Chronik

Rassistische Anfeindung

Ein Mann zeigte gegenüber einer Person den Hitlergruß und beleidigte ihn rassistisch. Das Strafverfahren wurde nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr. 7/15032

Hitlergruß und Beleidigung

In der Dommitzscher Straße zeigte ein 23-Jähriger eine verfassungsfeindliche Geste gegenüber einer Person und beleidigte diese. Laut Polizei geschah dies infolge eines verbalen Streits zwischen den beiden Männern. Informationen über den Auslöder der Auseinandersetzung wurden nicht bekannt.

Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Zwei Frauen rassistisch beleidigt und bedroht

Zwei aus Ägypten stammende Frauen im Alter von 16 und 22 Jahren sind von einer unbekannten Frau bedroht und rassistisch beleidigt worden. Die beiden Frauen fuhren am Sonntag in einer Straßenbahn der Linie 6 aus der Neustadt in Richtung Gorbitz, als die unbekannte Täterin sie in der Bahn ansprach und anschließend bis zur ihrer Wohnanschrift verfolgte.

Quelle: Polizei, Presse

Körperlicher Angriff

Lauteiner kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in Bad Lausick eine Person aus rassistischen Motiven körperlich angegriffen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634

Straßenschild mit rechten Symbolen beschmiert

Unbekannte haben vor dem 11. Juni 2023 ein Straßenschild an der S 223 nahe eines Abzweigs in Richtung Waldkirchen mit einem Hakenkreuz und SS-Runen besprüht. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und hat die Beseitigung der Schmiererei veranlasst.

Quelle: Polizei

Schmierereien an Hauswand

In der Marktgasse wurde eine Hauswand mit einem verfassungsfeindlichen Symbol in der Größe von 0,20 x 0,20 cm beschmiert. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Vorfälle rund um die CSD-Parade am 10.06.2023

Bei der Parade zum Christopher Street Day ist am Samstagnachmittag ein Mann durch Reizgas leicht verletzt worden. Der 40-jährige Teilnehmer der Parade hatte in Höhe des Neustädter Marktes nach einer verbalen Auseinandersetzung mit einem am Rand stehenden Mann eine Glasflasche nach diesem geworfen. Der 33-Jährige wurde nicht getroffen und sprühte mit Pfefferspray zurück, wodurch der 40-Jährige leicht verletzt wurde. Polizist*innen beobachteten den Vorfall nahmen Ermittlungen gegen die beiden Deutschen wegen gefährlicher Körperverletzung auf. Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind ebenfalls Gegenstand weiterer Ermittlungen.

Im Anschluss an die Demonstration wurde zudem ein 36-Jähriger, der mit einer Regenbogenfahne unterwegs war, von drei unbekannten Männern auf dem Bönischplatz bedrängt und beleidigt. Der Betroffene blieb unverletzt. Die Polizei ermittelt wegen Beleidigung.

Quelle: Polizei, Presse

Verfassungsfeindliche Geste gezeigt

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in der Görlitzer Südstadt eine verfassungsfeindliche Geste gezeigt.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14078

Verfassungsfeindliche Symbole geschmiert

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde ein Gebäude mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14284

Antisemitischer Beleidigung.

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde eine Person in Weißwasser antisemitisch beleidigt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/13800

Angriff auf eine Unterkunft für Geflüchtete

Zwei 15-jährige Jugendliche haben in der Nacht zu Samstag eine Wohnunterkunft für Geflüchtete an der Kirchgasse mit mehreren Glasflaschen beworfen. Verletzt wurde nach derzeitigem Ermittlungsstand niemand, auch am Gebäude entstand kein Schaden. Gegen die beiden Deutschen ermittelt der Staatsschutz wegen Bedrohung.

Quelle: Polizei

verfassungsfeindliches Symbol

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten haben Unbekannte in Arnsdorf ein verfassungsfeindliches Symbol in einen Baum geritzt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14078

Verfassungsfeindliche Geste gezeigt

Ein 54-jähriger Mann hat am Mittwochmorgen eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen erhalten. Er betrat offenbar alkoholisiert seine Unterkunft und skandierte die Hitlergruß.

Quelle: Polizeimeldung (PD Görlitz)

Rassistische Beleidigung

In Taucha wurde eine Person volksverhetzend und rassistisch beleidigt. Das Strafverfahren wurde nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15032

Rassistischer Angriff

Am Dienstag kam es in den späten Abendstunden auf der Neißstraße in Görlitz zu einer wechselseitigen Körperverletzung, nachdem ein 45-jähriger Deutscher einen 55-jährigen US-Amerikaner wegen seiner Hautfarbe rassistisch beleidigt hatte. Bei der darauf folgenden körperlichen Auseinandersetzung erlitt der 55-Jährige Verletzungen, sodass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Auch der 45-Jährige wurde leicht verletzt. Die Ermittlungen wurden vom Staatsschutzdezernat übernommen.

Quelle: Polizeimeldung (PD Görlitz)