Torgau

Hitlergruß und skurriles Vorgehen der Polizei beim CSD

Im nordsächsischen Torgau wurde ein Christopher Street Day (CSD) organisiert, um auf die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Intersexuellen und queeren Menschen sowie deren Diskriminierung aufmerksam zu machen.

Im Zuge der Kundgebung provozierten zwei Neonazis in eindeutiger Szenekleidung die Teilnehmenden der Veranstaltung. Sie beleidigten die Versammlungsteilnehmer*innen misogyn und antisemitisch. Ein Neonazi zeigte den Hitlergruß. Die Polizei verwies die beiden Personen darufhin von der Versammlung und leitete ein Strafverfahren wegen des Verwendens von verfassungswidirgen Kennzeichen ein.

Online einsehbare Bilder des Vorgangs muten jedoch skurril an: So durfte einer der Neonazis während der polizeilichen Maßnahme ein offenes Bier mit in den Einsatzwagen der Polizei nehmen. Zudem zeigen weitere Fotos, wie die eingesetzten Polizeibeamt*innen scheinbar gemeinsam mit den beiden Neonazis lachen.

Die Ermittlungen wegen Beleidigung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen einen der Täter wurden nach §170 Abs. 2 eingestellt.

Quelle: Polizei, Social Media, Parlament