Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Tätowierung von SS-Runen bei Dynamospiel
Im Rahmen eines Fußballspiels von Dynamo Dresden gegen den MSV Duisburg am 18. Mai fiel der Polizei ein Mann auf, der auf dem Weg zum Stadion eine Tätowierung trug, auf der SS-Runen abgeblidet waren. Die Polizei ermittelt nun gegen den 34-jährigen Deutschen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Quelle: Polizeidirektion Dresden, 18.05.2024
Hitlergruß gezeigt
Ein 38-jähriger Deutscher zeigte aus einer Gruppe von zwölf Personen, die sich auf dem Wohnmobilparkplatz an der Florian-Geyer-Straße in Dresden Johannstadt aufhielt, den Hitlergruß und skandierte die entsprechende Parole. Ein Zeuge informierte daraufhin die Polizei und identifizierte den Täter, gegen den nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt wird.
Quelle: Polizeidirektion Dresden, 20.05.2024
Rassistische Parolen und verfassungsfeindliche Geste
Beim Pfingstfest im Burkauer Ortsteil Jiedlitz haben mehrere Gäste während des Liedes „L'amour Toujours" von Gigi D'Agostino rassistische Parolen gerufen. Ein entsprechendes Video dokumentierte möglicherweise auch das Zeigen des Hitlergrußes. Der Veranstalter des Jugendclub Jiedlitz distanzierte sich in der Folge von den Vorfällen, verbot das Abspielen des betreffenden Liedes und erstattete Anzeige bei der Polizei. Der Club arbeitet nun daran, solche Vorfälle bei zukünftigen Veranstaltungen zu verhindern.
Quelle: Pressemeldung: Sächsische Zeitung, 03.06.2024
Rechte Parolen auf Festival
Mehrere Gäste grölten beim traditionellen Dorffest "Krach im Bach" in Berthelsdorf eine rechte und rassistische Parole zu einem Lied von Gigi D’Agostino. Nach Angaben des Jugendclubs Berthelsdorf, der sich umgehend von der Aktion distanzierte, handelte es sich bei den Täter*innen um eine Gruppe von 10 bis 15 Personen. Ermittlungen wegen des Verdachtes der Volksverhetzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurden eingeleitet.
Quelle: Freie Presse, 23.05.2024
Rassistische Beleidigung
Gegenüber einer Person aus Syrien wurde eine rassistische Parole gerufen. Die Polizei ermittelt wegen Beleidigung.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16731
Rechte Schmiererei auf Trinkbrunnen
Auf den Trinkwasserbrunnen am Bahnhof wurden mit schwarzem Marker rechte Symbole aufgebracht. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung.
Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 23.05.2024
Rechte Beleidigungen
Eine Person wurde im Zeitraum vom 15.05.-20.05. beleidigt. Der Vorfall wurde von der Polizei dem Phänomenbereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts" zugeordnet.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16929
Verfassungsfeindliche Symbole an Parteibüro geschmiert
Unbekannte Personen haben eine Hausfassade an der Inneren Schneeberger Straße mit einer SS-Rune und einem Hakenkreuz beschmiert. In dem Haus befindet sich ein Büro der FDP. Die Schmierereien wurden unkenntlich gemacht.
Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 18.05.2024
Wahlplakate beschmiert
In Zwickau stellten Mitarbeitende des Ordnungsamtes zwei beschmierte Wahlplakate am Dr.-Friedrichs-Ring fest. Unbekannte hatten verbotene Symbole auf jeweils einem Plakat der CDU und der SPD angebracht. Die Plakate wurden abgenommen und Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.
Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 17.05.2024
Rechte Störversuche beim CSD
Zum ersten "Christopher Street Day" in Wurzen kamen über 250 Menschen zusammen und zogen unter dem Motto „Angstfrei und sichtbar – CSD in Wurzen“ durch die Stadt. Die Demonstrationsteilnehmenden waren dabei mit mehreren queerfeindlichen Störversuchen von Neonazigruppen konfrontiert.
Bereits vor Beginn der CSD-Demonstration hielt sich am Bahnhof eine Gruppe von Neonazis auf und zeigte mehrfach den Hitlergruß. Gemeinsam mit weiteren Neonazis, unter ihnen auch Mitglieder der „Jungen Nationalisten“ (JN), versuchten die Rechten auf Höhe der Dresdener Straße erneut die CSD-Demonstration zu stören und riefen u.a. LGBTQI*-feindliche sowie misogyne Beleidigungen. Nachdem die Demonstration auf den Marktplatz zog, sammelten sich in verschiedenen Kleingruppen etwa 30 Neonazis rund um den Platz und versuchten die Anwesenden durch ihr Auftreten einzuschüchtern. Bei diesen Einschüchterungsversuchen blieb es jedoch nicht. Laute Aussagen von Zeug*innen versuchten später einige von ihnen einer Gruppe abreisender CSD-Teilnehmer*innen eine Regenbogenfahne zu entreissen. Über die gesamte Dauer der Demonstration war zudem ein extrem rechter Medienaktivist anwesend, der die Veranstaltung bei YouTube streamte.
Quelle: NDK Wurzen
Rechte Aufkleber im Stadtgebiet
Über einen Zeitraum von mehreren Wochen wurden in Arzberg Aufkleber mit der Aufschrift "Nazi Zone" an Laternen, Schaukästen, Haltestellen und Hauswänden verklebt. In der Folge gründete sich eine Aktionsgruppe aus Vertreter*innen der Zivilesellschaft und führte Putz- und Reinigungsaktionen durch.
Quelle: LVZ, 15.05.2024
Person in Schule angegriffen
Wie aus einer Kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten in Sachsen hervorgeht, wurde am 15. Mai eine Person in einer Schule in Sebnitz aus rechten Motiven körperlich angegriffen.
Quelle: Kleine Landtagsanfrage (PMK 11/24)
Verfassungsfeindliche Symbole
In den letzten Tagen haben Unbekannte in Görlitz drei verfassungsfeindliche Symbole und einen Schriftzug hinterlassen, die in der Folge von der Polizei unkenntlich gemacht wurden. Es entstand ein Sachschaden von etwa 200 Euro. Die Ermittlungen führt der Staatsschutz.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 16.05.2024
Rechte Symbole auf Wahlplakat
Ein großflächiges Wahlplakat der SPD wurde mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert. Die Polizei machte die Symbole unkenntlich und eröffnete ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt.
Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 17.05.2024
Wahlplakate beschädigt
Vier Wahlplakate verschiedener Parteien wurden mit rechten Schriftzügen sowie einem verfassungsfeindlichen Symbol beschmiert.
Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 15.05.2024
