Chronik

Rechter Schriftzug

Wie aus einer kleinen Anfrage der Partei "die Linke" hervorgeht, haben Unbekannte am Nordostring in Bautzen ein verfassungsfeindliches Graffiti gesprüht.

Quelle: Kleine Anfrage (15.05.2023)

Sachbeschädigung und rassistische Beleidigung

Am Freitag beklebte ein Mann das Büro des Vereins "Buntes Meißen" mit Aufklebern des Fußballvereins Dynmao Dresden und versuchte ein Plakat abzureißen. Nachdem er dabei von einem Mitarbeiter und einem Nachbarn gestellt werden konnte, äußerte er sich rassistisch gegen den Verein. Die informierte Polizei fertigte eine Anzeige gegen den Mann.

Quelle: Soziale Medien, Zeugenbericht

Rechte Schmierereien

Unbekannte beschmierten in Reinsdorf in der Nacht von Freitag auf Samstag mehrere Schaltschränke und einen Rollcontainer mit verfassungsfeindlichen rechten Schriftzügen. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Hakenkreuze in Fahrzeuge gekratzt

Unbekannte haben in Kirchberg auf einem Parkplatz an der Käthe-Kollwitz Straße mehrere Fahrzeuge beschädigt. Zwischen Freitag- und Samstagnacht zerstachen sie die Reifen von mindestens 15 Fahrzeugen und ritzten teilweise Hakenkreuze in den Lack. Die Polizei schätzt den Schaden auf 8.000€ und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Denkmal beschmiert

In Aue - Bad Schlema haben Unbekannte das "Denkmal für die Kämpfer gegen den Faschismus" im Park in der Gellertstraße mit Schriftzügen sowie einem durchgestrichenem Hammer und Sichel-Symbol und Hakenkreuzen besprüht. Gegen die unbekannten Täter*innen wird wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung ermittelt. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Presse, Polizei

Fahrgäste belästigt und Hitlergruß gezeigt

In der vergangenen Nacht wurden mehrere Fahrgäste in einer Straßenbahn der Linie 8, die zwischen Albertplatz und Postplatz verkehrte, von einer unbekannten Person belästigt, die u.a. den Hitlergruß zeigte.

Der Staatsschutz der Dresdner Polizei ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung

Frau rassistisch beleidigt

Eine 21-jährige irakische Staatsangehörige wurde am Donnerstagabend in einem Wohnhaus an der Prohliser Allee von einem 59-jährigen Mann rassistisch beleidigt. Gegen den Täter wird nun ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung

Nötigung während einer Lesung

Im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus stellte die Theologin Sarah Vecera ihr Buch "Wie ist Jesus weiß geworden? Mein Traum von einer Kirche ohne Rassismus" in der Taborkirche vor. Ein Besucher, der bereits während der Veranstaltung durch auffällige Kleidung und provokante Fragen aufgefallen war, nährte sich der Autorin während des Schlussapplauses und bedrängte sie so sehr, dass die Security einschreiten musste.

Sarah Veceras Arbeitgeber, die Vereinte Evangelische Mission, informierte in einem Statement zu dem Vorfall, dass der Übergriff kein Einzelfall sei. People of Colour sähen sich immer wieder gezwungen, nur mit Security an ihrer Seite öffentlich aufzutreten und berichteten, dass sie sich auch im Privaten nicht mehr sicher fühlten. Aus Sicherheitsgründen war schon vor der Attacke in der Taborkirche eine für den Folgetag geplante Lesung in Halle abgesagt worden. Die dortigen Veranstalter hatten sich für den Schritt entschieden, weil bei vorangegangenen Veranstaltungen Besucher rechte Positionen vertreten hätten und eine aggressive Stimmung geherrscht habe.

Quelle: Presse, Social Media

Hakenkreuze an Freilichtbühne geschmiert

Unbekannte haben am Donnerstagabend die Front der Freilichtbühne am Schwanenteich in Zwickau mit einem Schriftzug mit verfassungswidrigen Kennzeichen sowie einem Hakenkreuz in einer Größe von zwei mal zwei Metern beschmiert. Das Gebäude wurde zuvor erst frisch saniert. Die Polizei sucht im Zusammenhang mit der Tat nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Verbotene Parolen skandiert

Sechs bis acht Jugendliche liefen am Mittwochabend aus Richtung Marienschacht in Richtung Kleinnaundorf. Währenddessen hörten sie laute Musik und riefen auf der Höhe des Bahndamms an der Schachtstraße verbotene rechte Parolen.

Der Staatsschutz der Dresdner Polizei ermittelt nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeimeldung

verfassungsfeindliche Symbole entdeckt

Unbekannte haben eine Hauswand am Neuen Weg mit zwei 40 bis 50 Zentimeter großen Hakenkreuzen besprüht. Zusätzlich wurde ein verfassungsfeindlicher Schriftzug an die Wand geschmiert. Die Staatsschutzabteilung der Polizei Dresden ermittelt.

Quelle: Polizeimeldungen

Razzia gegen mutmaßlich rechte Terrorgruppe

Im Zusammenhang mit einem Verfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen die bundesweit agierende Reichsbürgergruppierung "Patriotische Union" kam es erneut zu deutschlandweiten Razzien durch die Ermittlungsbehörden.

Im Rahmen des Polizeieinsatzes wurden auch drei Objekte eines Beschuldigten in Chemnitz durchsucht. Ein weiterer Beschuldigter aus Reutlingen in Baden-Württemberg hatte während der Razzien auf einen Polizeibeamten geschossen und ihn schwer verletzt.

Der Gruppe aus dem Reichbürgermillieu, die im Dezember 2002 durch einen großangelegten Polizeieinsatz zerschlagen wurde, wird vorgeworfen, spätestens Ende November 2021 eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben, „die es sich zum Ziel gesetzt hat, die bestehende staatliche Ordnung in Deutschland zu überwinden und durch eine eigene, bereits in Grundzügen ausgearbeitete Staatsform zu ersetzen“. Den Beteiligten aus dem ganzen Bundesgebiet sei dabei bewusst gewesen, dass militärische Mittel und Gewalt gegen staatliche Repräsentanten zum Einsatz kommen sollten. „Hierzu zählt auch die Begehung von Tötungsdelikten“, so die Anklage der Bundesstaatsanwaltschaft.

Quelle: Presse

Rechte Sticker

Ein Besucher des Stadions des Chemnitzer FC entdeckte in den Sanitärräumen zahlreiche rechte Sticker, auf denen nationalsozialistische Propaganda zu sehen war. Der Vorfall wurde dem Verein gemeldet und die Sticker entfernt.

Quelle: Zeuge

Parteibüro der Linken beschmiert

In der Kirchstraße wurde in der Nacht vom 22. auf den 23. März ein Büro der Partei die Linke mit beleidigenden, frauenfeindlichen und antisemitischen Parolen sowie verbotenen Symbolen beschmiert. In dem Büro arbeitet unter anderem die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger. Der Fraktionschef Rico Gebhardt beschrieb in diesem Zusammenhang, dass es bereits in den vorangegangenen Wochen mehrfach zu Pöbeleien durch Rechte an dem Parteibüro gekommen war. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Presse, Polizei

Rassistischer Angriff

Am Nachmittag des 21. März wurden auf der Reicker Straße zunächst vier junge Frauen im Alter von 17 Jahren von einer unbekannten Person rassistisch beleidigt. Zudem schlug sie eine der Betroffenen und versuchte ihr das Kopftuch zu entreißen. Anschließend floh sie auf einem Fahrrad. Der Staatsschutz der Dresdner Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung sowie Beleidigung.

Quelle: Polizeimeldug