Chronik

Rassistische Installation hinterlassen

Im Bannewitzer Ortsteil Possendorf haben Unbekannte eine rassistische Installation auf einem Altkleidercontainer an der Straße Am Bahnhof auf einem Altkleidercontainer abgestellt.

Nachdem Zeug*innen das Gebilde entdeckten und die Polizei alamierten, sicherten Beamt*innen die schwarz angemalte Babypuppe, die sich in einem selbstgebauten Konstrukt befand, das einem elektrischen Stuhl nachempfunden war und leiteten Ermittlungen wegen Volksverhetzung ein.

Fotos der Puppe kursierten kurz darauf in auch verschiedenen sozialen Medien und lösten bundesweite Empörung aus. Daraufhin äußerte sich u.a. der Bürgermeister der Gemeinde Bannewitz und verurteilte den Vorfall scharf. In seinem Statement appellierte er auch an die Bevölkerung, sich entschieden gegen Rassismus und Diskriminierung zu positionieren.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 14.04.2025/ Tag24, 15.04.2025

Beleidigungen, rechte Musik und NS-Gesten

An der Bushaltestelle in der Südstraße in Groitzsch, südlich von Leipzig, spielten Jugendliche rechtsextreme Musik ab. Sie zeigten zudem mehrfach verbotene nationalsozialistische Gesten und beileidigten Passant*innen. Fünf Tatverdächtige im Alter zwischen 14 und 19 Jahren wurden durch die Polizei festgestellt. Gegen sie wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 13.4.2025

Rechtsextreme Parolen geschmiert

Unbekannte haben in der Nacht zum 12. April rechtsetxreme Parolen und verbotene Symbole an eine Grundstücksmauer in Altlaubegast sowie an eine Haltestelle auf der Österreicher Straße geschmiert. Der Staatsschutz der Polizeidirektion Dresden ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 13.04.2025

Belästigung und Einschüchterungsversuche in Park

Nachdem sich eine Gruppe von Studierenden in den Abendstunden im Parktheater im Großen Garten zusammengefunden hatte, um zu picknicken, traf sich unweit von ihnen ebenfalls etwa 15-20 Jugendliche. In der Folge kamen zunächst zwei männliche Jugendliche aus der Gruppe auf die Frauen zu und äußerten sich abfällig über deren angeblich "linkes" Aussehen. Zudem skandierten sie mehrfach den Hitlergruß. Mit steigendem Alkoholkonsum wurden die Einschüchterungsversuche aus der zahlenmäßig überlegenen Jugendgruppe im weiteren Verlauf des Abends immer aggressiver und bedrohlicher, sodass die Betroffenen schließlich entschieden, den Ort zu verlassen. Auch dabei wurden sie noch von einigen Personen aus der Gruppe verfolgt und bedrängt, bis diese schließlich von ihnen abließen.

Quelle: Zeug*innenbericht

verfassungswidrige Symbole auf Spielplatz

Unbekannte haben auf einem Spielplatz im Zittauer Westpark zwei verfassungswidrige Symbole hinterlassen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker des 10.04.25

Skulptur am Stadtteilhaus beschmiert

Am 9. April entdeckte eine Mitabreiterin des Stadtteilhauses auf der Priesnitzstraße in der Äußeren Neustadt, dass eine vor dem Gebäude befindliche Skulptur der Künster*innengruppe "Bewegung Nurr" mit einer nationalsozialistischen Parole beschmiert wurde.

Die Skulptur aus dem Jahr 1995 entstand im Rahmen einer künstlerischen Ausseinandersetzung mit dem Thema Alltagsrassismus in der Stadt.

Quelle: Zeug*innenbericht

Hitlergruß gezeigt

Eine Pkw-Insassin informierte am Morgen des 09. April die Polizei, weil ihr ein Mann mit seinem Rad auf der Paul-Bertz-Straße den Weg versperrte. Nachdem das Auto in der Folge auswich, wurde es von dem Mann zu Fuß verfolgt, wobei er wild gestikulierte und den Hitlergruß zeigte.

Einteffende Polizeikräfte konnten den Mann wenig später stellen und nahmen ihn aufgrund des Verstoßes gegen seine Bewährungsauflagen vorläufig fest. In der Folge wurden weitere Straftaten des Mannes bekannt, der sich nun wegen Gefährdung des Straßenverkehrs, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten muss.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 10.04.2025

Rechte Schmierereien

In den vergangenen Tagen haben Unbekannte im Bereich des Eibenwegs in Görlitz eine Bushaltestelle sowie eine Kirche mit mehreren verfassungsfeindlichen Symbolen und Schriftzügen beschmiert. Der dadurch entstandene Sachschaden beläuft sich insgesamt auf etwa 2200 Euro. Der Staatsschutz hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker des 08.04.25

Auseinandersetzung nach rechtsextremer Demonstration

Wie die Polizei mitteilte, lieferten sich in den Abendstunden des 8. April zwei etwa 15-20köpfige Personengruppen eine körperliche Auseinadersetzung im Bereich des Dresdner Hauptbahnhofes bei der auch Flaschen und Pfefferspray eingesetzt wurden. Bei den Beteiligten handelte es sich mutmaßlich um Teilnehmer*innen einer vorhergehenden rechtsextremen Demonstration in Heidenau sowie eine Gruppe nicht-deutscher Personen, die sich vor einem Einkaufsmarkt aufhielt. Vor der Auseinandersetzung soll es zu Provokationen gekommen sein, die Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruch.

Quelle: Tag24, 09.04.2025

Verbotenes Symbol auf rechtsextremer Demo

Nachdem es in Heidenau am Vortag zu einer Auseinadersetzung vor einem Einkaufsmarkt gekommen war, in deren Verlauf ein 43-jähriger Mann von einem 26-jährigen Syrer mit einem Messer verletzt wurde, mobilisierten verschiedene rechtsextreme und neonazistische Akteure wie die "Freien Sachsen" und die Jugendorganisation der Neonazi-Partei "Die Heimat" (Ex-NPD) zu einer Demonstration.

Schließlich versammelten sich am Dienstagabend etwa 400 Personen und zogen durch Heidenau. Während des Aufzuges trug einer der Teilnehmer*innen offen ein SA-Tattoo zur Schau. Zudem gerieten junge Neonazis aus Bautzen in eine polizeiliche Maßnahme, weil sie Vermummungsgegenstände bei sich führten.

Quelle: Zeug*innenberichte; Tag24, 10.04.2025

Rechte Schmierereien an Schule

Unbekannte haben zwischen dem 4. und dem 7. April ein Hakenkreuz sowie diverse weitere Symbole an die Wände einer Schule und einer Turnhalle in der Marienstraße in Schneeberg geschmiert.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 07.04.2025

Verbotene Symbole geschmiert

Unbekannte haben an einer Sitzecke an der Straße Am Marstall mehrere Hakenkreuze hinterlassen. Es wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 08.04.2025

Plakat beschmiert

Unbekannte haben an der Geschwister-Scholl-Straße ein Plakat mit schwarzer Farbe beschmiert. Dabei brachten sie unter anderem verbotene Symbole an. Es wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 07.04.2025

Zahlreiche rechte Sticker hinterlassen

Zwischen dem 4. und dem 6. April haben Unbekannte etwa 200 rechte Sticker im Bereich des Turleyring in Oelsnitz verklebt. Betroffen war unter anderem auch die dortige Schule.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 07.04.2025

Scheiben der DIY Druckbar erneut eingeworfen

Am frühen Morgen des 6. April wurden erneut die Scheiben der "DIY Druckbar" im Zwickauer Zentrum eingeworfen. Der Laden war auf Grund seiner öffentlichen politischen Positionierung gegen rechte Akteure in der Region schon mehrfach zum Ziel von rechten Anfeindungen und auch teils erheblichen Angriffen geworden.

Quelle: DIY Druckbar, Instagram