Chronik

Rechte Symbole und Codes geschmiert

Auf dem Lausitzer Platz hinterließen Unbekannte mehrere rechte Symbole sowie Buchstaben- und Zahlencodes auf einem Betonsockel. Die Ermittlungen in dem Fall hat der Staatsschutz der Kriminalpolizei übernommen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

"Hitlergruß" bei Anti-Corona-Protesten

Laut eines Artikels der Sächsischen Zeitung vom 29. Juni 2020 zeigte ein Unbekannter im Cunewalder Ortsteil Weigsdorf-Köblitz auf offener Straße den "Hitlergruß". Kontext dieser Verwendung eines Kennzeichens verfassungswidriger Organisationen soll der sogenannte Stille Protest gegen die Regierungsmaßnahmen in der Corona-Pandemie entlang der B96 am Sonntag, dem 21. Juni 2020, gewesen sein.

Quelle: Presse

Rechte Graffiti gesprüht

In der Nacht von Samstag auf Sonntag sprühten Unbekannte mehrere Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf Bäume und eine Sitzbank auf dem Zschillichauer Weg. Der entstandene Sachschaden beträgt ca. 500 Euro.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

"Herrentags"gruppe verletzt mehrere Personen

Am Nachmittag des sogenannten "Herrentages" verletzte eine 13-köpfige Gruppe im Alter von 17 bis 31 Jahren mehrere Personen. Der Polizei wurde zunächst bekannt, dass die Gruppe drei Persons of Color (PoC) im Alter zwischen 18 und 19 Jahren angegriffen hatte. Die drei PoC waren auf dem Weg zum Stausee Bautzen, als sie aus der Gruppe heraus rassistisch beleidigt und attackiert wurden. Als Polizeibeamt*innen am Stausee eintrafen, waren die Täter nicht mehr zugegen. Die drei Betroffenen erlitten durch den Angriff leichte Verletzungen.

Im Zuge der Bekanntmachung der Tätergruppe und weiterer Ermittlungen wurden sodann weitere Übrgriffe durch die Gruppe bekannt. Neben einem 15-Jährigen, der ebenfalls attackiert und verletzt wurde, wurde ein weiterer 15-Jähriger zur Herausgabe seines Telefons genötigt. Außerdem verletzte sich eine 15-Jährige, als sie sich vor der Gruppe versteckte.

Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs in Tateinheit mit Körperverletzung, Beleidigung sowie Nötigung.

Quelle: Betroffenenbericht, Polizei (PD Görlitz), Presse

Person of Color mit Stichwaffe bedroht

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen wurde ein*e Ausländer*in aus Afghanistan in der Bautzner Südvorstadt mit einer Stichwaffe bedroht. Die Polizei ermittelt in dem Fall wegen des Straftatbestands der Bedrohung.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz (MdL)

Verfassungswidriges Tattoo bei Anti-Corona-Protesten

Während einer Kundgebung auf dem Bautzner Kornmarkt, die sich gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie richtete, entdeckten eingesetzte Polizeibeamt*innen, dass ein Kundgebungsteilnehmer ein auf den Nacken tätowiertes Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen offen zur Schau stellte. Da das verfassungswidrige Symbol öffentlich zu sehen war, fertigten die Beamt*innen eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verbotener Schriftzug auf Mauer gesprüht

Im Zeitraum zwischen Freitagabend, den 8. Mai, und Montagmorgen, den 11. Mai, sprühten Unbekannte eine verbotene Aufschrift an eine Mauer auf der Straße E. Die Ermittlungen in dem Fall, der sich im Hoyerswerdaer Ortsteil Zeißig ereignete, hat der Staatsschutz der Kriminalpolizei übernommen.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verfassungswidriges Symbol hinterlassen

Zwischen dem 20. März und dem 10. Mai hinterließen Unbekannte ein verfassungswidriges Symbol an einer Stahlstütze auf einem Betriebsgelände an der Straße B. Das Symbol wurde mit weißer Farbe auf den Untergrund aufgebracht.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Rechte Parolen skandiert

Während eines Spaziergangs am Freitagnachmittag bemerkten zwei Passant*innen, dass aus einer Gruppe heraus mehrfach rechte Parolen skandiert wurden. Nachdem die Passant*innen die Polizei benachrichtigten und sie zum Ort des Geschehens leiteten, skandierten Teile der Gruppe erneut einschlägige Parolen. Die zwölf daraufhin kontrollierten Personen waren zwischen 13 und 20 Jahren alt. Bei ihrer Durchsuchung wurden ferner Utensilien zum Konsum von Betäubungsmitteln gefunden, darunter auch eine Spritze. Die elf Minderjährigen wurden im Anschluss an die Kontrolle an ihre Erziehungsberechtigten übergeben.

Quelle: Zeug*innenbericht, Polizei (PD Görlitz)

Verfassungswidrige Kennzeichen auf Spielplatz

Auf einem Abenteuerspielplatz in der Christian-Weißmantel-Straße schmierten Unbekannte mehrere verfassungswidrige Kennzeichen an die Tür einer Holzhütte. Ein weiteres Symbol wurde in das Holz der Hütte eingebrannt. Die Tat ereignete sich vermutlich in der Nacht von Sonntag auf Montag.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Rechte Symbole geschmiert

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag schmierten Unbekannte insgesamt zwölf Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf vier PKW, ein Garagentor sowie einen Schaukasten. Alle Graffiti wurden auf der Löbauer Straße hinterlassen.

Quelle: PD Görlitz

Verfassungsfeindliches Symbol auf Gedenktafel

Zeugen entdeckten auf einer Gedenktafel, die an das KZ-Außenlager in Kamenz Herrental erinnert, ein verfassungsfeindliches Symbol. Das Dezernat Staatsschutz ermittelt.

Quelle: PD Görlitz