Eilenburg
Landkreis: Nordsachsen
Durch einen Bürgerhinweis wurde dem Polizeirevier Eilenburg am späten Samstagabend mitgeteilt, dass sich im Bereich der Hochhausstraße ca. 100 bis 150 Personen sammeln. Dieser Personenkreis bewegte sich geschlossen in Richtung eines Firmengeländes an der Torgauer Landstraße. Die Polizei reagierte sofort auf diese Mitteilung. Die Kräfte der Nachtpräsenz der Bereitschaftspolizei Leipzig und die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Polizeidirektion Leipzig wurden umgehend nach Eilenburg verlegt. Der Polizeiführer vor Ort nahm die notwendigen und erforderlichen polizeilichen Koordinierungsmaßnahmen vor. Diese beinhalteten unter anderem, dass der Eigentümer des weitläufigen Areals bekanntgemacht wurde. Vom Gelände her war Musik wahrnehmbar. Nach Aussagen des Eigentümers ist eine Nutzung zu Konzertzwecken oder sonstigen Veranstaltungen weder gewollt, noch erlaubt. Hierdurch begründete sich der Tatverdacht des Hausfriedensbruches. Die Polizei betrat in Begleitung des Eigentümers das Gelände. Die Öffnung war mit dem Originalschlüssel nicht möglich, da das Tor mit einer fremden Kette und Vorhängeschloss verschlossen war. Die Polizei öffnete daraufhin das Tor mit entsprechender „Technik“. Nach dem Betreten des Geländes wurden Personen im Umfeld einer Baracke festgestellt. Auf Befragung gaben sich zwei Personen als Veranstalter zu erkennen. Nach ihren Aussagen handelt es sich um eine spontane„Geburtstagsfeier“. Beide Personen gaben gegenüber dem Polizeiführer an, zur rechten Szene zugehörig zu sein. Die Polizei vermutete einen Zusammenhang zu Personen, die bei einem rechtsextremen Konzert in Staupitz keinen Einlass mehr fanden. Den beiden Personen wurde mitgeteilt, dass gegen alle Anwesenden der Verdacht des Hausfriedensbruches besteht und daher die Identität aller Personenumgehend festgestellt wird. Diese Maßnahmen wurden von ca. 01:15 Uhr bis 03:45 Uhr durchgeführt. Insgesamt wurden gegen 123 Tatverdächtige einErmittlungsverfahren wegen Verdacht des Hausfriedensbruchs eingeleitet und die Identität aller Personen festgestellt. Anschließend erfolgte zusammen mit den Veranstaltern die Besichtigung der Räumlichkeiten. Hier wurden CDs fest- und sichergestellt. Gegenwärtig erfolgt die Überprüfung auf indizierte Inhalte. Dieanwesenden Personen wurden in kleineren Gruppen durch die Polizei aus den Maßnahmen entlassen. Durch das polizeiliche Handeln konnte der rechtsextremen Szene in Nordsachsen die Weiternutzung eines nach Aussagen der Anwesenden seit mehreren Wochen illegal genutzten Objekts entzogen werden.(Vo)