Chronik

Rechte Schmierereien

In einem Presseartikel wird berichtet, dass ein Trafo-Haus in der Chemnitzer Frauenhoferstraße mehrfach mit verfassungsfeindlichen und rechten Graffiti besprüht wurde. Unter anderem hatten Unbekannte die Flagge des Deutschen Kaiserreiches, ein Hakenkreuz sowie den Zahlencode "88" an das Gebäude geschmiert. In der Folge wurden die entsprechenden Stellen an dem Trafo-Haus wieder übermalt bzw.mit einem Hinweisschild überklebt.

Quelle: Tag24, 31.08.2023

Sachbeschädigung an Asylunterkunft

Eine Asylunterkunft wurde mit einem rassistischen Schriftzug versehen. Die Polizei ermittelt aufgrund von Sachbeschädigung.

Quelle: Kleine Anfrage, 7/15695

Hitlergruß gezeigt

Laut Zeug*innen salutierte ein Mann am 28. August zunächst vor dem Karl-Marx-Monument und zeigte anschließend den Hitlergruß. Ein anderer Mann soll die Situation fotografiert haben.

Quelle: Augenzeug*innen

Verfassungsfeindliches Hassposting veröffentlicht

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten veröffentlichte eine Person aus Burkau ein verfassungsfeindliches Hassposting im Internet.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634

Hitlergruß gezeigt

Am Samstagabend meldeten Zeug*innen der Polizei, dass ein Unbekannter auf dem Obermarkt in Freiberg den Hitlergruß gezeigt sowie rechte Parolen skandiert hatte. Die Polizei traf einen alkoholisierten 46-Jährigen an und erstattete eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen ihn. Zudem erhielt er laut Polizei einen Platzverweis.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 27.08.2023

Rassistische Beleidigung

Eine Person wurde rassistisch beleidigt. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs. Nr.: 7/14634

Vielzahl rechter Sticker und Graffiti in und um Taucha

In Taucha und Umgebung wurden erneut diverse rechte Sticker und Schmierereien angebracht. Unter anderem wurde an eine Straßenbahnhaltestelle ein großflächiges Graffiti der neonazisitischen Kleinstpartei "Der dritte Weg" angebracht. Weitere Sticker mit Bezug zu der Partei fanden sich im Bereich der Matthias-Erzberger-Straße und Portitzer Straße sowie im angrenzenden Leipziger Stadtteil Plaußig-Portitz.

Auf dem Gelände eines teilweise leerstehenden Pflegeheims, welches als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete genutzt werden sollte, wurde ebenfalls ein rechter Schriftzug angebracht. Der DRK-Kreisverband Leipzig Land e.V. hat seine Pläne, junge Geflüchtete in Taucha unterzubringen, mittlerweile zurückgezogen.

Quelle: Chronik.LE

Antisemitische Beleidigungen gegen Klimaaktivist*innen

Bei einer Blockade von Klimaaktivist*innen der "Letzten Generation" auf der Jahnallee gingen mehrere Verkehrsteilnehmer*innen körperlich gegen die Protestierenden vor. Unter anderem griff ein Radfahrer, der die Blockade passierte, die Aktivist*innen körperlich an, wobei er mehrfach antisemistische Beleidigungen in ihre Richtung äußerte.

Quelle: FOCUS online, 28.08.2023

Aufkleber an Schule

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden in Bautzen entsprechende Aufkleber an ein Schulgebäude angebracht.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634

Hakenkreuz geschmiert

Unbekannte haben am Wochenende Graffiti an ein Schulgebäude an der Melanchthonstraße gesprüht. Sie schmierten mit schwarzer Farbe einen Schriftzug und ein Hakenkreuz in der Größe von etwa einem Meter auf das Gebäude. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 29.08.2023

Farbanschlag auf Plauener Gewerkschaftsbüro

Die Schaufenster des DGB-Büros in Plauen wurden mit weißer Farbe beschmiert. Der Vorsitzende des DGB-Kreisverbandes Benjamin Zabel geht von einem politisch motivierten Einschüchterungsversuch aus.

Das Gewerkschaftsbüro an der Neundorfer Straße wurde erst im Juli neu bezogen. In den Räumen fand am Abend zuvor eine Ausstellungseröffnung unter dem Motto "Frauenarbeit - Frauenalltag - Frauenrechte" statt. Laut Augenzeug*innen-Berichten versammelten sich bereits während der Veranstaltung Personen vor dem Gebäude, die sich feindselig äußerten.

Bereits zuvor kam es in Plauen schon zu Sachbeschädigungen an dem Gebäude des Vereines Colorido e.V. sowie dem Parteibüro der Grünen.

Quelle: Social Media, Freie Presse vom 27.08.2023

Verfassungswidrige Schriftzüge und Symbole auf Spielplatz

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten haben Unbekannte verfassungswidrige Schriftzüge und Symbole auf den Spielplatz einer Grundschule geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835 und 7/14634

Von Nachbar bedroht

In Zittau wurde eine Transfrau mehrfach von einem Nachbarn angefeindet. U.a. erhielt sie mehrfach Todesdrohungen. Der Täter wurde angezeigt und ist inzwischen aus dem Wohnhaus ausgezogen.

Quelle: Betroffene

Verfassungsfeindliches Symbol an Wanderhütte

Unbekannte haben an einer Wanderhütte am Himmelsbrückenweg in Sohland ein verfassungsfeindliches Symbol in einen Holzbalken gebrannt. Die genaue Tatzeit und der entstandene Sachschaden sind noch nicht bekannt. Der zuständige Bürgerpolizist sicherte am Tatort Spuren, nahm eine entsprechende Anzeige auf und veranlasste die Beseitigung des Schadens.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 25.08.2023 und Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835 und 7/14634

Verfassungswidriges Bild veröffentlicht

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten veröffentlichte eine Person aus Bautzen ein verfassungswidriges Bild im Internet. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835 und 7/14634