Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Queerfeindlicher Angriff in der Innenstadt
Laut einer Kleinen Landtagsanfrage wurde eine Person aus einem queerfeindlichen Motiv heraus angegriffen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen.
Quelle: Parlamentsanfrage
Verfassungsfeindliche Schmiererei
Wie aus einer kleinen Anfrage der Partei die Linke hervorgeht, haben Unbekannte in Görlitz ein verfassungsfeindliches Symbol an ein Schaufenster geschmiert.
Quelle: Kleine Anfrage
Hakenkreuz gesprüht
In der Straße Hinterm Idaschacht in Hohndorf sprühten Unbekannte mit grüner Farbe ein Hakenkreuz auf eine Mauer. Die Beseitigung wurde in die Wege geleitet und die Ermittlungen dauern an.
Quelle: Polizei
Wiederholte Angriffe auf Camp von Klimaaktivist*innen
Im Zeitraum vom 27.-29.01. haben Unbekannte wiederholt mehrere Sachbeschädigungen in einem Camp von Klimaaktivist*innen (Heibo-Camp) in einem Wald bei Ottendorf begangen. Dabei demolierten sie u.a. eine Schautafel, zersägten eine Toilettenkabine sowie Wasserkanister und legten Feuer an einer Mahnwache, wodurch u.a. Zelte und Musikinstrumente zerstört wurden.
Bereits im Zeitraum vom 09.-.12.01. hatten sich in den Nachtstunden Unbekannte Zutritt zum Camp verschafft und Feuerwerkskörper sowie Schreckschussmunition in unmittelbarer Nähe der Schlafstätten von Aktivist*innen abgefeuert. Zudem waren die Reifen mehrerer Fahrräder zerstochen worden.
Die neuerlichen Vorfälle reihen sich in eine Kette von weiteren Einschüchterungsversuchen, Belästigungen und Bedrohungen gegen die Aktivist*innen ein. Immer wieder wurden Personen, die augenscheinlich der rechten Szene zugeordnet werden konnten oder sich entsprechend äußerten in der Nähe des Camps beobachtet. Auch in sozialen Netzwerken haben rechte Gruppen in den letzten Wochen vermehrt dazu aufgerufen, gegen das räumungsbedrohte Camp vorzugehen.
Quelle: soziale Medien, Betroffenenberichte
Rechte Sachbeschädigung an KFZ
Im Leipziger Zentrum wurde ein Auto mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.
Quelle: Kleine Anfrage
Neonazistische Schmierereien in der Nähe des Stünzer Parks
Auf das Schild einer Kleingartenanlage in der Theodor-Neubauer-Straße haben Unbekannte mit schwarzer Farbe ein großes Hakenkreuz gesprüht. In einige Metern Entfernung wurde zudem der Schriftzug "Fuck 161" angebracht. Das Zahlenkürzel steht dabei für AFA (Antifaschistische Aktion) und richtet sich somit gegen politische Gegner*innen.
Quelle: Chronik.LE
Hassposting
Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten in Sachsen veröffentlichte eine Person aus Görlitz ein volksverhetzendes Hassposting im Internet.
Quelle: Kleine Anfrage, 7/13274
Postfiliale beschmiert
Wie aus einer kleinen Anfrage im sächssichen Landtag zu rechten Straftaen hervorgeht, wurde eine Postfiliale in Görlitz mit volksverhetzenden und fremdenfeindlichen Parolen beschmiert.
Quelle: Kleine Anfrage
Verfassungsfeindliches Bild
Laut einer kleinen Anfrage veröffentlichte eine Person aus HOyerswerda einen verfassungsfeindlicher Bildbeitrag im Internet.
Quelle: Kleine Anfrage 7/13550
Aufruf zu Straftaten
Wie aus einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten hervorgeht wurde in Görlitz eine elektronische Nachricht versendet, in der rassistisch motivierte Straftaten gebilligt wurden.
Quelle: Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (29.03.2023)
Extrem rechter Sticker an Tram-Station
An die Anzeigetafel der Tram-Haltestelle "Saarländer Straße" wurde ein Sticker angebracht, auf dem der sog. "Bundesadler" sowie ein in altdeutscher Schrift gehaltenes "H" zu sehen sind. Dieses wird gemeinhin als Symbol des Hooliganismus genutzt. Neben den beiden Symbolen prangte auf dem Sticker die Aufschrift "Für Verein und Vaterland". Der Slogan ist in der extremen Rechten gängig. So vertreiben beispielsweise die "Jungen Nationalisten", die Jugendorganisation der NPD, einen Sticker mit der gleichen Aufschrift.
Quelle: Chronik.LE
§ 86a StGB. Ein Schreiben mit verfassungswidrigen Kennzeichen wurde versandt.
Quelle: Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (29.03.2023)
Hakenkreuzschmiererei
In den zurückliegenden Tagen haben Unbekannte ein öffentliches Toilettenhäuschen an der Straße Am Käferberg mit einem etwa 25 Zentimeter großen Hakenkreuz beschmiert. Der Sachschaden ist noch nicht bekannt. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Quelle: Polizeimeldung
Verfassungsfeindliches Bild veröffentlicht
Laut einer kleinen Landtagsanfrage veröffentlichte eine Person aus Neusalza-Spremberg ein verfassungsfeindliches Bild im Internet.
Quelle: Kleine Anfrage, 7/13274
Frau skandierte Hitlergruß
Polizist*innen des Reviers Meißen ermitteln gegen eine 34-jährige Frau wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Die Frau war Zeugin einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern an der Poststraße, zu der die Polizist*innen gerufen wurden. Nachdem die Beamt*innen die Kontrahenten getrennt und die entsprechende Anzeige aufgenommen hatten, baten sie alle Anwesenden den Ort zu verlassen. Dem kam auch die Frau nach, die jedoch im Weggehen in Richtung der Beamt*innen den Hitlergruß skandierte.
Quelle: Polizeimeldung
