Chronik

Denkmal mit Hakenkreuz verunziert

In den vorangegangen Tagen schmierten Unbekannte ein etwa 10 mal 10 Zentimeter großes Hakenkreuz auf den Betonsockel eines Denkmals für die Glasmacher in Weißwasser.

Quelle: Polizei

Spielplatz mit rechten Aufklebern übersät

Am vorletzten Novemberwochenende übersäten Unebkannte einen Spielplatz im Zittauer Weinaupark mit rechten Aufklebern. Codiert war auf diesen "I love Hitler" bzw. "I love NS" zu lesen. Neben dem Spielplatz versahen die Unbekannten auch Bänke, Skulpturen und Mülleimer im gesamten Parkbereich mit den Aufklebern.

Quelle: Presse

Tischtennisplatte mit Hakenkreuz beschmiert

Zwischen Montag- und Dienstagabend beschmierten Unbekannte eine Tischtennisplatte im öffentliche Sportpark am Eisstadion mit einem Hakenkreuz und verfassungswidrigen Parolen.

Quelle: Polizei

Rechte Parolen skandiert

Am Montagnachmittag hörten Anwohner*innen des Kreuzkirchenparks, dass aus dem Park heraus verfassungswidrige Parolen gerufen wurden. Alarmierte Polizist*innen stellten in dem Park drei Jugendliche im Alter von 14 und 15 Jahren fest. Zur Anzeigenaufnahme wurde der Rufende mit aufs Revier genommen. Seine Eltern konnten ihn später von dort abholen.

Quelle: Polizei

Rechte Zusammenkunft aufgelöst

Nachdem das Oberverwaltungsgericht Bautzen die Ausrichtung der rechten Kampfsportveranstaltung "Kampf der Nibelungen" in Ostritz untersagte, führte die sächsische Polizei mit Hilfe von Unterstützungskräften im Zeitraum zwischen dem 11. und 13. Oktober einen Einsatz zur Einhaltung des ergangenen Verbotes durch. Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen in und um Ostritz bemerkten Polizist*innen in der Nacht von Samstag auf Sonntag laute Musik auf dem geplanten Veranstaltungsgelände. Als die 15 angetroffenen Personen auch nach einer zweiten Aufforderung, die Musik auszuschalten, dieser nicht nachkamen, lösten Polizist*innen die Zusammenkunft auf und beschlgnahmten die Musikanlage. Dabei kam es zu auch zu Beleidigungen und körperlichen Widerstandshandlungen.

Im Zuge der Kontrollmaßnahmen erzielten Polizeibeamt*innen außerdem fünf Fahndungstreffer.

Quelle: Polizei, Presse

Mann zeigt Hitlergruß am Bahnhof

Während die Polizei in und um Ostritz das Verbot der Kampfveranstaltung "Kampf der Nibelungen" durchsetzte, sah ein*e Zugreisende*r, wie ein ca. 20-jähriger Mann am Bahnhof des Ostritzer Ortsteils Hagenwerder aus dem Zug aus Richtung Görlitz stieg und eine größere Personengruppe im Bahnhof mit dem Hitlergruß begrüßte. Anschließend stieg die Person in den Ersatzverkehr in Richtung Ostritz/Zittau.

Quelle: Meldeformular

Schreckschusswaffe und verfassungswidrige Bilder bei Verkehrskontrolle gefunden

Bei einer Verkehrskontrolle stoppten Polizist*innen den 60-jährigen Fahrer eines Großrollers, dessen Seitenwände mit "Prepper"-Aufklebern versehen waren. Als dieser während der Kontrolle begann Filmaufnahmen mit seinem Handy zu machen und auch auf Aufforderung nicht damit aufhörte, nahmen die Polizist*innen das Telefon an sich, um die Aufnahmen zu löschen. Dabei stießen sie auf ein Video, das verfassungswidrige Bilder zeigte. Bei der anschließenden Durchsuchung des Fahrzeuges förderten sie außerdem eine geladene Schreckschusspistole der Marke Walter sowie ein gefülltes Reservemagazin zu Tage. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wurden sowohl das Telefon, als auch die Schreckschusswaffe und das Magazin beschlagnahmt. Auch ein Ermittlungsverfahren wurde gegen den Mann eingeleitet.

Quelle: Presse

Mann skandiert rechte Parolen

Gegen 12:45 Uhr skandierte ein 62-jähriger Mann auf dem Zittauer Markt lautstark verfassungswidrige Parolen. Neben einer Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhielt der Mann einen Platzverweis.

Quelle: Polizei, Presse

Polizistin rassistisch und sexistisch beleidigt

Am frühen Mittwochmorgen wurden mehrere Polizist*innen zu einem Beziehungsstreit auf die Rauschwalder Straße gerufen. Als die Beamt*innen vor Ort eintrafen, eskalierte die Situation erneut, woraufhin ein 28-jähriger Mann in Gewahrsam genommen wurde. Auch auf der Fahrt ins Polizeirevier konnte sich der Mann nicht beruhigen. Besonderen Anstoß nahm er an der Hautfarbe einer ihn begleitenden Polizistin, die er unablässig rassistisch und sexistisch beleidigte. Zusätzlich zu den Vorgängen in der Wohnung wird sich der Mann nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten müssen.

Quelle: Polizei

Rechte Symbole an Parkahaus geschmiert

Mit einem schwarzen Permanentmarker schmierten Unbekannte drei verfassungswidrige Symbole an die Tür eines Parkhauses auf der Pfarrstraße.

Quelle: Polizei, Presse

Tätowiertes Keltenkreuz zur Schau gestellt

Während eines Fahndungstags der Polizeidirektion Görlitz stellten Polizeibeamt*innen in Bad Muskau einen 39-jährigen Mann fest, der ein tätowiertes Keltenkreuz offen zur Schau trug. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizei

Verfassungsfeindliche Parolen während des Altstadtfestes

Während des Altstadtfestes in Görlitz riefen am Samstag zwei Personen rechte Parolen und erhielten daraufhin Anzeigen wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Der erste Vorfall ereignete sich auf dem Görlitzer Untermarkt. Hier skandierte ein 58-jähriger Mann besagte Parolen. Als er darauffolgend vom Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes angesprochen wurde, beldeidigte und bespuckte er ihn.

Zur zweiten Anzeige kam es auf dem Demianiplatz. Eine 21-Jährige war dort durch das Rufen der Parolen aufgefallen.

Quelle: Polizei

Rechte Symbole geschmiert

Auf dem Nikolaigraben schmierten Unbekannte ein Hakenkreuz auf den Schaltkasten einer Videoanlage.

Quelle: Polizei, Presse