Chronik

27-Jähriger nach Hitlergruß in Straßenbahn gestellt

Polizeibeamte stellten gestern Abend am Pirnaischen Platz einen Mann (27), der kurz zuvor in einer Straßenbahn den Hitlergruß zeigte und einen Marokkaner (31) beleidigte. Der 31-Jährige fuhr mit seiner Begleiterin (24) mit einer Straßenbahn der Linie 3 aus Richtung Coschütz in Richtung Stadtzentrum. Im Bereich des Bahnhofes stieg der 27-Jährige zu. In der Folge beleidigte er den Marokkaner mehrfach und zeigte ihm gegenüber den Hitlergruß. Als die Beteiligten am Pirnaischen Platz ausstiegen, informierte der 31-Jährige dort befindliche Polizeibeamte. Sie stellten den 27-jährigen Dresdner noch am Ort. Er stand augenscheinlich unter Alkoholeinfluss. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,66 Promille. Bei der Durchsuchung des Mannes fanden die Beamten zudem ein Cliptütchen mit Marihuana.

Polizei

Verherrlichung des Nationalsozialismus bei rechter Demonstration

Bei einer Demonstration des verurteilten Holocaustleugners Gerhard Ittner anlässlich der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 wurde der Nationalsozialismus verherrlicht und die Bombardierung der Stadt mit der Shoah gleichgesetzt. Das Dezernat Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung.

Quelle: Polizei, Presse

Wurzner wehrt sich gegen Verurteilung wegen Holocaust-Leugnung

Ein 42-Jähriger Mann aus Wurzen wurde bereits im Oktober 2016 vom Amtsgericht in Grimma wegen Volksverhetzung verurteilt. Im März 2016 hat der Mann auf der Facebook-Seite der NPD behauptet, es habe nie sechs Millionen tote Jude gegeben, dies sei "alliierte Kriegspropaganda". Das Gericht verhängte daraufhin eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 40 Euro.

Der Angeklagte wehrt sich nun gegen die Höhe des Strafbefehls, die Verurteilung wegen Volksverhetzung bleibt rechtskräftig.

Quelle: LVZ

Rechte Parolen an Einkaufsmärkte geschmiert

Unbekannte haben mit schwarzer Farbe rechte Parolen an die Fassaden von zwei Einkaufsmärkten geschmiert.

Quelle: Polizei, Presse

Übergabe der Skulptur "Monument" gestört

Bei der offizielen Übergabe der Skulptur "Monument" an die Dresdner Bürger_innen störten etwa 60 Personen die Reden des Oberbürgermeisters Dirk Hilbert und des Künstlers Manaf Halbouni durch Pfiffe und Buhrufe.

Quelle: Polizei, Presse

Sachbeschädigung gegen jugendkulturelles Zentrum in Grimma

In der Nacht vom 20. auf den 21.06.2017 werden auf dem Areal der Alten Spitzenfabrik in Grimma, auf dem aktuell ein jugendkulturelles Zentrum entsteht, mehrere Blumenkästen und der Briefkasten mit Beton gefüllt.

Der verkippte Beton konnte entfernt werden, sodass kein dauerhafter Schaden entstanden ist.

Quelle: Chronik.LE

Rechte Schmierereien

Auf einem Firmengelände an der Straße Tal Naundorf wurden 17 Toilettencontainer mit Hakenkreuzen, SS-Runen und rechten Schriftzügen beschmiert.

Quelle: Polizei

Rechte Schmiererei am Landratsamt

Unbekannte haben mit Rasierschaum eine rechte Parole an das Gebäude des Landratsamtes in Kamenz geschmiert.

Quelle: Polizei

Identitäre Bewegung verklebt Aufkleber in Borna

Im Stadtbild von Borna sind in der Nacht von Sonntag auf Montag viele Aufkleber der sogenannten "Identitären Bewegung" verklebt worden. Auf diesen war u.a. "Sichere Grenzen statt Asylwahn" und "Jugend ohne Migrationshintergrund - Heimat verliebt" zu lesen.

Die "Identitäre Bewegung" kommt ursprünglich aus Frankreich und ist seit 2012 auch in Deutschland vertreten. Ihre Ideologie begründet sich dabei im Ethnopluralismus. Diese kulturrassistische Argumentation geht davon aus, dass es unterscheidbare und homogene Kulturkreise gäbe, die durch Migration bedroht seien. Die "Identitäre Bewegung" tritt betont jugendlich und popkulturell auf, ihre rassistischen und islamfeindlichen Positionen werden dabei aktionistisch verpackt. Sie treten außerdem besonders im Internet in Erscheinung. (Mehr Infos: Bundeszentrale für politische Bildung 2014)

Quelle: Chronik.LE

Hakenkreuze in Kitzscher gesprüt

Unbekannte Personen brachten am Wochenende an mehreren Fenstern eines Geldinstitutes vier Hakenkreuze in einer Größe von jeweils 1 Meter x 0,80 Meter an. Die nationalsozialistischen Symbole ließen sich am folgenden Montag von der Scheibe entfernen, Farbreste blieben jedoch an den Fensterrahmen zurück. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 500 Euro.

Quelle: Polizei

Drohungen gegen Oberbürgermeister Dirk Hilbert

Nachdem Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert unter anderem mit den Worten "Dresden war keine unschuldige Stadt" zur Teilnahme an der Menschenkette im Gedenken an die Bombariderung Dresdens am 13. Februar 1945 aufgerufen hatte, wurden mehrere Drohungen gegen ihn über Soziale Netzwerke verbreitet. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Bedrohung und Beleidigung eingeleitet.

Quelle: Polizei, Presse

Rechte Graffitis gesprüht

Auf der Löbauer Straße wurden eine Hauswand und ein Straßenschild mit Graffitis rechten Inhalts besprüht.

Quelle: Polizei

Brandstiftung an Kfz

Aus rechten Motiven wurde ein Brandanschlag an einem PKW verübt.

Quelle: Parlamentsanfrage Kerstin Köditz

Böllerwürfe auf Obdachlosen am Hauptbahnhof

Am Montag gegen 21.50 Uhr warfen zwei junge Männer Böller auf einen Obdachlosen, welcher vor dem Leipziger Hauptbahnhof lag. Mindestens ein Böller explodierte direkt vor dem Mann. Die Security vom Bahnhof schickte nach einem kurzen Gespräch mit dem Obdachlosen die beiden Täter weg. Dieser Aufforderung kamen beide nach.

Quelle: chronik.LE

Rassistische Körperverletzung in der Öffentlichkeit

Eine Person wurde am 29.01.2017 im Leipziger Zentrum-Ost aus rassistischen Motiven mit einem Gegenstand angegriffen und leicht verletzt.

Quelle: Parlamentsanfrage Kerstin Köditz