Chronik

Körperlicher Angriff

Eine Person wurde aus einer rechten Motivation heraus angegriffen und geschlagen. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Erneut Hakenkreuze in Autos geritzt

Nachdem Unbekannte bereits in der Nacht auf den 9. September sowie am 15. September mehrere Fahrzeuge, die auf einem Klinikparkplatz an der Dr.-Otto-Nuschke-Straße abgestellt waren, mit einem Gegenstand zerkratzt hatten, ereignete am 25. Septmeber ein weiterer Vorfall am selben Ort. Auch diesmal wurden mehrere Hakenkreuze in unterschiedlichen Größen in den Lack von abgestellten Fahrzeugen gekratzt, wobei ein Sachschaden von ca. 12.000 Euro entstand.

Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung sowie Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen und prüft Zusammenhänge zu den vorangegangenen Sachbeschädigungen. Außerdem sucht die Polizei nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 26.09.2023

Verfassungswidrige Symbole und Schriftzüge

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden in der Bautzner Innenstadt verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge festgestellt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Rassistischer Angriff

Drei Personen aus Syrien und dem Libanon wurden in der Öffentlichkeit aus rassistischen Gründen körperlich angegriffen. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15695

Mehrere Hakenkreuze angebracht

In Plauen wurden in den lezten Tagen mehrere Hakenkreuze geschmiert. Zwischen dem 24. und dem 25. September hinterließen Unbekannte im Bereich der Unterführung zum Bahnhof an der Pausaer Straße insgesamt sieben Hakenkreuze. Sie Symbole wurden inzwischen wieder unkenntlich gemacht.

Bereits in der Nacht zuvor hatten Unbekannte ein Hakenkreuz auf einen Papierkorb geschmiert und mehrere Stühle auf dem Markuskirchplatz beschädigt. Die Beseitigung der Schmierereien wurde veranlasst.

Die Polizei sucht zu beiden Vorfällen nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 26.09.2023

Hitlergrüße auf Oktoberfest gezeigt

Die Polizeidirektion Görlitz wurde am 25. September über ein Video auf der Social-Media-Plattform X informiert, in dem mehrere Personen zu sehen waren, die wiederholt den Hitlergruß zeigten. Der dokumentierte Vorfall soll sich am vorangegangenen Wochenende auf einem Oktoberfest Am Albrechtsbach in Zieschütz ereignet haben. Das Staatsschutzdezernat übernahm die Ermittlung wegen des Anfangsverdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Die Polizei bittet Zeug*innen, die sachdienliche Hinweise zu dem Vorfall geben können, sich im Führungs- und Lagezentrum unter der Rufnummer 03581 468 100 oder in jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

Quelle: Polizei Direktion Görlitz, 26.09.2023 und Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Rassistische Bedrohung

Eine Person wurde rassistisch bedroht. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15031

Verbotene Parolen in Dresdner Innenstadt gerufen

Eine 46-jährige Deutsche skandierte in der Dresdner Innenstadt mehrfach verbotene Parolen und Sprüche. Die Frau konnte nach mehreren Hinweisen letztendlich im Bereich der Alaunstraße durch Polizeikräfte gestellt werden. Gegen sie wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 24.09.2023

Rassistische Bedrohung

Eine Person wurde mit der Halsbschneide-Geste bedroht und rassistisch beleidigt. Das Ermittlungsverfahren wurde von der Staatsanwaltschaft nach § 374 Abs. 1 StPO eingestellt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15696

Verfassungswidrige Geste gegenüber Polizeikräften

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde gegenüber Polizeikräften eine verfassungswidrige Geste aus dem rechten Milieu gezeigt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Behindertenfeindlicher Angriff

Eine Person wurde während einer Versammlung aufgrund ihrer Behinderung angegriffen. Die Polizei ermittelt wegen einfacher Körperverletzung.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15269

Hitlergruß gezeigt und rechte Parolen gerufen

Zeug*innen informierten die Polizei über eine Gruppe von fünf Personen, die sich auf dem Bauernweg in Chemnitz - Rabenstein aufhielt und aus der heraus der Hitlergruß gezeigt und skandiert worden war. In der Folge wurden Ermittlungen gegen zwei Jugendliche im Alten von 15 und 16 Jahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Die beiden wurden anschlie0end ihren Eltern übergeben.

Quelle: Freie Presse Chemnitz, 23.09.2023

Queerfeindliche Anfeindung

Eine Person wurde queerfeindlich beleidigt. Die Polizei ermittelt und ordnet das Ereignis dem Themenfeld "Sonstiges" im Phänomenbereich politisch motivierte Kriminalität zu.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15031

Parteibüro beschädigt

Unbekannte haben die Scheibe des Büros der Partei "Die Linke" an der Äußere Weberstraße in Zittau beschädigt. Es entstand ein Sachschaden von etwa 500 Euro. Polizeikräfte des örtlichen Reviers nahmen eine entsprechende Anzeige auf, der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeimeldung Görlitz, 22.09.2023 und Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Mehrere Graffiti geschmiert

Unbekannte haben im Bereich Kohlweg/Gorkistraße mehrere Graffiti angebracht, wobei u.a. auch ein verfassungswidriges Symbol auf die Fahrbahn gesprüht wurde. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung.

Quelle: PD Leipzg, 21.09.2023