Chronik

Muslima auf Straße beleidigt

Als sich am Dienstagnachmittag eine junge Muslima mit einer Bekannten traf, mischte sich eine den beiden völlig unbekannte Frau in ihr Gespräch ein und beleidigte die Muslima, da sie mit ihrem Kopftuch schrecklich aussehe. In der Folge entspann sich ein Streit zwischen den drei Frauen, welchen die Unbekannte mit den Worten "und 90 Prozent der Menschen hier denken genauso wie ich, wir wollen euch hier nicht", so abrupt beendete, wie sie ihn begann.

Quelle: Betroffenenbericht

"Antisemitische Karikatur im Schaufenster

Im Schaufenster eines Geschäftes im Zentrum von Löbau (Sachsen) wurde am 8. Juni der Aushang einer antisemitischen und rassistischen Karikatur entdeckt. Neben der Karikatur hingen zwei weitere Zettel, deren Inhalte auf das Reichsbürgerspektrum deuten.

Der Aushang zeigt die antisemitische Karikatur eines Juden mit wulstigen Lippen, langer Nase und abstehenden Ohren. Er drückt eine ängstlich blickende weiße Frau und einen rassistisch dargestellten, auf die Frau lüstern schauenden schwarzen Mann zusammen, während er dabei diabolisch grinst. Über dem Bild steht „Danke Merkel“, als Quelle wird untenstehend "www.Karikatur-Satiere..." [sic] angegeben. Neben der antisemitischen Judendarstellung, auf deren Stirn auch ein Davidstern prangt, fliegen Ratten. Die Zeichnung nimmt den in rechtsextremen und rechtspopulistischen Milieus verbreiteten Verschwörungsmythos auf, wonach Einwanderung von der jüdischen Weltverschwörung gesteuert werde, um die Bevölkerung Deutschlands auszutauschen oder eine neue Bevölkerung „heranzuzüchten“.

Auf den daneben hängenden Zetteln wird auf das Buch "Geheimsache Staatsangehörigkeit" hingewiesen, verbunden mit einem Amazon-Link zum Bestellen des Buches. Im dazu abgedruckten Text wird behauptet, Staatsbürgerrechte nur mit einem Staatsangehörigkeitsausweis zu haben. Dieser Staatsangehörigkeitsausweis wird auf einem weiteren Aushang erläutert. In der Reichsbürgerszene ist der Staatsangehörigkeitsausweis ein häufig beantragtes Dokument, da er anders als die Ausweispapiere der von Reichsbürger_innen nicht anerkannten Bundesrepublik auf ein Gesetz aus dem Deutschen Reichen zurückgeht.

Als der Zettel entdeckt wurde, war der Laden bereits geschlossen. Es wurde jedoch Anzeige bei der Polizei gestellt."

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus

Rechte Graffiti gesprüht

Zwei Männer im Alter von 31 und 39 Jahren sprühten am Freitagabend auf einer Strecke von etwa zwei Kilometern mehrere verfassungsfeindliche Symbole sowie rechte Schriftzüge auf Häuserwände und Verkerhsschilder entlang der Berliner Straße. Die Polizei wurde durch den Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes auf die beiden Männer aufmerksam gemacht und konnte sie noch in unmittelbarer Nähe stellen.

Quelle: Polizei

Linken-Büro mit Flasche beworfen

Im Zeitraum zwischen 16. und 21. Mai bewarfen Unbekannte die Fensterscheibe des Linken-Büros auf der Äußere Weberstraße mit einer Flasche.

Quelle: Polizei

Rechtes Transparent angebracht

Am Morgen des 1. Mai befestigte die Gruppe "Zittau mit Zukunft" ein Transparent mit der Aufschrift "Merkelland = Messerland" an einem nicht mehr benutzten Schornstein auf der Oybiner Straße.

Quelle: Polizei

Rechtsrock und Hitlergruß auf Parkplatz

Auf einem Parkplatz am Sachsendamm hörten zwei 19-Jährige aus einem Auto die Musik einer verbotenen rechten Band und streckten dabei die Arme zum Hitlergruß. Zeug_innen informierten darauf hin die Polizei, welche das Speichermedium konfiszierte, einen Platzverweis aussprach und eine Anzeige fertigte.

Quelle: Polizei

Rechte Vorfälle bei Schild-und-Schwert-Festival - Tag 3

Auch am Abreisetag des Schild-und-Schwert-Festivals erhielten zwei Männer eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Ein 27-Jähriger sowie ein 31-Jähirger trugen auf dem Festivalgelände ihre tätowierten Triskelen zur Schau. Die Triskele diente in der Zeit des Nationalsozialismus als Zeichen einer SS-Division, seit den 80er Jahren fand sie außerdem im Logo des im Jahr 2000 in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerks "Blood and Honour" Verwendung.

Quelle: Polizei

Rechte Vorfälle bei "Schild-und-Schwert-Festival" - Tag 2

Wie schon am Tag zuvor registrierte die Polizei auch am zweiten Tag des Schild-und-Schwert-Festivals mehrere rechte Straftaten. Die Mehrzahl dieser bildete das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Bis 17 Uhr wurden allein zehn derartige Fälle bekannt.

In den Mogrenstunden zeigten z.B. zwei Personen das in Deutschland nach § 86a des StGB verbotene gleichschenklige Keltenkreuz. Ein 31-Jähriger trug dieses als offen sichtbare Tätowierung, eine 49-Jährige zeigte das Symbol auf ihrem T-Shirt. Die Verwendung des gleichschenkligen Keltenkreuzes ist in Deutschland seit dem Verbot der "Volkssozialistischen Bewegung Deutschland" im Jahr 1982 strafbar.

Bei einer richterlich angeordneten Durchsuchung des Geländes am frühen Nachmittag konfiszierte die Polizei außerdem 19 T-Shirts sowie zwei Transparente des "Sicherheitsdienstes Arische Bruderschaft". Sowohl auf den Bannern, als auch auf den T-Shirts waren zwei gekreuzte Stiehlhandgranaten zu sehen. Dieses Symbol erinnert an ein in der Zeit des Zweiten Weltkrieges von der "SS-Sondereinheit Dirlewanger" getragenes Kennzeichen. Die Einheit, die für ihr grausames und brutales Vorgehen berüchtigt war, wirkte u.a. an der Niederschlagung des Warschauer Aufstandes mit, bei der in wenigen Wochen ca. 180.000 Menschen getötet wurden.

Im Verlauf des Nachmittags und Abends dokumentierte die Polizei weitere Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des Zeigens des Hitlergrußes. Allein im direkten Umfeld des Festivalgeländes ereigneten sich sechs solcher Fälle. Im Bereich Bahnhofsstraße / August-Bebel-Straße provozierten zudem wiederholt Teilnehmer_innen des rechten Festivals die Teilnehmer_innen des Gegenprotests. Nicht in allen Fällen blieb es bei verbalen Auseinandersetzungen.

Quelle: Polizei, Presse

Rechte Vorfälle bei "Schild-und-Schwert-Festival" - Tag 1

Am ersten Tag des Schild-und-Schwert-Festivals kam es zu mehreren strafrechtlich relevanten Zwischenfällen, für die sich Teilnehmer_innen des rechten Festivals verantworten müssen:

Während der Kontrolle von ankommenden Teilnehmer_innen stellte die Polizei in drei Fällen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen fest.

Ein weiterer Vorfall ereignete sich, nachdem ca. 150 Medienvertreter_innen im Beisein der Polizei das Veranstaltungsgelände besichtigten. Eine 40-jährige Teilnehmerin des Festivals fühlte sich offenbar durch das Filmen eines 27-jährigen Journalisten belästigt, worauf sich ein Handgemenge entwickelte, in dessen Zuge das Mikrofon der Kamera beschädigt wurde.

In der Nacht auf Samstag zeigte ein 31-Jähriger auf der Görlitzer Straße außerdem den Hitlergruß.

Quelle: Polizei, Presse

Rechte Symbole an Haltestelle gesprüht

Im Zeitraum zwischem dem 29. März und dem 10. April besprühten Unbekannte eine Haltestellenhäuschen am Martin-Wehnert-Platz mit einem Hakenkreuz, zwei SS-Runen sowie dem Schriftzug "ACAB".

Quelle: Polizei

Rechte Symbole an Häusern angebracht

Vermutlich in der Nacht auf Mittwoch schmierten Unbekannte ein rotes Hakenkreuz auf die Fassade eines Hauses auf der Straße An der Frauenkirche. Außerdem wurde die Eingangstür eines Hauses an der Kränzelstraße verunstaltet. Hier wurden ein Hakenkreuz, eine SS-Rune sowie die Parole "Sieg Heil" in die Tür geritzt.

Quelle: Polizei

Scheiben des Café Hotspot eingeworfen

In der Nacht von Ostermontag auf Dienstag warfen Unbekannte die Fassadenfenster des Café Hotspot mit Pflastersteinen ein. Das Projekt, das sich mit diversen Formaten für eine bessere Integration von Geflüchteten und Migrant*innen einsetzt, war in der Vergangenheit schon öfter Ziel von Angriffen. So wurde erst Anfang Januar 2018 die Eingangstür mit Pyrotechnik beschädigt (Vgl.: http://raa-sachsen.de/chronik-details/goerlitz-4091.html).

Quelle: Presse

Hakenkreuze in Türen gebrannt

Im Zeitraum zwischen dem 27. und 29. Januar brannten Unbekannte Hakenkreuze sowie das Kürzel "KBS" in mehrere Türen auf dem Neusorger Weg.

Quelle: Polizei

Rutsche auf Spielplatz zerstört

Ein aus Plastik gefertigte Rutsche auf dem Spielplatz im Rosengarten muss die Stadt abmontieren lassen, da sie mit Hakenkreuzen beschmiert und Löcher in sie gebrannt wurden. Zukünftig will das Rathaus eine Edelstahlrutsche aufbauen.

Quelle: Presse

Eingangstür des Café Hotspot zerstört

In der Nacht zerstörten Unbekannte die Eingangstür des Café Hotspot am Görlitzer Obermarkt mit Pyrotechnik. Die Glassplitter der gesprengten Eingangstür flogen einige Meter weit. Da das Café, Anlaufpunkt für Geflüchtete und Migrant*innen, in der Vergangheit schon wiederholt Ziel von Attacken wurde z.B. mit Eiern oder rechten Aufklebern, gehen die Betreiber*innen von der Möglichkeit eines rechten, rassistischen Hintergrunds der Tat aus.

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