Chronik

Rassistische Beleidigung

Eine Person wurde in der Öffentlichkeit rassistisch beleidigt. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs. Nr.: 8/1494

Hakenkreuze auf Plakate geschmiert

Unbekannte haben am 26. Mai zwei Hakenkreuze in der Größe von etwa 50cm bzw. 90cm auf zwei Großwahlplakate in der Straße Am Bahnhof sowie der Lindenstraße in Lommatzsch geschmiert. Auch weitere Plakaten wurden bemalt. Der Sachschaden betrug rund 1.000 Euro. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 27.05.2024

Verfassungsfeindliche Parolen

Am 25. Mai 2024 wurden in Görlitz mehrere verfassungsfeindliche Parolen gesungen und gerufen.

Quelle: Zeug*innenbericht

Verbotene Parolen in Lokal skandiert

In der Nacht vom 25. Mai kam es in einem Lokal am Amalie-Dietrich-Platz zu Lärmbelästigungen, weswegen die Polizei gerufen wurde. Eine Jugendliche schrie daraufhin im Beisein von Polizist*innen verbotene Parolen, weshalb sie in der Folge des Lokales verwiesen wurde und eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhielt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 27.05.2024

Rassistische Fake-Plakate

Im Leipziger Stadtgebiet tauchten gefälschte CDU-Wahlplakate auf, auf denen einen Wahlslogan der Partei rassistisch umdgedeutet wurde. Der ursprünglichen Slogan zum Thema Sicherheit war dabei so abgeändert worden, dass eine Verbindung zwischen Einwanderung, Islam und Kriminalität hergestellt wurde. Form und Inhalt der falschen Plakate nahmen Bezug auf eine mehrsprachigen Wahlkampagne der CDU vom April diesen Jahres. Es wurde Anzeige erstattet.

Quelle: LVZ, 25.05.2024

Rassistische Rufe bei Party

Bei einer Beachparty an der Waldbühne in Cunersdorf im Erzgebirge haben mehrere Besucher*innen rassistische Parolen gerufen. Ein Besucher stimmte demnach rassistische Parolen zu einem Lied von Gigi D'Agostino an, die in der folge von weiteren Besucher*innen mitskandiert wurden.

Der Veranstalter hatte sich im Nachgang von den Vorkommnissen distanziert und juristische Konsequenzen angekündigt.

Quelle: Tag24, 28.05.2024

Tattoos führen zu Anzeige

Polizist*innen kontrollierten am 25. Mai einen 34-Jährigen in der Bahnhofstraße in Hohndorf, weil er mehrere Hakenkreuztätowierungen auf dem Unterarm zur Schau stellte. Es wurde eine entsprechende Anzeige gegen ihn gestellt.

Quelle: Freie Presse, 25.05.2024

Rassistischer Angriff an Zentralhaltestelle

An einer Haltestelle am Tietz in der Chemnitzer Bahnhofstraße wurde Freitagnacht ein 33-Jähriger zunächst von einer Frau und einem Mann angesprochen und um Feuer für eine Zigarette gebeten. Daraufhin wurde er von dem unbekannten Mann auf die Hand geschlagen und rassistisch beleidigt. Anschließend stiegen alle drei in den gleichen Bus ein, wo sich die Beleidigungen gegen den Betroffenen fortsetzten. Schließlich zeigte der Täter noch den Hitlergruß. Die Polizei ermittelt in der folge u.a. wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Volksverhetzung und Körperverletzung.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 26.05.2024

Verfassungsfeindliche Parolen

Zeug*innen meldeten der Polizei am Freitagabend, dass mehrere Jugendliche im Bereich eines Spielplatzes in Kamenz verfassungsfeindliche Parolen gerufen hatten. Beamt*innen des Reviers Kamenz stellten daraufhin vier Jugendliche in unmittelbarer Nähe zum Tatort fest. Gegen sie wurden entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirketion Görlitz, 28.05.2024

Großflächige Schmierereien

An einer Hauswand in der Helenenstraße wurden auf einer Fläche von 2 x 6,20 Metern rechte Schriftzüge aufgebracht. Unter den Schmierereien befand sich u.a. auch eine rassistische Parole in den Farben schwarz, weiß und rot.

Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 28.05.2024

Ukrainischer Jugendlicher rassistisch beleidigt und geschlagen

Am Freitagabend hielt sich ein 16-jähriger ukrainischer Jugendlicher in einem Jugendtreff in Meißen auf. Als er die Lokalität verließ, wurde er zunächst von vier Tätern verfolgt und anschließend in der Dresdner Straße rassistisch beleidigt und geschlagen. Bei dem Angriff erlitt er leichte Verletzungen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Körperverletzung sowie verhetzender Beleidigung eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 27.05.2024

rechtsmotivierte Bedrohung

Eine Person wurde mit dem Inhalt eines Briefes bedroht. Die Polizei ordnet das Motiv als rechtsmotiviert ein und hat entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16929

Angriff in Reinsdorf

Am 24. Mai 2024 wurde in Reinsdorf (Landkreis Zwickau) eine Person in der Öffentlichkeit körperlich angegriffen. Die Ermittlungen laufen wegen gefährlicher Körperverletzung.

Quelle: Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag, Drs. 8/1494

Rassistische Parole gesprüht

Unbekannte haben am 25. Mai eine rassistische Parole auf einen Pfeiler einer Elbbrücke in Bad Schandau gesprüht. Neben einem etwa drei Meter langen Schriftzug brachten die Täter*innen zudem mehrere Ziffern an.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 27.05.2024

Verfassungsfeindliche Symbole

Wie die Polizei mitteilte, stehen sechs Jugendliche im Alter von 13-15 Jahren im Verdacht am 23. Mai die Sitze eines Linienbusses mit verfassungsfeindlichen Symbolen bemalt zu haben. Zusätzlich beschädigten sie mit einem unbekannten Gegenstand mehrere Handgriffe an den Sitzen. Der Sachschaden beträgt etwa 500 Euro. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 28.05.2024