Chronik

Rassistische Beleidigung und Bedrohung in der Görlitzer Altstadt

Am Ostersonntag kam es gegen 23 Uhr zu einer Auseinandersetzung an einem Café in der Görlitzer Altstadt. Zunächst hatten drei Personen auf der gegenüberliegenden Straßenseite gesessen und Musik gehört, als ein alkoholisierter Mann aus dem Café trat und sie schreiend aufforderte, zu verschwinden.

Da ein Gespräch mit dem aufgebrachten Mann nicht möglich war, packten sie ihre Sachen und wollten weggehen. Der Mann beleidigte die Personen daraufhin rassistisch und drohte damit, Hooligans zu holen, die sie mit Gewalt von dem Platz vertreiben würden. Anschließend baute er sich vor ihnen auf, lief ihnen schreiend hinterher und beschimpfte sie lautstark.

Quelle: Betroffenenbericht

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im Mai 2022 wurde nach § 86a Farbe an ein Gebäude geschmiert

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -  Drs.-Nr. 7/9973 S. 25

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im April 2022 wurde nach § 86a Farbe auf die Straße geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -Drs.-Nr. 7/9759 - S.28

Verfassungsfeindliches Symbol auf Hausfassade gesprüht

In Reichenbach haben Unbekannte die Fassade eines leerstehenden Hauses mit einem verfassungsfeindlichen Symbol besprüht. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei ermittelt.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im Mai 2022 wurde nach § 86a Farbe an ein Gebäude geschmiert

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -  Drs.-Nr. 7/9973 S. 25

Verstoß gegen § 86 - Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im Mai 2022 wurde nach § 86a Farbe an ein Gebäude geschmiert

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts - Drs.-Nr. 7/9973 S. 25

Mehrere verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge gesprüht

Auf dem Löbauer Messegelände an der Brunnenstraße haben Unbekannte eine Bank und eine Mauer beschmiert. In der Nacht zu Dienstag hinterließen sie mehrere verfassungsfeindliche Symbole sowie den Schriftzug „NZS“ (Abkürzung für Nazis). Der Sachschaden betrug rund 500 Euro. Eine Streife des Polizeireviers Zittau-Oberland nahm eine entsprechende Anzeige auf. Die weiteren Untersuchungen führt das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verfassungswidrige Symbole in Haltestelle geritzt

Unbekannte haben mit Permanentmarker mehrere verfassungsfeindliche Symbole an die Scheiben eines Buswartehäuschens geschmiert. Zudem wurden weitere verfassungswidrige Symbole in die Scheiben eingeritzt. Der Sachschaden betrug etwa 150 Euro.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im April 2022 wurde nach § 86a Farbe an ein Gebäude geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -Drs.-Nr. 7/9759 - S.28

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im April 2022 wurde nach § 86a im Stadtgebiet Farbe geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -Drs.-Nr. 7/9759 - S.28

Verfassungswidrige Sprühereien in Parkanlage

In einer Grünanlage in der August-Bebel-Straße haben Unbekannte den Schriftzug „Sieg Heil“ sowie die Zahlenkombination "88" auf eine Parkbank gesprüht. Der Sachschaden betrug etwa 100 Euro.

Quelle: Presse

Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen bei Demonstration

Im Zuge einer Demonstration in Neugersdorf nahm die Polizei eine Anzeige gegen einen 34-jährigen Mann auf, der außerhalb der Versammlung eine verbotene Fahne mit sich führte.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Kennzeichen verfassungswidriger Organisation auf Demonstration

Im Zuge einer Demonstration hat die Polizei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen zwei Männer im Alter von 19 bzw. 23 Jahren gestellt.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verstoß gegen § 86 - Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im März 2022 wurde nach § 86  Farbe an ein Gebäude geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts - Drs.-Nr. 7/9531 S.27

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im April 2022 wurde nach § 86a in ein Jugendklub eine Parole gerufen.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -Drs.-Nr. 7/9759 - S.28