Chronik

Rechte Parolen skandiert

Während eines Spaziergangs am Freitagnachmittag bemerkten zwei Passant*innen, dass aus einer Gruppe heraus mehrfach rechte Parolen skandiert wurden. Nachdem die Passant*innen die Polizei benachrichtigten und sie zum Ort des Geschehens leiteten, skandierten Teile der Gruppe erneut einschlägige Parolen. Die zwölf daraufhin kontrollierten Personen waren zwischen 13 und 20 Jahren alt. Bei ihrer Durchsuchung wurden ferner Utensilien zum Konsum von Betäubungsmitteln gefunden, darunter auch eine Spritze. Die elf Minderjährigen wurden im Anschluss an die Kontrolle an ihre Erziehungsberechtigten übergeben.

Quelle: Zeug*innenbericht, Polizei (PD Görlitz)

Verfassungswidrige Kennzeichen auf Spielplatz

Auf einem Abenteuerspielplatz in der Christian-Weißmantel-Straße schmierten Unbekannte mehrere verfassungswidrige Kennzeichen an die Tür einer Holzhütte. Ein weiteres Symbol wurde in das Holz der Hütte eingebrannt. Die Tat ereignete sich vermutlich in der Nacht von Sonntag auf Montag.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Rechte Symbole geschmiert

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag schmierten Unbekannte insgesamt zwölf Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf vier PKW, ein Garagentor sowie einen Schaukasten. Alle Graffiti wurden auf der Löbauer Straße hinterlassen.

Quelle: PD Görlitz

Verfassungsfeindliches Symbol auf Gedenktafel

Zeugen entdeckten auf einer Gedenktafel, die an das KZ-Außenlager in Kamenz Herrental erinnert, ein verfassungsfeindliches Symbol. Das Dezernat Staatsschutz ermittelt.

Quelle: PD Görlitz

Antisorbischer Angriff nach Diskobesuch

Am frühen Samstagmorgen wurden drei junge Männer im Alter von 20 und 21 Jahren vor einer als Diskothek genutzten Gaststätte im Ortsteil Schönau aus einer Gruppe heraus beleidigt und angegriffen. Im Zuge der Auseinandersetzung wurden die drei Männer leicht verletzt, außerdem entstand Sachschaden an einem PKW. Nach einer Meldung des Dachverbandes der Sorben, der Domowina, lag der Tat ein antisorbisches Motiv zugrunde. Bereits im Oktober 2018 ereignete sich an gleicher Stelle ein antisorbischer Angriff auf mehrere Jugendliche und junge Erwachsene.

Quelle: Presse

Polizeikommissaranwärter skandieren Hitlergruß

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden Polizist*innen wegen einer Ruhestörung auf die Gustav-Herz-Straße im Stadtteil Gesundbrunnen gerufen. Als sie vor Ort eintrafen, vernahmen sie bereits laute "Sieg Heil"-Rufe aus dem geöffneten Fenster eines Mehrfamilienhauses. Nachdem sich die Polizei Zutritt zu der Wohnung verschaffte, nahm sie die Personalien von drei Männern im Alter von 18, 18 und 21 Jahren auf.

Wie sich schnell herausstellte, handelte es sich bei ihnen um Polizeikommissaranwärter, die im ersten Studienjahr an der Poliziehochschule in Rothenburg studieren. Neben einer Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhielten die Männer bis auf Weiteres eine Sperre für die Teilnahme am Studium. Im Fall einer Verurteilung könnte ein Disziplinarverfahren auch die Suspendierung der drei zur Folge haben.

Quelle: PD Görlitz, Presse

Rechte Symbole geschmiert

Über das dritte Adventswochenende begaben sich Unbekannte in einen Innenhof am Bautzener Kornmarkt und sprühten dort mehrere rechte Graffiti. Neben einem Hakenkreuz hinterließen die Täter*innen eine doppelte Sieg-Rune sowie den Schriftzug "Antifa jagen".

Quelle: Polizei, Presse

Hakenkreuz vor Haustür eines Lokalredakteurs geschmiert

Wie der Redakteur eines lokalen Fernsehsenders auf Twitter berichtete, schmierten Unbekannte mehrere Hakenkreuze, eine Wolfsangel sowie den Spruch "Antifa jagen" vor die Tür seines Wohnhauses. Informierte Polizist*innen übermalten noch am selben Tag die nazistischen Symbole. Der Schriftzug "Antifa jagen" blieb vorerst unversehrt.

Quelle: Betroffenenbericht

Verfassungswidriges Symbol an Baum geschmiert

Zwischen dem 6. und 9. Dezember beschmierten Unbekannte einen Baum auf der Albert-Einstein-Straße mit einem ca. 20 mal 20 Zentimeter großen verfassungswidrigen Symbol.

Quelle: Polizei

Hakenkreuz-Aufkleber an Autos von People of Color geklebt

Laut eines Tweets der von der Bundesregierung ausgezeichneten "Botschafterin für Demokratie und Toleranz" sind im Bautzner Stadtgebiet mehrere Hakenkreuz-Afukleber auf Autos von People of Color (PoC) geklebt worden. Aus dem Tweet geht außerdem hervor, dass bereits über den Sommer zahlreiche Briefkästen von PoC mit einem Aufkleber versehen wurden, der auf arabisch auffordert, in die "Heimat" zurückzukehren.

Quelle: Zeuginbericht

Trafohaus mit verfassungswidrigen Symbolen besprüht

Vermutlich über das Wochenende besprühten Unbekannte ein Trafohaus am Kiefernbuschweg mit mehreren verfassungswidrigen Symbolen und einem Schriftzug.

Quelle: Polizei