Vorfall vom 30. Dezember 2021 | Stadt Dresden

Dresden - Innere Altstadt

Landkreis: Stadt Dresden

Pyrotechnik und Messer auf unerlaubter Demonstration mitgeführt

Nachdem in sozialen Netzwerken zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutz-Maßnahmen aufgerufen wurde, versammelten sich am Donnerstagabend zunächst etwa 1500 Personen zu einer unerlaubten Kundgebung vor dem Neuen Rathaus in der Dresdner Altstadt. Da die Polizei nur mit 45 Einsatzkräften vor Ort war, konnte sie nicht verhindern, dass sich die Teilnehmer*innen wenig später zu einem sogenannten "Spaziergang" durch die Dresdner Innenstadt formierten, der sich gegen 20:45Uhr auf dem Altmarkt auflöste. Hinweise zur Einhaltung der geltenden Corona-Schutz-Maßnahmen wurden ignoriert.

Die Polizei stellte im Rahmen der Versammlung, an der sich auch hochrangige AfD-Politiker*innen beteiligten, die Identitäten von elf Teilnehmer*innen fest und leitete gegen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Zwei Teilnehmer hatten verbotene Pyrotechnik bei sich, einer davon zudem ein Messer. Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz wurden eingeleitet. Zudem konnte zwischenzeitlich ein Rädelsführer der unzulässigen Versammlung bekannt gemacht werden. Gegen den Mann wird nunmehr wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

Quelle: Polizeibericht, Social Media

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