Dresden - Innere Altstadt
Landkreis: Stadt Dresden
Anzeigen wegen Volksverhetzung bei PEGIDA
Aufgrund eines Redebeitrags von Lutz Bachmann auf der Demonstration von PEGIDA gingen zahlreiche Anzeigen wegen Volksverhetzung und der Anstiftung zu einer Straftat bei der Polizeidirektion Dresden ein. Neben der Verwendung von NS-Vokabular wird Bachmann vorgeworfen, von einem Graben gesprochen zu haben, der PEGIDA von der Gegenseite trenne. Zur Lösung des Problems schlug Bachmann vor, dass die Gegenseite in den Graben gehen solle, um diesen dann zuzuschütten.
Auch wegen eines anderen Vorfalls erregte die PEGIDA-Demonstration die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Als der Name eins lokalen Grünenpolitikers von der Bühne aus genannt wurde, rief mindestens ein*e Teilnehmer*in der Versammlung "Aufhängen!". In diesem Fall erstattete der betroffene Politiker eine Anzeige wegen der Anstiftung zu einer Straftat gegen Unbekannt.
Quelle: Polizei, Presse