Chronik

Verfassungswidriges Zeichen im Haus

Polizeikräfte haben am Donnerstagmorgen ein verfassungswidriges Zeichen in einem Haus in Kamenz festgestellt. Das etwa 30 mal 30 Zentimeter große Symbol war auch von außen sichtbar. Es wurde sichergestellt und eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 14.07.2023

Verfassungsfeindliche Symbole geschmiert

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten kam es in Löbau zu verfassungsfeindlichen Schmierereien.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14078

Hakenkreuz an Kita

Eine Initiative aus Plauen meldete am 13. Juli 2023 in einem Post auf Twitter, dass an die Außenwand einer Kita ein Hakenkreuz gemalt wurde. Ebenso wurde in dem Beitrag von Stickern der Neonazi-Partei "der dritte Weg" an einer Kirche und von einem öffentlichen Hitlergruß in Plauen berichtet.

Quelle: Twitter

Laut rechte Musik gehört

Zeug*innen hatten am Donnerstagabend, dem 13. Juli, die Polizei verständigt, da aus einer Wohnung in der Bahnhofstraße lautstark rechte Musik abgespielt wurde. Außerdem berichteten sie, dass aus der Wohnung mehrfach Wortlaute zu vernehmen waren, die den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllten. Polizist*innen konnten die Wohnung schließlich ausfindig machen und stellten dort einen 26-Jährigen fest. Gegen ihn wurden entsprechende Ermittlungen eingeleitet.

Quelle: Polizei

Neonazistische Schmierereien und Aufkleber am Bahnhof

Am Bahnhof von Liebertwolkwitz wurden verschiedene neonazistische Parolen sowie Hakenkreuze und andere Symbole geschmiert. Weitere rassistische Sprühereien wurden zum Teil bereits unkenntlich gemacht. Antifaschistische Graffiti, die ebenfalls am Bahnhof zu sehen waren, wurden zudem großflächig mit diversen neonazistischen Stickern überklebt.

Quelle: Chronik.LE

Verfassungsfeindliches Symbol an Gebäude

Vermutlich in der Nacht zu Donnerstag ist es in Neukirch zu einer Sachbeschädigung gekommen. Unbekannte besprühten ein Gebäude an der Bahnhofstraße mit einem Graffiti. Daneben brachten sie ein verfassungsfeindliches Symbol in gelber Farbe an. Der geschätzte Sachschaden lag bei 1.500 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 14.07.2023

Rechte Plakate und Aufkleber

Unbekannte haben in der Reickerstraße und auf dem Otto-Dix-Ring zahlreiche rechte Plakate und Aufkleber angebracht. Auf ihnen wurde u.a. für die "Junge Alternative" (die Jugendorganisation der AfD), als auch für die neonazistische Gruppe "Werra Elbflorenz" geworben.

Quelle: Kooperationspartner*innen

Hakenkreuz geschmiert

Unbekannte haben einen Müllbehälter am Elberadweg mit einem etwa 80 Zentimeter großem Hakenkreuz besprüht. Außerdem schmierten sie verfassungsfeindliche Schriftzüge an den Behälter.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 13.07.2023

Volksverhetzendes Hassposting veröffentlicht

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten veröffentlichte eine PErson aus Radeberg ein volksverhetzendes Hassposting im Internet.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14284

Verfassungswidrige Schmierereien

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden in Ottendorf-Okrilla im Zwitraum zweischen dem 08.07. und dem 10.07. verfassungsfeindliche Schmierereien hinterlassen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634

Rassistische und antisemitische Schriftzüge auf Universitätstoilette

In einem Toilettenraum in der Campusbibliothek der Universität Leipzig wurden neonazistische Schriftzüge und Symbole hinterlassen. Neben einem Hakenkreuz und einer SS-Rune waren Slogans angebracht worden, in denen gegen Muslim*innen in Deutschland gehetzt und der Holocaust relativiert wurde.

Quelle: Chronik.LE

Nationalsozialistischer Gruß gegenüber der Polizei

Am Montagabend rief ein 34-Jähriger im Polizeirevier Leipzig-Südwest an und meldete eine mögliche Sachbeschädigung. Polizeikräfte überprüften die Meldung und stellten frischen Sprühkleber an einer Tafel eines Spielturms fest. Ein Beamter des Polizeireviers Leipzig-Südwest rief daraufhin noch mal bei dem Hinweisgeber an. Dieser meldete sich daraufhin am Telefon mit einem nationalsozialistischen Gruß.

Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliche Parole gerufen

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten hat eine Person in Bautzen eine verfassungsfeindliche Parole gerufen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14284

Verfassungsfeindliche Rufe bei Gartenparty

In der Nacht zu Sonntag ist es auf einer Gartenparty am Wiesenweg in Wartha zu verfassungsfeindlichen Rufen gekommen. Die Polizei stellte vor Ort sechs Personen fest. Wer aus der Gruppe die Rufe getätigt hat, ist Gegenstand der Ermittlungen, die der Staatsschutz übernommen hat.

Quelle. Polizeidirektion, Görlitz, 09.07.2023

Kind und Frau geschlagen

Ein 67-jähriger Deutscher fühlte sich durch die Kinder einer Trauerfeier der somalischen Community in seinem Haus gestört. Nachdem er die anwesenden Frauen bereits deswegen angepöbelt hatte, ging er unvermittelt auf einen 6-jährigen Jungen los, der gegen die Haustür klopfte, und schlug ihn mit der flachen Hand ins Gesicht. Eine 26-jährige Frau ging daraufhin dazwischen, konfrontierte ihn verbal und wurde daraufhin ebenfalls von dem Mann rechts und links ins Gesicht geschlagen. Die Betroffene rief daraufhin die Polizei und stellte Anzeige gegen den Mann. Die Polizei hat entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Betroffenenbericht