Chronik

Hauswände beschmiert

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden in Ottendorf-Okrilla mehrere Hauswände mit rechten Schriftzügen und Symbolen beschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten haben Unbekannte in Hoyerswerda mehrere verfassungsfeindliche Schriftzüge und Symbole angebracht.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634

Verfassungsfeindliche Parole gerufen.

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde im Stadtteil Weinhübel eine verfassungsfeindliche Parole gerufen.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14284

Rechte Schmierereien

Unbekannte haben im Zeitraum von Freitag zu Samstag verfassungsfeindliche Symbole im Flur eines Mehrfamilienhauses in der Theodor-Körner-Straße in Görlitz hinterlassen. Angaben zur Höhe des Schadens liegen derzeit nicht vor. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 08.07.2023 und Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14078

Wohnhaus mit antisemitischer Parole beschmiert

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in Zittau ein Wohnhaus mit einer antisemitischen Parole beschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14078

Ermittlungen wegen Hasskommentaren

In Lauter kam es zu einem Vorfall, bei dem ein Lokführer von einem Jugendlichen zusammengeschlagen wurde. Ein Video des Angriffs wurde daraufhin von der rechtsextremen Kleinstpartei "Freie Sachsen" im Internet veröffentlicht. Nun hat das Dezernat Staatsschutz der Chemnitzer Kriminalpolizei Ermittlungen wegen der getätigten Kommentare unter dem entsprechenden Internetbeitrag aufgenommen, da einige Kommentare nach erster strafrechtlicher Bewertung den Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie der Volksverhetzung erfüllen. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: Presse, Polizei

Regenbogen- und Transgenderflaggen gestohlen

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag eine vor dem Pirnaer Rathaus gehisste Regenbogenflagge sowie eine Transgenderflagge abgerissen und gestohlen. An den Masten befanden sich noch die Ösen der beiden Fahnen. Die Höhe des Schadens steht noch nicht fest.

Darüber hinaus bespuckten Unbekannte in der Nacht zum Freitag offenbar Fensterscheiben der Geschäftsstelle des CSD Pirna e.V. auf der Lange Straße. Die Dresdner Polizei ermittelt und prüft die Zusammenhänge zwischen den Taten.

Quelle: Presse, Polizei

Verfassungswidrige Symbole und Schriftzüge

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten kam es in Weißwasser zu verbotenen rechten Schmierereien.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Verfassungsfeindlicher Beitrag im Netz

Im Internet wurde ein verfassungswidriger Beitrag mit rassistischen und antisemitischen Aussagen veröffentlicht. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15695

Verfassungsfeindliche Parole gerufen

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten skandierte eine Person in Schirgiswalde eine verfassungsfeindliche Parole.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14078

Parteibüro der Grünen in Mittweida beschmiert

Mit schwarzer Farbe haben Unbekannte den Schriftzug "Volksverräter" an eine Fensterscheibe des Büros der Partei Bündnis 90/Die Grünen in der Rochlitzer Straße angebracht. Wann die Schmiererei angebracht wurde, ist noch unklar. Der Polizei wurde der Fall am Dienstagnachmittag bekannt.

Quelle: Presse, Polizei

Verfassungsfeindliche Geste gezeigt

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in der Görlitzer Innenstadt der Hitlergruß gezeigt.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14284

Gedenktafeln beschmiert

Unbekannte haben im Zeitraum vor dem 04. Juli zwei Gedenktafeln in Zwickau beschmiert. Die Tafeln am Georgenplatz wurden dort in Erinnerung an die Deportationen von Juden und Jüdinnen im Dritten Reich angebracht. Inzwischen wurden die beiden Gedenktafeln wieder gereinigt. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizei, Presse

Rechte Schmierereien an der Ostwache

An einem Container vor der Ostwache sowie an der Brücke unter der ehemaligen Bahnlinie wurden mehrere neonazistische Schriftzüge angebracht. Darunter befanden sich auch Hakenkreuze sowie der Schriftzug "NS-Zone".

Quelle: Chronik.LE

Hitlergruß gezeigt

Am 03. Juli beobachte eine Zeugin im Lunzenauer Ortsteil Berthelsdorf auf der S 242 aus Richtung Burgstädt in Richtung Göritzhain einen Fahrradfahrer, der einem entgegenkommenden Fahrzeug den Hitlergruß zeigte. Die Zeugin meldete den Vorfall später der Polizei, die nun um weitere Zeug*innenhinweise bittet, um die Identität des Fahrradfahrers feststellen zu können.

Quelle: Polizei