Chronik

Verfassungsfeindliche Schmierereien an Bahnhofshalle

An der Außenwand der überdachten Wartehalle am Bahnhof Großröhrsdorf wurden verfassungsfeindliche Schriftzüge angebracht.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker des 10.06.2025

Verfassungsfeindliche Symbole auf Spielplatz eingeritzt

Im Zeitraum zwischen Mittwochnachmittag und Donnerstagmittag haben bislang unbekannte Täter einen Spielplatz an der Talpenberger Straße in Elstra beschädigt. Mehrere Spielgeräte wurden durch eingeritzte verfassungsfeindliche Symbole verunstaltet.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker des 10.06.2025

Rechte Parolen gerufen

Am Abend des 4. Juni wurden aus einer Personengruppe, die sich auf einem Parkplatz in der Chemnitzer Straße in Burgstädt aufhielt, mehrfach rechte und verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Vor Ort konnte die alarmierte Polizei noch sechs Personen antreffen und drei von ihnen als Tatverdächtige identifizieren. Gegen die Verdächtigen im Alter von 20, 24 und 25 Jahren wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Quelle: Freie Presse vom 05.06.2025

Rechte Parolen in Chemnitzer Innenstadt gerufen

Am späten Abend des 4. Juni wurden aus einer Personengruppe, die sich auf einem Parkplatz in der Bernsdorfer Straße im Chemnitzer Zentrum aufhielt, u.a. mehrfach rechte und verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Die alarmierte Polizei stellte vor Ort zwölf Männer im Alter zwischen 18 und 63 Jahren fest und leitete Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen sie ein.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 05.06.2025

Wegen Kopftuch angepöbelt

Am Abend des 2. Juni wurde eine Frau, die auf der Zeppelinstraße in Bautzen unterwegs war, aus einem vorbeifahrenden schwarzen PKW heraus wegen ihres Kopftuches angepöbelt.

Quelle: Betroffenenbericht

Belästigung und verfassungsfeindliche Parole

Am Grillensee sind Personen durch eine Gruppe mit Lebensmitteln beworfen worden. Die 19 und 20 jährigen Tatverdächtigen riefen zudem eine verfassungsfeindliche Parole und konnten später druch die Polizei gestellt werden.

Quelle: LVZ, 01.06.2025; Polizeidirektion Leipzig, 01.06.2025

Verbotenes Symbol getragen und Messer mitgeführt

Im Großen Garten in Dresden fiel Passant*innen ein junger Mann auf, der offen sichtbar eine Kette mit einem Hakenkreuz trug. Die daraufhin verständigte Polizei, konnte den 21-Jährigen noch vor Ort festsellen und führte eine Kontrolle durch, wobei neben dem verfassungsfeindlichen Symbol auch ein verbotenes Messer bei ihm gefunden wurde. Er erhielt daraufhin eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 01.06.2025

Hakenkreuz und SS-Runen gesprüht

Zwischen dem 28. und 31. Mai brachten Unbekannte mehrere rechtsextreme und verfassungsfeindliche Symbole im Zwickauer Ortsteil Niederplanitz an. Die Schmierereien befanden sich u.a. an einem Bahnhofshäuschen in der Straße Am Hammerwald. In der nahegelegenen Fußgängerunterführung wurden zudem ein Hakenkreuz sowie zwei SS-Runen hinterlassen. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 01.06.2025

15-Jähriger zeigt Hitlergruß

Am Abend des 31. Mai zeigte ein 15-jähriger Jugendlicher in der Bahnhofstraße in Sehmatal den Hitlergruß. Zeug*innen meldeten den Vorfall, woraufhin die Polizei den Jugendlichen noch vor Ort stellen konnte. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde er einem Erziehungsberechtigten übergeben.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 02.06.2025

Neonazi-Mobilisierung gegen den CSD

Anlässlich des 32. Christopher Street Day - Aufzugs in der Dresdner Innenstadt, an dem sich bis zu 10000 Menschen beteiligten, mobilisierten junge Neonazis aus der Region zu einer Gegendemonstration.

Diese startete bereits am Vormittag am Bahnhof Mitte, zog über die Wilsdruffer Straße bis zum Pirnaischen Platz und wieder zurück. Mit lediglich etwa 130 Personen dürfte die Teilnehmer*innenzahl des rechten Aufmarsches weit hinter den eigenen Erwartungen der Neonazis zurückgeblieben sein. Die Polizei nahm zudem mehrere Anzeigen gegen Beteiligte auf. So trugen fünf Teilnehmer*innen, darunter zwei Kinder, Gürtelschnallen mit verfassungsfeindlichen Runen, ein Weiterer skandierte über ein Megaphon verbotene Parolen. Die Polizei stoppte den Aufzug daraufhin am Freiberger Platz verübergehend und leitete entsprechende Ermittlungsverfahren gegen die Tatverdächtigen ein.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 31.05.2025

Beleidigungen und rechte Einschüchterungsversuche bei Kundgebung der Linksjugend

Nach rechten Einschüchterungsversuchen gegen die Linksjugend in Altenberg veranstaltete das "Demokratiebündnis Osterzgebirge" gemeinsam mit der Linksjugend einen Grillabend auf dem Markt in Dippoldiswalde. Auch gegen diese Veranstaltung wurde vom einschlägig vorbestraften Rechtsextremisten Max Schreiber ("Freie Sachsen") und anderen Neonazis mobil gemacht.

Nachdem sich etwa 50-60 zumeist junge Menschen auf der Solidaritätskundgebung eingefunden hatten, provozierte Max Schreiber gemeinsam mit etwa 20 Gefolgsleuten, unter denen sich neben erkennbaren Neonazis auch der Youtuber "Weichreite" befand, die Teilnehmer*innen, indem sie mehrfach versuchten in die Kundgebung einzudringen, Teilnehmer*innen abzufilmen und zu bedrängen sowie durch verbale Äußerungen einzuschüchtern.

Wie auf entsprechenden Videos zu sehen ist, ließen die vor Ort eingesetzten Polizeikräfte diese massiven Provokationen und Störungen der Kundgebung bis hin zu tätlichen Beleidigungen zu, ohne einzugreifen. Jedoch sollen im Nachgang noch entsprechende Ermittlungen gegen einige der Beteiligten eingeleitet worden sein.

Quellen: Mitteilung der Linkspartei, Social Media - Beiträge 31.05.2025

Aus Auto heraus mit Dose beworfen

Am Nachmittag des 30. Mai wurden zwei Frauen (PoC), die in Dresden-Gruna unterwegs waren, aus einem vorbeifahrenden Auto heraus mit einer Getränkedose beworfen.

Quelle: Betroffenenbericht

Hakenkreuz gesprüht

Zwischen dem 29. und 30. Mai schmierten Unbekannte ein großflächiges Hakenkreuz auf einen Fußweg in der Seumestraße im Plauener Ortsteil Jößnitz. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 31.05.2025

Hitlergrüße und Neonaziparolen zum "Männertag"

Eine Gruppe von mindestens 40 jungen Neonazis fuhr am sogenannten "Männertag" mit einer S-Bahn nach Bad Schandau in der Sächsischen Schweiz. Nachdem die zumeist alkoholisierten Jugendlichen am Bahnhof Schmilka den Zug verlassen hatten, beobachteten Zeug*innen, wie aus der Gruppe heraus mehrfach verbotene rassistische und neonazistische Parolen skandiert sowie der Hitlergrüße gezeigt wurden. Zudem soll es durch das Verhalten der Gruppe zu einer größeren Verspätung des Zuges gekommen sein.

Quellen: Zeug*innenberichte

Ausfahrten in Wehrmachtsausrüstung zum "Männertag"

Wie bereits in den vergangen Jahren wurde auch in diesem Jahr der sogenannte "Männertag" in Sachsen von Neonazigruppen genutzt, um in Wehrmachtsausrüstung und entsprechenden Armeefahrzeugen Ausfahrten zu unternehmen. Entsprechende Fahrzeuge mit Insassen, die Uniformteile wie etwa Stahlhelme trugen, wurden u.a. in Meißen und Tharandt gesehen. In Tharandt unterstrichen diese ihre Gesinnung zusätzlich durch das Mitführen einer schwarz-weiß-roten Fahne.

Quellen: Beiträge auf SocialMedia 29.05.2025; Zeug*innenberichte