Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Verfassungsfeindliches Symbol auf Radweg
Unbekannte haben mit roter Farbe ein verfassungsfendliches Symbol auf einen Radweg an der B96 in Zeißig geschmiert. Der genaue Sachschaden ist bisher nicht bekannt. Das Dezernat Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 13.09.2023
Verfassungsfeindliches Symbol gesprüht
Unbekannte haben am vergangenen Wochenende an der Großenhainer Straße in Königsbrück ein verfassungsfeindliches Symbol auf einen Stromkasten gesprüht. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 500 Euro. Der zuständige Kriminaldienst hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 12.09.2023 und Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835 und 7/14634
Buttersäure gegen CSD
Am 9. September fand in Döbeln der "Christopher Street Day" - Parade unter dem Motto »Tolerant im Hinterland« statt, an der sich etwa 250 Menschen beteiligten. Neonazis hatte ebenfalls eine Gegenveranstaltung am Obermarkt in Döbeln angemeldet, die laut Polizeiangaben von lediglich 3 Teilnehmenden besucht wurde.
Bereits am Mittag vor Start der CSD-Demonstration wurde jedoch im Bereich Wettinplatz, dem Ort der späteren Abschlusskundgebung, eine deutliche Geruchsbelästigung festgestellt. Offenbar hatten Unbekannte dort Buttersäure oder eine ähnliche Substanz verschüttet, um die Teilnehemer*innen zu stören. Die Polizei ermittelt in dem Fall wegen Belästigung der Allgemeinheit.
Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 09.09.2023; TAZ 10.09.2023
Queerfeindlicher Angriff
Eine Person wurde mittels einer Dating-App für schwule Männer in einen Hinterhalt gelockt. Als sie am verabredeten Ort ankam, erwarteten sie mehrere junge Männer, die sie körperlich attackierten und queerfeindlich beleidigten. Couragierte Zeug*innen wurden auf das Geschehen aufmerksam und konnten die Situation durch ihre Eingreifen beenden.
Quelle: Chronik.LE
Kinder und Jugendliche rassistisch beleidigt und mit Hund bedroht
Am Abende des 9. September kam es laut Polizei in der Geibelstraße auf dem Weg einer Kleingartenanlage im Chemnitzer Stadtteil Gablenz zu einem rassistisch motivierten Angriff gegen acht syrische Kinder und Jugendliche.
Zunächst wurden die Betroffenen im Alten zwischen vier und 22 Jahren von einer vorbeikommenden Hundehalterin rassistisch beleidigt. In der Folge mischten sich vier weitere Personen im Alter zwischen 43 und 77 Jahren in die Situation ein und äußerten sich ebenfalls rassistisch. Dabei soll eine 43-jährige Frau aus der Gruppe den Hund von der Leine und auf die Geschädigten losgelassen haben, um ihnen zu drohen. Zudem zog ein 43-jähriger Mann seine Hose vor den Kindern und Jugendlichen herunter, um sich vor ihnen zu entblößen.
Nachdem ein Zeuge die Situation bemerkte und die Polizei verständigte, konnten die vier hinzugekommenen Täter*innen gestellt werden. Die unbekannte Hundehalterin war zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht mehr auffindbar. Die Polizei sucht nun nach weiteren Zeug*innen, die die Situation beobachtet haben oder Hinweise zur bisher unbekannten Hundehalterin geben können.
Die acht Betroffenen blieben unverletzt. Der Kleingartenverein "Geibelhöhe" kündigte Konzequenzen gegenüber den an dem Vorfall beteiligten Gartenbesitzer*innen an. Sie müssen zudem mit polizeilichen Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Beleidigung, versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie einer exhibitionistischer Handlung rechnen.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 10.09.2023; TAG24 Chemnitz vom 10.09.2023
Verfassungswidriger Schriftzug und Symbole aus dem rechten Milieu
Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden in Holtendorf verfassungswidrige Symbole sowie ein Schriftzug geschmiert.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835
Verbotene Schmierereien
Unbekannte haben in den vergangenen Tagen verfassungsfeindliche Schmierereien an einem leerstehenden Gebäude an der Bautzener Straße in Bischofswerda angebracht. Der Sachschaden wird nach ersten Schätzungen auf etwa 800 Euro geschätzt. Der Staatsschutz ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 13.09.2023 und Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835 und 7/14634
Rechte Beleidigung
Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde in Machern eine Person aus entsprechenden Motiven beleidigt. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs. Nr.: 7/14835
Verfassungsfeindlicher Ausruf
Am 8. September kam es während einer Veranstaltung im Rahmen des "Plauener Stadtfestes" zu einem verfassungsfeindlichen Ausruf. Die Polizei konnte den 39-Jährigen Täter noch vor ORt ermitteln und erstattete eine entsprechende Anzeige.
Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 11.09.2023
Rassistische Beleidigung im Netz
Eine Person erhielt eine digitale Nachricht mit rassistischen und beleidigenden Inhalten. Die Polizei ermittelt.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15269
Antimuslimische Beleidigung
Eine Person wurde im Leipziger Stadtzentrum antimuslimisch beleidigt. Die Polizei ermittelt.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15031
Gefährliche Körperverletzung
Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde eine Person in Delitzsch aus rassistischen Gründen körperlich attackiert.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.:7/14634
Gasversorgungshäuschen beschmiert
Zwischen dem 06. und 07.09. besprühten Unbekannte das Gasversorgungshäuschen der Stadtwerke Eilenburg mit roter und schwarzer Farbe, wobei sie auch mehrere verfassungswidrige Symbole und Schriftzüge hinterließen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.
Quelle: PD Leipzig, 08.09.2023
"Nazi Zone" Sticker verklebt
In Görlitz wurden vermehrt Sticker neonazistische Sticker mit Aufschriften wie "Nazi Zone", "White Race" oder "Zecken jagen" im Stadtgebiet verklebt.
Quelle: Kooperationspartner*innen
Fenster mit rechten Stickern beklebt
Unbekannte haben ein Fenster eines Wasserhäusschens an der Heinrich-Heine-Straße in Zwönitz u.a. mit zahlreichen rechten Aufklebern beklebt. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen und sucht nach Zeug*innen.
Quelle: Polizei Chemnitz, 08.09.2023
