Chronik

Nationalsozialistischer Gruß gegenüber der Polizei

Am Montagabend rief ein 34-Jähriger im Polizeirevier Leipzig-Südwest an und meldete eine mögliche Sachbeschädigung. Polizeikräfte überprüften die Meldung und stellten frischen Sprühkleber an einer Tafel eines Spielturms fest. Ein Beamter des Polizeireviers Leipzig-Südwest rief daraufhin noch mal bei dem Hinweisgeber an. Dieser meldete sich daraufhin am Telefon mit einem nationalsozialistischen Gruß.

Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliche Parole gerufen

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten hat eine Person in Bautzen eine verfassungsfeindliche Parole gerufen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14284

Verfassungsfeindliche Rufe bei Gartenparty

In der Nacht zu Sonntag ist es auf einer Gartenparty am Wiesenweg in Wartha zu verfassungsfeindlichen Rufen gekommen. Die Polizei stellte vor Ort sechs Personen fest. Wer aus der Gruppe die Rufe getätigt hat, ist Gegenstand der Ermittlungen, die der Staatsschutz übernommen hat.

Quelle. Polizeidirektion, Görlitz, 09.07.2023

Kind und Frau geschlagen

Ein 67-jähriger Deutscher fühlte sich durch die Kinder einer Trauerfeier der somalischen Community in seinem Haus gestört. Nachdem er die anwesenden Frauen bereits deswegen angepöbelt hatte, ging er unvermittelt auf einen 6-jährigen Jungen los, der gegen die Haustür klopfte, und schlug ihn mit der flachen Hand ins Gesicht. Eine 26-jährige Frau ging daraufhin dazwischen, konfrontierte ihn verbal und wurde daraufhin ebenfalls von dem Mann rechts und links ins Gesicht geschlagen. Die Betroffene rief daraufhin die Polizei und stellte Anzeige gegen den Mann. Die Polizei hat entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Betroffenenbericht

Störungen beim CSD

Während des CSD-Wochenendes in Bautzen wurden im Stadtgebiet queerfreindliche Sticker verteilt. Einige Personen des rechten Spektrums machten zudem am Rande eines CSD-Umzuges Portaitaufnahmen und bedrängten Teilnehmer*innen.

Quelle: Kooperationspartner*innen

Rasisstischer Angriff in der Altstadt

Ein unbekannter Mann hat in der Nacht zum Samstag einen 22-Jährigen rassistisch beleidigt und geschlagen. Der Betroffene war zu Fuß in der Pfarrgasse Ecke Dr.-Külz-Ring unterwegs, als ihn der Unbekannte plötzlich rassistisch beschimpfte und bedrohlich auf ihn zukam. Der Mann stieß den Angreifer von sich weg, woraufhin dieser ihn schlug und verletzte. Als sich Passant*innen dem Tatort näherten, ließ der Unbekannte von ihm ab und ging weg. Der 22-jährige Vietnamese fuhr daraufhin in eine Klinik, wo er ärztlich behandelt wurde. Am Montagabend erstattete er bei einer Polizeidienststelle Anzeige wegen Körperverletzung. Die Polizei sucht Zeug*innen des Vorfalls.

Quelle: Polizei

Hitlergruß gezeigt

Die Dresdner Polizei ermittelt derzeit gegen einen 25-Jährigen wegen der Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen. Der Deutsche zeigte am 08. Juli auf dem Kirchplatz unvermittelt den Hitlergruß. Alarmierte Polizeikräfte stellten die Personalien des Mannes fest und erstatteten Anzeige.

Quelle: Presse, Polizei

Beleidigende Parolen in Zug gerufen

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden in einem Zug in Rietschen beleidigende Parolen gerufen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Hauswände beschmiert

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden in Ottendorf-Okrilla mehrere Hauswände mit rechten Schriftzügen und Symbolen beschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten haben Unbekannte in Hoyerswerda mehrere verfassungsfeindliche Schriftzüge und Symbole angebracht.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634

Verfassungsfeindliche Parole gerufen.

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde im Stadtteil Weinhübel eine verfassungsfeindliche Parole gerufen.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14284

Rechte Schmierereien

Unbekannte haben im Zeitraum von Freitag zu Samstag verfassungsfeindliche Symbole im Flur eines Mehrfamilienhauses in der Theodor-Körner-Straße in Görlitz hinterlassen. Angaben zur Höhe des Schadens liegen derzeit nicht vor. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 08.07.2023 und Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14078

Wohnhaus mit antisemitischer Parole beschmiert

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in Zittau ein Wohnhaus mit einer antisemitischen Parole beschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14078

Ermittlungen wegen Hasskommentaren

In Lauter kam es zu einem Vorfall, bei dem ein Lokführer von einem Jugendlichen zusammengeschlagen wurde. Ein Video des Angriffs wurde daraufhin von der rechtsextremen Kleinstpartei "Freie Sachsen" im Internet veröffentlicht. Nun hat das Dezernat Staatsschutz der Chemnitzer Kriminalpolizei Ermittlungen wegen der getätigten Kommentare unter dem entsprechenden Internetbeitrag aufgenommen, da einige Kommentare nach erster strafrechtlicher Bewertung den Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie der Volksverhetzung erfüllen. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: Presse, Polizei

Regenbogen- und Transgenderflaggen gestohlen

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag eine vor dem Pirnaer Rathaus gehisste Regenbogenflagge sowie eine Transgenderflagge abgerissen und gestohlen. An den Masten befanden sich noch die Ösen der beiden Fahnen. Die Höhe des Schadens steht noch nicht fest.

Darüber hinaus bespuckten Unbekannte in der Nacht zum Freitag offenbar Fensterscheiben der Geschäftsstelle des CSD Pirna e.V. auf der Lange Straße. Die Dresdner Polizei ermittelt und prüft die Zusammenhänge zwischen den Taten.

Quelle: Presse, Polizei