Chronik

Nazisymbole

In einem Wartehäuschen in Machern wurden Nazisymbole an die Wand geschmiert.

Quelle: Chronik.LE

Rechte Graffiti gesprüht

In der Nacht von Samstag auf Sonntag sprühten Unbekannte mehrere Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf Bäume und eine Sitzbank auf dem Zschillichauer Weg. Der entstandene Sachschaden beträgt ca. 500 Euro.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Angriffe im Umfeld einer Black Lives Matter-Demonstration

An einer Tiefgaragenausfahrt berührte ein Autofahrer mit seinem Wagen einen Fahrradfahrer. Die betroffene Person stellte sich anschließend vor den Wagen, um den Demonstrationszug passieren zu lassen. Daraufhin wurde die Person vom Fahrer beleidigt und dieser drohte zudem ein "Blutbad" anzurichten, implizierte also in die Menge zu fahren.

Nach der Demonstration wurde zudem eine Gruppe von einem anderen Mann rassistisch beleidigt. Dieser zerschlug außerdem eine Flasche vor den Füßen der Gruppe.

Im Vorfeld der Demonstration wurde einem Fahrradfahrer ein Gegenstand in die Speichen geworfen, woraufhin dieser stürzte. Durch die auf dem Fahrrad transportierten Schilder war zu erkennen, dass sich die Person auf dem Weg zur Demonstration befindet, außerdem wurde sie dahingehend beleidigt.

Quelle: Chronik.LE

14-jähriger angegriffen

Eine Gruppe jugendlicher People of Color wartete gemeinsam auf eine Bahn, als ein Mann auf sie zukam und einen der jungen Männer unvermittelt schubste sowie die Gruppe rassistisch beleidigte und bedrohte. Während ihrer Flucht aus der Situation wurden sie erneut von zwei weiteren Männern und einer Frau bedroht, die den ersten Angreifer kannten. Um schlimmeres zu verhindern, gingen Zeug*innen dazwischen. Ein 14-jähriger rannte in der Folge weg und wurde auf einem Spielplatz von seinem Angreifer eingeholt, der ihm mehrmals in Gesicht schlug. Auch nachdem dieser die Polizei rief, mussten die Jugendlichen noch von Zeug*innen geschützt werden. In Folge entfernten sich die Angreifer*innen und konnten wenig später im Rahmen der Tatortbereichsfahndung von der Polizei festgesetzt werden. Mindestens zwei gaben in der Folge ein rassistisches Motiv zu. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an. Es werden weitere Zeug*innen gesucht.

Quelle: Presse, Polizei

Pöbeleien am Weißeplatz

An ihren einschlägigen T-Shirts erkennbare Neonazis beleidigen und bepöbeln Passanten mit rechten Parolen.

Quelle: Chronik.LE

Rechte Parolen von Schlauchboot gerufen

Am Samstagnachmittag wurde eine Radfahrerin im Pirnaer Ortsteil Obervogelgesang auf eine Gruppe von Männern aufmerksam, die in einem Schlauchboot die Elbe entlang fuhr und dabei rechte Parolen skandierte sowie den Hitlergruße zeigte. Die alarmierte Wasserschutzpolizei konnte die Fahrt der Gruppe stoppen. Gegen die sieben Männer im Alter zwischen 23 und 55 Jahren wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizei (PD Dresden), Presse

Relativierung der Shoah auf Anti-Corona-Protest

Laut Auskunft einer Zeugin wurden bereits wenige Minuten nach Eröffnung einer Kundgebung gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie Aussagen getätigt, welche die Shoah relativieren.

Laut des O-Tons eines Veranstalters in der Sächsischen Zeitung werden die regelmäßig auf dem Neumarkt stattfindenden "Grundrechte-Kundgebungen" vorwiegend von der Gruppe "Demokratischer Widerstand" organisiert.

Quelle: Zeug*inbericht, Presse

Rassistische Beleidigung nach Antirassismus-Demonstration

Kurz nachdem eine von ca. 4.500 Menschen besuchte Demonstration gegen Rassismus und rassistische Polizeigewalt am Albertplatz endete, wurde eine Person of Color vor einem Lokal auf der Alaunstraße aus einer Gruppe von drei Männern heraus rassistisch beleidigt. Die unbekannten Täter sollen zwischen 40 und 60 Jahren alt gewesen sein.

Quelle: Zeug*inbericht

Hitlergruß vor Einkaufsmarkt

Vor einem Einkaufsmarkt auf der Leubnitzer Straße zeigte ein 38-jähriger Mann mehrfach den Hitlergruß und skandierte die dazugehörige Parole. Der auch gegenüber der Polizei aggressiv auftretende Mann erhielt eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizei (PD Dresden), Presse

Rechte Parolen von Dach gerufen

Im Portsmouther Weg beobachtete ein Zeuge mehrere Personen, die auf einem Dach standen und von dort verfassungswidrige Parolen riefen sowie entsprechende Gesten zeigten. Alarmierte Polizist*innen konnten in der Folge drei Personen ausfindig machen. Von diesen muss sich ein 15-Jähriger wegen der Vorwürfe verantworten.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Hausdurchsuchungen in Sachsen bei bundesweiten Razzien gegen "Hass im Netz"

Fast genau ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke durchsuchten Beamt*innen des LKA Sachsen im Auftrag der Zentralstelle Cybercrime Sachsen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden die Wohnobjekte von fünf Personen aus Dresden, dem Landkreis Mittelsachsen, dem Landkreis Zwickau und dem Landkreis Meißen.

Den fünf Beschuldigten, eine Frau und vier Männer im Alter zwischen 28 und 63 Jahren, wird vorgeworfen, in den sozialen Netzwerken zum Mord an Dr. Walter Lübcke aufgerufen zu haben bzw. diesen im Nachhinein gebilligt zu haben. Konkret wird gegen die Beschuldigten wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), der Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) ermittelt.

Im Rahmen der bundesweit geplanten Polizeiaktion wurden Hausurchsuchungen in elf weiteren Bundesländern durchgeführt. Insgesamt laufen Ermittlungsverfahren gegen 40 Personen.

Quelle: Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Presse

Hakenkreuz-Schmiererei

In der Oschatzer Clara-Zetkin-Straße wurde ein großes Hakenkreuz an die Wand geschmiert. Die Polizei ermittelt wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Presse

Mann zeigt Hitlergruß

An einer Tankstelle auf der Lichtenseer Straße zeigte ein 34-jähriger Mann gegenüber Polizeibeamt*innen den Hitlergruß. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen zum Vorfall übernommen.

Quelle: Polizei (PD Dresden)

Übergriffe rund um PEGIDA

Nachdem es im Zuge des Corona-Lockdowns relativ ruhig um die Veranstaltungen des PEGIDA Fördervereins e.V. wurde, traten die gewalttätigen Tendenzen der Teilnehmer*innen bei der jüngsten Demonstration am 1. Juni erneut offen zu Tage.

Zunächst wurde bekannt, dass die Teilnehmer*innen PEGIDAs eine Gruppe von etwa 30 Gegendemonstrant*innen angriffen, weil diese während des Rundgangs von PEGIDA deren Versammlungsfläche auf dem Altmarkt besetzten. Während die Polizei vorerst die Lager trennte, entschied sie sich kurz nach deren Aufeinandertreffen, die Gegendemonstrant*innen als Teil der PEGIDA-Versammlung anzusehen und ihre Kette zu lockern. In diesem Augenblick ging ein Teil der Sympathisant*innen von PEGIDA auf die Gegendemonstrant*innen los und verjagte diese unter Anwendung von Gewalt. Zwei Teilnehmer*innen von PEGIDA erhielten Anzeigen wegen Körperverletzung und Beleidigung.

Im Verlauf der weiteren Berichterstattung zu den Geschehnissen am 1. Juni wurde außerdem bekannt, dass es bereits zuvor zu einem Übergirff durch einen Teilnehmer von PEGIDA gekommen sein soll. Dieser sowie ein*e Begleiter*in hätten gegen 16 Uhr einen Pfingstgottesdienst in der Kreuzkirche gestört und die Anwesenden lautstark aufgefordert, wegen der PEGIDA-Kundgebung das Glockengeläut abzustellen. Als der aufgebrachte Mann sodann der Kirche verwiesen wurde, soll er einer umstehenden Teilnehmerin des Gottesdienstes gegen den Brustkorb geschlagen haben. Nach ersten Medienberichten handelt es sich bei dem Täter um den Meißner AfD- Kreisrat Peter Oehlcke. Die Ermittlungen in dem Fall hat der Staatsschutz der Kriminalpolizei übernommen.

Quelle: Zeug*innenberichte, Polizei (PD Dresden), Presse

Wohnhaus von Neonazis angegriffen

Eine Gruppe Jugendlicher zog durch Stötteritz und rief dabei immer wieder rechte Parolen. Weil ein Anwohner aus dem Fenster heraus offen widersprach, traten die Jugendlichen die Haustür ein, randalierten im Treppenhaus, zerstörten die Briefkästen und drohten dem Rufenden.

Quelle: Betroffene, Chronik.LE