Chronik

rassistische Bedrohung

Wie aus einer Kleinen Anfrage der Partei die Linke zu rechten Straftaten in Sachsen hervorgeht, wurde am 22.03.2022 in Dresden eine Person rassistisch bedroht.

Quelle: Kleine Anfrage

Volksverhetzende und rassistische Reden bei Pegida-Demonstration

Während einer Pegida-Demonstration wurde in einer öffentlichen Rede mit kriminalisierenden Aussagen und Beschimpfungen gegen Muslime gehetzt. Zudem wurde der russische Angriff auf die Ukraine als ein "militärischer Sondereinsatz" verharmlost.

Parallel zur Pegida Versammlung auf dem Neumarkt fand eine Gegendemonstration unter dem Motto „Nationalismus raus aus den Köpfen“ statt.

An der Seestraße wurde ein Fotograf und sein Begleiter unvermittelt von Lutz Bachmann (Pegida-Initiator) abgedrängt. Weitere Demo-Teilnehmer*innen versperrten dem Reporter-Team beim Filmen den Weg.

Umstehende BIPoC- Personen, unter ihnen Minderjährige, wurden im Verlauf der Demonstration mit "Abschieben"-Rufen angebrüllt und zum Teil massiv sexistisch angepöbelt.

Quelle: Polizei, Presse, soziale Medien

Stadtmauer besprüht

Unbekannte besprühten die Grimmaer Stadtmauer unter anderem mit nationalsozialistischen Symbolen. Die Polizei nahm entsprechende Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf.

Quelle: Polizei

Bushaltestelle mit Hakenkreuz beschmiert

Ein Unterstand einer Bushaltestelle an der Hauptstraße wurde mit einem Hakenkreuz beschmiert.

Wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt die Polizei.

Quelle: Polizei, Presse

Parkbank mit Hakenkreuz besprüht

Eine Parkbank an der Dohnaischen Straße wurde von Unbekannten mit u.a. mit einem Hakenkreuz beschmiert.

Wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung ermittelt die Polizei.

Quelle: Polizei

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im Mai 2022 wurde nach § 86a Farbe an eine Schule geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -Drs.-Nr. 7/9973 - S.2

Machete bei Corona-Protest

Bei einer nicht angemeldeten Protestaktion in Riesa wurden die Identitäten von zwei Frauen festgestellt, welche als Rädelsführerinnen in Erscheinung traten.

Gegen einen 67-jährigen Teilnehmer wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, da der Mann eine Machete bei sich trug.

Quelle: Polizei, Presse, soziale Medien

Verfassungsfeindliche Schmierereien

Ubekannte haben in Bernsdorf verfassungswidrige Symbole und Schriftzüge an eine Tür eines Gebäudes in der Albert-Schweitzer-Straße geschmiert.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Verfassungswidrige Symbole gesprüht

Unbekannte haben in der Weißenberger Straße in Bautzen zwei verfassungsfeindliche Symbole sowie einen Schriftzug an die Rückwände von mehreren Garagen gesprüht. Der Sachschaden betrug etwa 200 Euro.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Antisemitische Äußerungen bei "Freedom Day" - Kundgebung

Impfgegner*innen versammelten sich am Altmarkt zu einer Kundgebung und zogen anschließend durch die Innenstadt. Auf der Demonstration waren auch vermehrt Menschen mit Russland- oder umgedrehten Deutschlandfahnen zu sehen.

Zwei Journalist*innen wurden im Zuge der Veranstaltung von Teilnehmer*innen bedroht und angegriffen. Zudem wurde in den sozialen Medien über mitgeführte antisemitische Plakate und entsprechende Äußerungen berichtet.

Quelle: Polizei, soziale Medien

Jugendliche sprühen in Borna

Sechs Jugendliche wurden von Anwohner*innen dabei beobachtet, wie sie verschiedene Objekte im Bornaer Stadtgebiet u.a. mit nationalsozialistischen Symbolen beschmierten. Die herbeigerufene Polizei konnte nur noch die Symbole feststellen, die Jugendlichen hielten sich beim Eintreffen der Beamt*innen nicht mehr in der Nähe auf.

Quelle: Polizei

Verstoß gegen § 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im Mai 2022 wurde nach § 86a an eine Garage Farbe geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts -Drs.-Nr. 7/9973 - S.1

Rassistische Bedrohung und Beleidigung

Auf einem Parkplatz eines Marktes an der Löbtauer Straße bedrohte ein 39-jähriger alkoholisierter Mann zwei Tschechen (28, 29) mit einer Zange. Zudem wurden beide Männer rassistisch beleidigt. Die Polizei ermittelt nun wegen Bedrohnung und Beleidigung gegen den Mann.

Quelle: Polizei, Presse

Verstoß gegen § 86 - Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen im März 2022 wurde nach § 86 StGB  Farbe an eine sportliche Einrichtung geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage von Kerstin Köditz - PMK-rechts: politisch motivierte Kriminalität rechts - Drs.-Nr. 7/9531 S.1

Lagerhalle besprüht

In der Grünauer Brünner Straße wurde eine Lagerhalle und dazugehörendes Mobiliar großflächig besprüht. Unter den Schmierereien befanden sich auch nationalsozialistische Symbole.

Quelle: Polizei