasst. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 06.03.2024

Rechte Graffiti

In der Bahnhofstraße wurden verschiedene verfassungswidrige Schriftzüge und Symbole angebracht. Die Graffiti hatten eine Größe von 0,20 x 0,20 bis zu 1,30 x 0,30 Metern. Die Polizei machte alle Schmierereien unkenntlich und nahm die Ermittlungen auf.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 04.03.2024