Chronik

Brandanschläge auf PKWs von Mitarbeiter_innen des Treibhaus e.V. Döbeln

Am frühen Morgen des 14.07.2010 verübten bisher noch unbekannte Täter in Döbeln Brandanschläge auf zwei Autos. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um die Autos einer Mitarbeiterin des Treibhaus e.V. Döbeln, sowie einer ehrenamtlich im Verein engagierten Person.

Beide Betroffenen treten seit Jahren für eine weltoffene, demokratische und nichtrassistische Gesellschaft ein und sind durch ihr Engagement beim Treibhaus e.V. öffentlich bekannt. Ebenso waren Beide bereits in der Vergangenheit Opfer rechtsextremer Aktivitäten und Empfänger von Drohungen und haben vor Gericht gegen Döbelner Neonazis ausgesagt. Zuletzt wurde einem der Opfer am vergangenen Sonnabend von der rechten Szene zuzuordnenden Personen mit den Worten „Dich und deine Karre fackeln wir ab“ gedroht.

Vollständige Stellungnahme des Treihaus e.V.:

Auch der Treibhaus e.V. selbst war bereits mehrfach rechtsextremen Angriffen ausgesetzt.

Das in der vergangenen Nacht nun binnen einer viertel Stunde zwei Fahrzeuge von Personen angezündet wurden, die sich für demokratische Werte und gegen Rechtsextremismus engagieren, legt nahe, dass es sich um gezielte Anschläge handelt und schließt einen Akt willkürlichen Vandalismus nahezu aus. Aus Sicht des Treibhaus e.V. muss daher von einem rechtsextremen Hintergrund der Brandanschläge ausgegangen werden.

Der Treibhaus e.V. verurteilt diesen Akt politischer Militanz aufs Schärfste und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen. Auch wenn dieser Versuch der Einschüchterung mittels Gewaltanwendung konkret zwei Engagierte getroffen hat, so sind damit doch nicht nur die Mitglieder des Treibhaus e.V. gemeint, sondern alle Bürger und Bürgerinnen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen.

Bereits im März wurde ein Brandanschlag auf Räumlichkeiten des soziokulturellen Vereins „Roter Weg e.V.“ in Freiberg verübt. Dem vorausgegangen waren Einschüchterungen mittels neonazistischer Aufkleber mit Sprüchen wie „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“. Damit handelt es sich bei den Taten von gestern Nacht bereits um den zweiten Brandanschlag auf politisch Engagierte in Mittelsachsen, bei dem die ngreifer im neonazistischen Spektrum zu vermuten sind. Diese Entwicklung verdeutlicht, mit welcher Gewaltbereitschaft Neonazis auch in Mittelsachsen und der Region Döbeln versuchen, politisch aktive Menschen einzuschüchtern und von ihrem Engagement abzubringen. Dabei ist es für keinen Demokraten hinnehmbar, dass Gewalttäter versuchen, andere an der Ausübung ihrer demokratischen Grundrechte zu hindern.

Einmal mehr zeigt sich, wie wichtig wirksame Strategien gegen Rechtsextremismus sowohl auf Landesebene als auch auf kommunaler Ebene sind. Von Nöten ist jedoch nicht allein eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit dem Thema durch die Politik, sondern auch die konsequente Aufklärung rechtsextremer Übergriffe durch die Polizei und ein Zusammenstehen aller Bürgerinnen und Bürger, sowie konstantes zivilgesellschaftliches Engagement.

Treibhaus e.V. Döbeln, Bahnhofsstraße 56, 04720 Döbeln

Treibhaus e.V. Döbeln

Rechtsextreme Parolen gesprüht

Roßwein (tg). In Roßwein (Mittelsachsen) sind in der Nacht zu gestern an sieben Stellen rechtsextreme Parolen an Wände gesprüht worden. Unter anderem waren die Worte "BRD verrecke", "NZ-Jetzt" und "Heimatschutz" zu lesen. "Die Farbe und der Schriftstil lassen darauf schließen, dass es sich wahrscheinlich um ein und den selben Täter handelt", sagte Ordnungsamtschef Michael Klöden, der eine Anzeige ankündigte. "Allerdings können wir derzeit noch nicht sagen, ob diese einen politischen Hintergrund haben", sagte Ilka Peter von der Polizeidirektion Westsachsen zu den Schmierereien.

LVZ

Junge Frau mit Kopftuch attackiert

An einer Straßenbahnhaltestelle bewarf ein Jugendlicher eine junge Frau mit kleinen Steinchen - offenbar aufgrund ihres Kopfuches. In der Straßenbahn spuckte der junge Mann neben die Betroffene bevor er ausstieg. Keiner der anwesenden Passanten kam der Frau zu Hilfe.

Kooperationspartner

Scheibe von Parteibüro "Die Linke" zerstört

Unbekannte zerstören eine Scheibe der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE in der Bahnhofstraße. Der Staatsschutz ermittelt.

Move Vogtland

Besprüht

Wurzen. Im Bereich der Lüptitzer Straße und der Kleegasse besprühten Unbekannte am vergangenen Wochenende rechtsgerichtete Symbole und Parolen. Die Höhe des Sachschadens ist nicht bekannt.

PD Westsachsen

Zeugenaufruf

Mehderitzsch. Während des Sommerfestes am 26./27.6.2010, kam es gegen 3.00 Uhr, zu einer Körperverletzung bei der zwei Personen so schwer verletzt wurden, dass sie ins Krankenhaus eingewiesen werden mussten. Nach bisherigen Ermittlungen waren an dieser Schlägerei zwischen 5 bis 10 Personen beteiligt. Da es unterschiedliche Aussagen gibt, sucht die Polizei Zeugen. Auslöser sollen Unbekannte gewesen sein, die rechtsgerichtete Parolen gerufen haben. Dadurch kam es zu Rangeleien, die dann in der Schlägerei endeten. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, wenden sich bitte unter Angabe der VG-Nr. 1216 an das Polizeirevier Torgau, Tel. (03421) 7560 oder an jede andere Polizeidienststelle.

PD Westsachsen

19-Jähriger wurde auf einem Stadtfest in Schkeuditz von Neonazis geschlagen und getreten und dabei erheblich verletzt.

Opferberatung Leipzig des RAA-Sachsen e.V.

Laut LVZ wurden ein 18Jähriger und sein Freund auf dem Schkeuditzer Stadtfest von einer 6köpfigen Personengruppe angepöbelt. Der Versuche der Beiden, den Neonazis aus dem Weg zu gehen, scheiterte, woraufhin die beiden verfolgt wurden. Dem 18Jährigen wurde dabei massiv gegen den Schädel getreten.

LVZ

Dönerimbiss brennt nach Deutschlandspiel ab

Eilenburg. In Eilenburg wurde in der Nacht zu Sonnabend, nach einem WM-Spiel mit deutscher Beteiligung, gegen 4.30 Uhr ein Dönerimbiss in Brand gesteckt. Der in Eilenburg-Ost geparkte Wagen brannte trotz Feuerwehreinsatz vollständig aus. In derselben Nacht gingen in der Stadt auch mehrere Papiercontainer und Papierkörbe in Flammen auf. Die Polizei geht in allen Fällen von Brandstiftung aus.

Der Inhaber des Imbiss' geht laut einem LVZ-Bericht von einer gezielten Tat und einem rassistischen Motiv aus. Gegenüber der Zeitung erklärte der aus Tunesien stammende Mann, schon öfter rassistisch beleidigt worden zu sein. Auch gab es vor zwei Jahren schon einen Versuch, den Imbisswagen in Brand zu stecken, der jedoch fehlschlug.

Chronik LE

In der Nacht zum Donnerstag wurde erneut ein Schaufenster des Löbauer Abgeordnetenbüros der Linken-Landtagsabgeordneten Heiderose Gläß zerstört. Die Polizei nahm das Wurfgeschoss, eine Kellerabdeckung des gegenüberliegenden Hauses, zwecks Spurensicherung mit. Der finanzielle Schaden liegt erneut bei über 1000 Euro. Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß in einer Pressemitteilung: „Über die Hintergründe kann man derzeit nur mutmaßen. Da Die Linke konsequent antifaschistische Politik betreibt und unterstützt, lässt der Vorfall allerdings den Schluss zu, dass es sich abermals um eine politisch motivierte Straftat der extremen Rechten handelt.

Erst Anfang April war ein Anschlag auf das Büro der Abgeordneten verübt worden. Damals wurden ebenfalls Schaufenster zerstört, der Schaden lag bei über 1000Euro, Gullyabdeckungen wurden sichergestellt. Zudem wurde an der Eingangstür die Parole „Widerstand Löbau“ aufgesprüht und ein Aufkleber einer rechtsextremen Orgaisation hinterlassen. (SZ)

Rechtsextremistische Schmierereien

Eilenburg. Durch Unbekannte wurden über das Wochenende auf dem Parkplatz am Wasserturm verfassungsfeindliche Symbole an die Hochwasserschutzwand gesprüht. Mit schwarzer Farbe wurden Sigrunen, Hakenkreuze und andere nationalsozialistische Parolen aufgebracht. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Zur Schadenshöhe können noch keine Angaben gemacht werden.

PD Westsachsen

gefährliche Körperverletzung

Eine Person wurde durch 2 Neonazis mit Faustschlägen verletzt. Dabei riefen die Angreifer "Sieg Heil".

Sächsisches Staatministerium der Justiz

Einschlägig bekannte Leipziger Neonazis fuhren am Abend durch Schkeuditz und bespukten zunächst eine Punkerin. Wenige Stunden später kam es durch die gleichen Personen zu einer Korperverletzung, ebenfalls gegenüber einem Punker.

Opferberatung Leipzig des RAA-Sachsen e.V.

Körperverletzung

Schkeuditz.Zu einer Körperverletzung kam es am 14.6.2010, gegen 21.55 Uhr, im Bereich der Flughafenstraße, in Höhe der Pizzeria. Zwei Unbekannte beleidigten zwei Mädchen (14/14). Der Freund der Mädchen antwortete, worauf die beiden Unbekannten auf den 21-Jährigen einschlugen. Dieser wurde verletzt und ärztlich behandelt. Die beiden Unbekannten flüchteten. Die Ermittlungen dauern noch an.

PD Westsachsen

Schaukasten an SPD-Büro zerstört

Meißen. In der Nacht von Montag zum Dienstag haben Unbekannte in Meißen den Schaukasten des Wahlkreisbüros des Parteivorsitzenden der sächsischen SPD, Martin Dulig, zerstört. „Ein politisch motivierter Hintergrund dieser Tat ist leider nicht auszuschließen“, sagte Dulig in einer ersten Reaktion auf den Anschlag. Solche und ähnliche Vorkommnisse häuften sich bedauerlicherweise in der letzten Zeit. Dies lasse unsere demokratische Kultur in keinem guten Licht erscheinen. Martin Dulig erstattete eigenen Angaben zufolge Anzeige gegen Unbekannt wegen Vandalismus. (SZ)

Sächsische Zeitung