Südvorstadt
Landkreis: Stadt Leipzig
Seit Jahren schlimmster "Gewaltausbruch" in der Leipziger Südvorstadt
Nachdem drei rechtspopulistische Gruppen (OfD, Die Rechte, Thügida) ihre vormals als Sternaufmarsch geplante Demonstration in Richtung des Leipziger Stadtteil Connewitz für den Samstag den 12.12.15 angekündigt hatten kam es in der linksautonomen sowie der rechtsextremen Szene verstärkt zu Mobilisierungsaufrufen.
An besagtem Tag kam es nach anfangs friedlichen Gegenprotesten (2500) zu Gewaltsamen Ausschreitungen und Zusammenstößen Aktivist*innen und Polizist*innen. Die Polizist*innen, die den Aufmarsch rechtspolitischer Menschen (150) schützte wurde von Teilen der Gegendemonstrant*innen, welche unter Anderem mit brennenden Mülltonnen versuchten den Zug zu blockieren, mit Steinen beworfen. Nach Polizeiangaben wurden ebenfalls Haltestellen/Fahrzeuge zerstört sowie Fenster von Geschäften/Banken entglast. Die Stadt spricht von mehr als 100 000€ Schaden. Die Staatsanwaltschaft leitete zahlreiche Verfahren wegen Landfriedensbruch ein.
Die Polizei fasst 50 Verstöße gegen das StGB, BtMG, SprengstoffG und Versammlungsgesetz, 23 Gewahrsamsnahmen, 69 verletzte Beamt*innen, mehrere verletzte Protestteilnehmer*innen sowie 50 beschädigte Dienstfahrzeuge zusammen.
Neben der sich wiederholenden Schäden, wird jedoch ebenfalls der rigerose Einsatz der Polizei kritisiert. Nach Angaben des Leipziger Demostrationsbeobachtungsteam, sei z.B. gegen unbeteiligte Personen mit Wasserwerfern/Tränengas vorgegangen worden. es wird betont, dass auch heftige Ausschreitungen die Polizei nicht ermächtigt "ihre Eingriffmittel und deren Intensität willkührlich zu wählen".
Leipzigers Soziokulturelle Zentren wie z.B. "Conne Island" stehen nun unter Generalversacht. Oberbürgermeister Heiko Rosenthal verteidigt diese, nichts mit jenen extremistischen Ausschreitungen zu tun zu haben. Anfang Januar werden die Ausschreitungen erneut Thema des Stadtrates sein.
LVZ/Polizei