Chronik

Verfassungsfeindliche Symbole gesprüht

Unbekannte haben in der Silberstraße in Wilkau-Haßlau mehrere verfassungsfeindliche Grafittis an einem aufgestellten Kleidercontainer gesprüht. Außerdem wurden auch an einer Bushaltestelle an der Schneeberger Straße gesprühte Hakenkreuze festgestellt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliches Symbol gespüht

In der Heinrich-Heine-Straße sprühten unbekannte Personen mit blauer Farbe ein verfassungsfeindliches Symbol auf einen Verteilerkasten. Die Polizei hat Ermittlungen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Rechte Schmierereien und Sticker an Haltestelle

Rings um die Straßenbahnhaltestelle Probstheida wurden Sticker und Schmierereien aus dem rechten Milieu angebracht. Die Botschaften richten sich gegen Geflüchtete und rufen zur Teilnahme an den montäglichen Demonstrationen im Leipziger Zentrum auf.

Quelle: Chronik.LE

Verfassungsfeindliche Symbole verteilt

In Frohburg wurden in der Öffentlichkeit Papierschnipsel mit verfassungsfeindlichen Symbolen verteilt. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Parlamentsanfrage

Rechte Anfeindungen und Sachbeschädigung

Weil die Betrieberin eines Frisörsalons in Dippoldeswalde ihr zivilgesellschaftliches Engagement im Rahmen einer Fotokampagne öffentlich gemacht hatte, haben Unbekannte ihr Ladengeschäft in der Nacht zum 17. Februar 2023 kurz vor der Neueröffnung mit Farbe beschmiert. Zudem waren Aufkleber angebracht worden, in denen sie und ihr Mann verunglimpft wurden.

Die beiden sehen sich seit Jahren vermehrten Angriffen und auch Drohungen von rechts ausgesetzt, weil sie politisch aktiv sind. Mit dem Auftauchen der Sticker im Stadtgebiet und im direkten Wohnumfeld in der jüngeren Vergangenheit sowie der Schmierereien an den Geschäftsräumen haben die Angriffe inzwischen erneut den digitalen Raum verlassen und eine neue Dimension erreicht. Die Polizei ermittelt in zahlreichen Fällen u.a. wg. Beleidigung und Sachbeschädigung.

Quellen: soziale Medien, Betroffenenbericht

Rechter Sticker an Vereinsräumen

Am Büro der "Between the Lines gGmbH" in Grimma, die das alternative Projekt "Alte Spitzenfabrik" betreibt und sich in der Jugend- und Gemeinwesenarbeit engagiert, wurde ein rechter Sticker angebracht. Die Botschaft des Stickers richtet sich gegen politische Gegner*innen.

Quelle: Social Media

Hakenkreuz gesprüht

Unbekannte haben am unteren Bahnhof in Auerbach ein aufgestelltes Werbeplakat mit einem Hakenkreuz besprüht. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei

Erneut rechte Schmierereien in Reinsdorf

Unbekannte haben an eine Autobahnbrücke im Reinsdorfer Ortsteil Friedrichsgrün mehrere Hakenkreuze und weitere politische Sprüche gesprüht. Der Staatsschutz ermittelt und sucht nach Zeug*innen.

Schon Ende Dezember waren an der Autobahn verbotene Zeichen und Schriftzüge aufgetaucht. Zudem sprühten Unbekannte Anfang Februar im Orstteil Vielau mehrere spiegelverkehrte Hakenkreuze.

Quelle: Polizei

Hakenkreuze gesprüht

Unbekannte haben an einer Baustelle in der Straße Am Damm in Frankenberg zwei pinke Hakenkreuze auf eine Kabeltrommel und einen Fußweg gesprüht. Die Schmierereien wurden bereits unkenntlich gemacht. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliches Bild gepostet

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Starftaen in Sachsen veröffentlichte eine PErson aus HOyerswerda ein verfassungsfeindliches Bild im Internet.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.:7/13274

Wiederholt verfassungsfeindliche Symbole an Schule

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Starftaten in Sachsen wurden in der ersten Jahreshälfte zweimal verfassungsfeindliche Schriftzüge an einer Schule angebracht. In der Nacht vom 15. auf den 16. Februar schmierten Unbekannte verfassungsfeindliche Symbole an den Haupteingang der Schule. Am 05. April folgten Schmierereien von rechten Symbolen und Parolen innerhalb der Schule. In beiden Fällen ermittelt die Polizei wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/13800

Gebäude beschmiert

Laut einer kleinen Anfrage im sächssichen Landtag wurde in Görlitz ein leerstehendes Gebäude mit einem verfassungsfeindlichen Symbol beschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage

NS-relativierendes Banner auf Kundgebung

An 13. Februar rief der umstrittene Kabaretist Uwe Steimle anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten zu einer sogenannten "Friedenskundgebung" vor dem Dresdner Kulturpalast auf, an der sich etwa 400 Menschen beteiligten. An der Veranstaltung nahmen neben zahlreichen Personen aus der "Querdenken-Szene" auch etliche Neonazis teil. Unter ihnen befanden sich etwa der aus Dortmund stammende und bei den "Freien Sachsen" aktive Michael Brück sowie der Landechef der NPD Peter Schreiber, der Steimle sogar für ein Interview gewinnen konnte. Zudem wurde auf der Kundgebung ein Transparent gezeigt, auf dem der Nationalsozialismus relativiert wurde, in dem ein Vergleich von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit Joseph Goebbels angestellt wurde.

Quellen: Soziale Medien

Verfassungsfeindliche Schmiererei

Laut einer kleinen Anfrage der Partei die Linke im sächsischen Landtag wurden am 13. Februar in Weißwasser verfassungsfeindliche Symbole geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage

Rassistische Mail versendet

Wie aus einer kleinen Anfrage im Sächssichen Landtag zu rechten Straftaten hervorgeht, hat eine Person aus Löbau eine rassistische E-Mail versendet.

Quelle: Kleine Anfrage