Chronik

Verfassungsfeindliche Parole skandiert

Eine Person fuhr am 28. Januar an einem Infostand einer Partei an der Stollberger Straße vorbei und skandierte eine verfassungsfeindliche Parole.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 29.01.2025

Verbotene Parolen skandiert

Am Dienstag wurden an der Hochschulstraße drei Männer im Alter von 18, 27 und 46 Jahren von der Polizei angehalten, nachdem sie verbotene Parolen skandiert hatten. Zeug*innen informierten die Beamt*innen, als das Trio an der Haltestelle „Reichenbachstraße“ aus einer Straßenbahn ausstieg und zur Hochschulstraße ging. Währenddessen riefen sie wiederholt Sprüche und Parolen mit Bezug zum Nationalsozialismus. Die Polizeikräfte nahmen die Personalien der Deutschen auf und leiteten Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 29.01.2025

Verfassungsfeindliches Zeichen im Fenster

Ein 63-jähriger Deutscher hatte ein beleuchtetes Dekorationsschild mit einem verfassungsfeindlichen Zeichen in ein Fenster seiner Wohnung gestellt. In der Folge stellten alamierte Polizist*innen das Schild sicher, belehrten den Mann und fertigten eine entsprechende Anzeige gegen ihn.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 28.01.25

Neonazistische Schmierereien und Propaganda

Zwischen dem 24. und dem 26. Januar haben Unbekannte an mehreren Stellen im Stadtteil Pieschen neonazistische und rassistische Schmierereien sowie zahlreiche Sticker hinterlassen. Zudem wurden auch antifaschistische Graffiti übermalt. Die Schmierereien befanden sich u.a. in Altpieschen, im Bereich der Robert-Matzke-Straße, an der Haltestelle Alexander-Puschkin-Platz sowie weiteren Orten.

Quelle: Zeug*innenberichte

Anzeigen im Rahmen einer rechten Demo

Im Rahmen einer rechten Demonstration in Bautzen kam es zu mehreren Straftaten. So wurden Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, dem Rufen von verbotenen Parolen sowie wegen Sachbeschädigung gegen insgesamt drei Personen gefertigt, die an dem Aufzug teilnahmen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 25.01.2025

Rechte Parolen skandiert

Am Leipziger Hauptbahnhof rief eine Gruppe von zwölf Personen rechte Parolen. Zuvor waren die drei Frauen und acht Männer bereits bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Halle aufgefallen. Die Polizei nahm in der Folge Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen gegen die Beteiligten auf und erteilte ihnen einen Platzverweis für den gesamten Bereich des Bahnhofs.

Quelle: LVZ, 27.01.2025

Rechte Parolen und tätliche Auseinandersetzung

Nachdem ein 33-Jähriger, der am Stannebeinplatz verfassungsfeindliche Parolen skandiert hatte, von einer Personengruppe tätlich angegriffen wurde, beleidigte er die in dem darauffolgenden Polizeieinsatz eingesetzten Beamt*innen. Er erhielt in der Folge Anzeigen wegen des Verwendens von Kennezeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigungen.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 25.01.2025

Rassistische Beleidigung und Körperverletzung

In den Nachmittagsstunden des 25. Januar rempelte ein sich auffällig verhaltender Mann, der im Bereich des Neustädter Maktes unterwegs war, zunächst einen anderen Passanten an und beleidigte diesen anschließend rassistisch. Als jener den Mann daraufhin zur Rede stellen wollte, reagierte dieser aggressiv und bedrängend, woraufhin es zu einer körperlichen Auseinandersetzung kam, in deren Verlauf der Betroffene mehrfach geschlagen und getreten wurde. In der Nähe befindliche Polizeikräfte griffen schließlich ein, um die Situation beenden und nahmen entsprechende Anzeigen auf.

Quelle: Betroffenenbericht

Scheiben wiederholt eingeworfen

Nach einer Kundgebung in der Zwickauer Innenstadt zum Thema "Soziale Gerechtigkeit" kam es zu mehreren Vorfällen. Schon während der Kundgebung sollen Pöbeleien von Rechten erfolgt sein. In der Nacht wurden dann mehrere Neonazi-Schmierereien in der Innenstadt hinterlassen sowie die Fensterscheibe der "DIY Druckbar" zum wiederholten Mal eingeworfen.

Quelle: Zeug*innenberichte

Verbotene Parolen skandiert

Zeug*innen informierten die Polizei, weil Jugendliche am Rathausplatz in Gelenau mehrfach "Sieg Heil" gerufen hatten. Außerdem soll die gleiche Gruppe zuvor Wahlplakate abgerissen haben. Die Polizei traf in der Folge drei Jugendliche im Alter zwischen 15 und 17 Jahren an. Gegen diese und eine weitere Person wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 25.01.2025

Rechter Angriff auf eine Bar

Am 24. Januar kam es in Chemnitz zu einem Angriff auf das Lokal "Balboa". Wie Zeug*innen berichteten stürmten gegen 22 Uhr etwa 20 vermummte Angreifer auf die Bar zugestürmt und attackierten zwei Personen, die vor der Bar standen. Beide Betroffenen erlitten bei dem Angriff Verletzungen. Polizist*innen, die zufällig vor Ort waren und den Angriff beobachteten, schalteten daraufhin das Blaulicht ein, was die Täter zur Flucht veranlasste.

Ein tatverdächtiger konnte in der Folge noch vor Ort gestellt werden, sechs weitere Personen im Alter zwischen 15 und 20 Jahren im näheren Umfeld der Bar. Die Polizei sucht nach weiteren Tatbeteiligten und ermittelt wegen besonders schwerem Landfriedensbruch.

Quelle: Betroffene, Zeug*innen, Medien, Polizei

Gruppe bedroht Verein "Tagwerk"

Am Abend des 23. Januar versammelten sich laut Aussagen von Mitgliedern des Tagwerk e.V. etwa 15 Jugendliche, die einheitlich schwarze und zum Teil rechtsextreme Kleidung trugen, vor dessen Vereinsräumen in Bautzen und versuchten sich Zutritt zu verschaffen, was ihnen jedoch nicht gelang.

Wie Zeug*innen gegenüber der Sächssichen Zeitung berichteten habe sich die Grupe daraufhin vor der Schaufensterscheibe des Gebäudes in zwei Reihen aufgestellt, einen Banner hochgehalten und ein Gruppenfoto gemacht, bevor sie weiterzogen. Offenbar wurden sie zu diesem Zeitpunkt schon von einer Polizeistreife verfolgt.

Einen Tag später seien erneut junge Neonazis vorbeigekommen, hätten sich mit einem Vereinsmitglied unterhalten und in die Räume gewollt. Als ihnen dies verwehrt wurde, sprachen sie ihm gegenüber impliziete Drohungen aus.

Quelle: Sächsische Zeitung, 06.02.2025

Verbotene Symbole gesprüht

Unbekannte haben Graffiti an ein Haus zwischen der Coswiger Straße und dem Großstückenweg in Radebeul gesprüht. Die Täter*innen verwendeten schwarze Farbe, um an einem Verbindungsweg die Hauswand mit Buchstabenfolgen und Zeichen mit Bezug zum Nationalsozialismus zu besprühen. Der Sachschaden betrug rund 1.000 Euro. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 23.01.2025

Verbotenes Symbol

Unbekannte haben beschädigten in den vergangenen Wochen Sitze eines Busses im Großpostwitzer Ortsteil Ebendörfel, wobei sie ein verbotenes Symbol in den Stoff einer Rückenlehne brannten. Der dadurch entstandene Sachschaden betrug etwa 250 Euro. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 23.01.2025

Verbotene Symbole auf Funkmast

Zeug*innen meldeten der Polizei am 20. Januar, dass zwei unbekannte Personen mehrere verfassungsfeindeliche Symbole u.a. an einen Funkmast gesprüht haben. Unter den Zeichen befanden sich ein Hakenkreuz sowie eine SS-Rune. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie gemeinschädlicher Sachbeschädigung aufgenommen und sucht Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 21.01.2025