Chronik

Schreiben aus dem rechten Milieu versandt

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden aus Niesky zahlreiche rechtsgerichtete Schreiben versendet. Es folgten Ermittlungen wegen Nötigung.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14835

Zahlreiche rechte Sticker in Taucha

In der Portitzer Straße Ecke Friedrich-Ebert-Straße wurden vermehrt Sticker mit verschiedensten rechten Slogans gesichtet. In unmittelbarer Nähe zu den Stickern befanden sich außerdem unzählige Sticker vom 1. FC Lokomotive Leipzig. Die Sticker wurden von engagierten Personen fast alle entfernt oder überklebt.

Quelle: Chronik.LE

Anfeindungen nach rechtem Montagsprotest

Eine junge Person of Color, die die rechten Montagsproteste in Leipzig auf Twitter kritisch begleitete, wurde im Nachgang des Demonstrationsgeschehens in der Tram aus einer Gruppe heraus bedroht. Ein Täter zeigte ihm dabei eine "Halsabschneiden"-Geste. Der Betroffene verständigte daraufhin die Polizei.

Quelle: Socialmedia

Verbotene Geste gezeigt

Ein Mann hat am Montagabend mehrfach eine verbotene Geste gezeigt, während er an einer Versammlung am Haberkornplatz in Zittau vorbeiging. Eine Streife setzte den 33-jährigen Deutschen daraufhin fest und erstattete Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeimeldung (PD Görlitz)

Verfassungsfeindliches Symbol geschmiert

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurde ein verfassungsfeindliches Symbol an ein Wohnhaus in Zittau geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage,Drs.-Nr.: 7/14078

Rassistische Äußerungen bei Footballspiel

Während eines Spiels einer Görlitzer Footballmannschaft wurde einer ihrer Spieler rassistisch beleidigt. Die Mannnschaft positionierte sich daraufhin klar gegen die Äußerungen und machte deutlich, dass sie jede Form von Rassismus verurteilt und Diskriminierung auf dem Platz nicht duldet.

Quelle: Kooperationspartner*innen

Demonstrant*innen gejagt

Am 25. Juni fand in Zwickau eine Demonstration unter dem Motto "Nazi-Strukturen benennen und bekämpfen" statt. Aktivist*innen berichteten, dass im Nachgang der Demonstration Teilnehmer*innen von Rechten gejagt wurden, die u.a. mit Quarzsand-Handschuhen bewaffnet waren.

Quelle: Twitter

Rassistisch motivierte Körperverletzung in der Nachbarschaft

Weil ein Mann sich über spielende Kinder vor dem Haus aufregte, suchte deren Vater das Gespräch mit ihm. Daraufhin beschimpfte der Mann ihn rassistisch und drohte ihm Gewalt an. Ein weiterer Nachbar und Bewohner des Hauses mischte sich in den Streit ein und schlug schließlich mehrfach auf den Vater ein. Der Betroffene erlitt leichte Verletzungen. Die Polizei ermittelt wegen Bedrohung, Beleidigung und Körperverletzung.

Quelle: Polizei

Kind rassistisch beleidigt

Während ein 12-jähriger Junge Müll entsorgte, wurde er von einem Nachbarn rassistisch beschimpft. Als der Vater des Kindes hinzukam, um seinen Sohn zu schützen, zeigte der Täter vom Balkon aus den Hitlergruß und setzte seine Tiraden fort. Nun ermittelt die Polizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen den Mann.

Quelle: Presse

Volksverhetzendes Video veröffentlicht

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten hat eine Person aus Wachau ein Video mit volksverhetzenden Inhalten im Internet veröffentlicht.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14078

Bedrohung wegen Sexismus-kritischer Fahne 

Nachdem ein Eigentümer aus Leipzig-Mölkau eine, von der Straße aus sichtbare, Fahne an seinem Haus befestigte, die sich kritisch mit sexistischer Diskriminierung auseinandersetzt, wurden er und ein weiterer Bewohner des Hauses von einem Anwohner auf die Fahne angesprochen und mit einer unterschwelligen Drohung aufgefordert, sie zu entfernen.

Quelle: Zeug*in

Zahlreiche Waffen und NS-Devotionalien gefunden

Nachdem das Hauptzollamt Erfurt im Februar 2023 ein Paket mit Replikaten von NS-Orden- und Ansteckern sichergestellt hatte, wurde durch die Polizeidirektion Zwickau eine Durchsuchung bei dem 57-jährigen Empfänger des Paketes in Treuen veranlasst. Bei der Razzia ergaben sich laut Polizei Hinweise auf weitere Geschäftsräume in Auerbach, in denen daraufhin am 21. und 22. Juni ebenfalls Durchsuchungen durchgeführt wurden.

In den Geschäftsräumen in Auerbach fand die Kriminalpolizei dabei 28 Pistolen und 29 Langwaffen, weitere Waffenteile sowie mehr als 60 Kilogramm Munition. Laut Polizeiangaben waren einige der Waffen funktionstüchtig. Außerdem fanden die Beamt*innen NS-Devotionalien im mittleren vierstelligen Bereich. Darunter befanden sich unter anderem Orden, Stempel, Uniformteile, Wimpel, diverse „Dekorationsartikel“ und hochwertige Maschinen, die vermutlich zur Erstellung weiterer Replikate dienten.

Laut Polizei dauern die Ermittlungen in dem Fall noch an.

Quelle: Polizei

Verfassungswidrige Schmierereien

Unbekannte haben in den Morgenstunden ein verfassungswidriges Symbol auf eine Bushaltestelle an der Pulsnitzer Straße in Steina geschmiert. Die Polizei entfernte das Zeichen und fertigte eine entsprechende Anzeige. Der Staatsschutz übernahm die weiteren Ermittlungen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz) und Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14078

Hitlergruß und rechte Parolen

Am Mittwochnachmittag wurde die Polizei aufgrund eines Diebstahldeliktes in den Park der Opfer des Faschismus in der Chemnitzer Innenstadt gerufen. Vor Ort hatten Mitarbeitende des Stadtordnungsdienstes einen Mann gestellt, der zuvor einer Frau ihr Telefon gestohlen haben soll. Bei der darauffolgenden Anzeigenaufnahme beleidigte er die Mitarbeiter*innen des Stadtordnungsdienstes und skandierte den Hitlergruß. Die Polizei leitete daraufhin Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung und des Verdachts des Diebstahls gegen den Mann ein.

Quelle: Polizei

Hakenkreuz geschmiert

Unbekannte haben am 20. Juni mit weißer Sprühfarbe ein ca. 80 Zentimeter großes Hakenkreuz auf die Fahrbahn der Heynitzer Straße gesprüht. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizei