Chronik

Rassistische Beleidigung

Eine Person wurde in der Öffentlichkeit rassistisch beleidigt. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15695

Rechte Beleidigung per Post

Eine Person erhielt einen Brief, in dem sie rassistisch und antisemitisch beleidigt wurde. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15695

Gefährliche Körperverletzung

In der Öffentlichkeit wurden Personen körperlich angegriffen. Die Polizei ordnet die Tat dem Phänomenbereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts" zu.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15912

Aufkleber angebracht

Unbekannte haben zwischen dem 27.12.2023 und dem 03.01.2024 einen Sticker mit volksverhetzendem Inhalt auf das Eingangsschild des Parteibüro der Partei Die Linke an der Äußeren Plauenschen Straße in Zwickau geklebt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 05.01.2024

Rechte Grafitti auf Parkplatz

Unbekannte haben den Asphalt eines Parkplatzes am Fuchsmühlenweg in Freiberg mit rechten Schriftzügen und Symbolen beschmiert. U.a. wurde ein rassistischer Spruch sowie ein Hakenkreuz hinterlassen. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 05.01.2024

Antimuslimischer Rassismus im Straßenverkehr

Eine Person wurde im Straßenverkehr genötigt. Als Motiv gab die Polizei antimuslimischen Rassismus an.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/16345

Nötigung auf der Straße

Im Straßenverkehr wurde eine Person aus einer rassistischen Motivation heraus genötigt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs. Nr.: 7/16345

Verfassungsfeindliche Schmierereien

Der Polizei noch Unbekannte sprühten mit silberner Farbe jeweils ein verfassungsfeindliches Symbol auf eine Parkbank sowie eine Fassade am Schulplatz. Es entstand ein Sachschaden von etwa 1.000 Euro. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung vom 05.1.24, PD Görlitz

Jacke mit Hakenkreuz getragen

Polizist*innen bemerkten am späten Abend in der Straße der Einheit in Schwarzenberg einen Mann, auf dessen Jacke ein Hakenkreuz abgebildet war. Die Beamt*innen stellten den 40-Jährigen, zogen die JAcke ein und erstatteten Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Freie Presse, 06.01.2024

Rechte Schmierereien an Mauer

Unbekannte haben im Bereich der Augustusburger Straße/Untere Güterbahnhofstraße in Flöha eine Mauer u.a. mit zwei Schriftzügen und einer SS-Rune beschmiert. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 05.01.2024

Hakenkreuz auf Geh- und Radweg gesprüht

Unbekannte haben in den vergangenen Tagen nahe der Chemnitzer Straße/Meinersdorfer Straße ein weißes Hakenkreuz gesprüht. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 03.01.2024

Verbotene Symbole

Unbekannte haben sich an einer Bushaltestelle an der Hauptstraße in Friedersdorf zu schaffen gemacht. Sie hinterließen mit einem schwarzen Stift zwei verfassungsfeindliche Symbole auf einem Werbeträger. Der Sachschaden belief sich auf circa 50 Euro. Eine Streife nahm die Anzeige auf und machte die Schmiererei unkenntlich. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung vom 03.01.24, PD Görlitz

Rassistische Beleidigung

Ein 46-jähriger Deutscher beleidigte zunächst eine libanesiche Frau rassistisch und zeigte während einer anschließenden polizeilichen Maßnahme den Hitlergruß in Richutng der eingesetzten Beamt*innen. Die Staatsschutzabteilung der Polizeidirektion Dresden ermittelt nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 04.01.2024

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Eine Gruppe von vier Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 18 Jahren malte in der Nacht mehrere rechte Symbole an ein Wartehäuschen und die Infotafel einer Haltestelle. Die Gruppe konnte wenig später in einem Bus von Polizeikräften aufgegriffen werden. Es wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 03.01.2024

Rechte Stickeraktion

In der Nähe des Rathauses, in der Portizer Straße sowie in der Friedrich-Ebert-Straße wurden rechte Sticker verklebt. Die Aufkleber trugen eine Abbildung vermummter Männer, die mit verschiedenen Waffen posierten sowie einen Schriftzug, der sich gegen politische Gegner*innen richtete. In der Max-Liebermann-Straße wurden zudem Sticker der "Freien Sachsen" verklebt, die sich gegen Geflüchtete richteten.

Quelle: Chronik.LE