Chronik

Antisemitische und frauenverachtende Bedrohung

Eine Jüdin, die hebräisch in ihr Smartphone sprach, wurde judenfeindlich und sexistisch beleidigt und mit mit sexueller Gewalt bedroht.

Quelle: RIAS Sachsen

Rechte Parolen

Gegenüber Personen aus Italien wurden rassistische Parolen gerufen. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr. 8/572

Verfassungswidrige Kennzeichen geschmiert

Mit einer weißen Flüssigkeit haben Unbekannte im Bereich der Fußgängerunterführung auf der Friedensstraße Ecke Bahnhofstraße ein Hakenkreuz auf dem Boden geschmiert. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 02.10.2024

Verfassungsfeindliches Symbol

Unbekannte haben ein Hakenkreuz in der Straße Stadtmühle in Marienberg hinterlassen. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 02.10.2024

Queerfeindliche Bedrohung

Zwei junge Erwachsene und eine jugendliche Person wurden von sieben Männern in der Tram queerfeindlich beleidigt und mit Gewalt bedroht. Die Täter umzingelten die drei Betroffenen und glorifizierten währenddessen lautstark die NSDAP. Ein Beteiligter zeigte zudem den verbotenen Hitlergruß. Mitreisende Zeug*innen griffen nicht in das Geschehen ein. Die Situation endete damit, dass die Täter die Bahn verließen.

Quelle: Betroffene*r

Hakenkreuz geschmiert

In Leipzig haben Unbekannte mit weißer Sprühfarbe ein 90 mal 85 Zentimeter großes Hakenkreuz auf eine straßenseitige Hauswand in der Dresdner Straße gesprüht. Die Symbole waren am frühen Sonntagmorgen entdeckt worden. Die Höhe des Sachschadens ist unbekannt.

Quelle: LVZ, 29.09.2024

Stolperstein beschmiert

In der Leonhardtstraße in Chemnitz haben Unbekannte mit blauer Farbe ein Hakenkreuz auf einen Stolperstein gesprüht. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen und sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 30.09.2024

Verfassungsfeindliche Schmierereien in Parkhaus

In der Beethovenstraße in Freiberg haben Unbekannte die Fassade eines Parkhauses u.a. mit Hakenkreuzen und anderen verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 30.09.2024

Antisemitische Bedrohung am Telefon

Eine Person drohte am Telefon mit einer Straftat. Die Adressat*in der Bedrohung stellte Strafanzeige.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 8/925

Gefährliche Körperverletzung

Eine Person aus dem Irak wurde aus einem rassistischen Motiv angegriffen. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 8/572

Hakenkreuz geschmiert

In Eilenburg haben Unbekannte am Samstag mit schwarzer Farbe zwei Hakenkreuze in der Größe von 80 mal 80 Zentimetern auf den Betonboden einer öffentlich zugänglichen Brücke im Stadtpark gesprüht. Nach ihrer Entdeckung wurden die Symbole wieder entfernt. Die Höhe des Sachschadens ist noch nicht bekannt.

Quelle: LVZ, 29.09.2024

Rassistische Parolen

Während des "28. Lauterer Vugelbeerfast" in Lauter-Bernsbach skandierten Gäste rassistische Parolen zu dem Song „L’amour toujours“ von DJ Gigi D Agostino. Nachdem andere Besucher*innen dagegen protestierten, wurde das Lied abgestellt.

Quelle: Freie Presse, 29.09.2024

Rechtsextreme Mobilisierung gegen den CSD in Görlitz

Während über 700 Menschen am diesjährigen Görlitzer CSD teilnahmen, fand parallel dazu ein Gegenversammlung aus der rechten Szene statt, an der sich circa 460 Personen beteiligten.

Bereits bei der Anreise der rechten Teilnhemer*innen stellten Polizeikräfte sieben Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, darunter u.a. Vermummung und Schutzbewaffnung sowie zwei Verstöße wegen des Tragens verfassungsfeindliche Symbole und zwei Fälle von Volksverhetzung fest und leiteten entsprechende Ermittlungsverfahren ein.

Auch während der Gegenversammlung kam es zu strafbaren Handlungen. So riefen Demonstrant*innen zweimal verfassungsfeindliche Parolen, des Weiteren wurden mehrere Auflagenverstöße, darunter die Verwendung einer verfassungsfeindlichen Geste, festgestellt und zur Anzeige gebracht.Zudem wurde ein Teilnehmer der Gegenversammlung festgestellt, der ein verfassungsfeindliches Symbol auf seiner Kleidung trug, was ebenfalls zu einer Anzeige führte.

Im Nachgang des CSDs berichteten Teilnehmende zudem von rechten Bedrohungen, denen sie auf ihrem Heimweg ausgesetzt waren.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz 30.09.24, Zeug*innenberichte

Rechter Angriff

Eine Person wurde körperlich angegriffen. Die Polizei ermittelt wegen einfacher Körperverletzung und ordnet den Angriff dem Phänomenbereich "politisch-motivierte Kriminialität - rechts" zu.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 8/925